Category: Bericht aus Berlin

Liebe Freunde,
nach einer kleinen Pause melde ich mich wieder mit einem aktuellen Bericht aus Berlin! Die letzten Wochen waren arbeitsintensiv und spannend, unzählige Termine im Wahlkreis und Berlin standen auf der Tagesordnung.

So besuchte ich unter anderem einige Unternehmen in Mainz und Umgebung und informierte mich über die Ideen und Wünsche der lokalen Unternehmer an die Politik.

Außerdem durfte ich als Gast der Mainzer Wasserschutzpolizei an einer Informationsfahrt auf dem Rhein teilnehmen, besuchte das Neue Hambacher Fest von Prof. Otte und den dazugehörigen gemütlichen „Vorabend“ mit Thilo Sarrazin, Jörg Meuthen und allen anderen Referenten und war natürlich auch auf unserem rheinland-pfälzischen Landesparteitag vertreten.

„Höhepunkt“ der vergangenen Woche war dann meine Teilnahme am SWR-Bürgertalk „mal ehrlich“:

In der Alten Feuerwache in Mannheim diskutierte ich mit einer grünen Landtagsabgeordneten und jeder Menge Bürger über das Thema „Integration“ – Anschauen lohnt sich, schließlich sind einige „Mutbürger“ im Publikum!

Hier gehts zur Sendung!

Apropos „Integration“:
Erschüttert hat mich das aktuelle Verhalten der „Nationalspieler“ Özil und Gündogan! Beide trafen den türkischen Präsidenten Erdogan in London und schenkten ihm ein Trikot mit der Signatur „Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll“.

Dieses Verhalten der passdeutschen Fußballspieler ist für mich nicht zu akzeptieren und ich freue mich natürlich, wenn Sie meine Videobotschaft an die beiden auf Ihren Kanälen teilen und damit weiterverbreiten:

Diese Woche  ist neben der Haushaltsdebatte von vielen Terminen im Zeichen des Tourismus geprägt: morgen werde ich als Vorsitzender des Tourismusausschusses an einem parlamentarischen Abend teilnehmen und mit Vertretern der anderen Fraktionen diskutieren und am Donnerstag und Freitag bin ich jeweils morgendlicher Gast verschiedener Verbände – ich bin gespannt.

Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Woche, freue mich auf Ihre Rückmeldungen und grüße Sie ganz herzlich aus dem Reichstag,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Hallo zusammen,
die Sonne lacht und der Frühling hält Einzug. Auch unsere AfD wächst und gedeiht und ich darf heute von einer richtig schönen Woche mit kleiner Rheinland-Pfalz-Tour berichten:

Nach den Osterfeiertagen ging es für mich zum „Bericht aus Berlin“ nach Daun in die Vulkaneifel, vielen Dank für die Einladung und das interessierte Publikum! Die Eifel hat noch großes AfD-Entwicklungspotential und es war mir eine Freude einen kleinen Teil zum Wachstum und der Präsenz in der Fläche beizutragen, gerne wieder!

Tags darauf stand dann unsere größere Veranstaltung in Mainz auf der Agenda, das Bundesvorstandsmitglied und mein Bundestagskollege Frank Pasemann reiste aus Sachsen-Anhalt an und berichtete von seiner Syrienreise.

Pünktlich 1 Stunde vor Beginn waren draußen ca. 30 rotlackierte Krawallmacher vor Ort, die Stühle gestellt, die Brezeln und Getränke bereit: alles geboten für einen schönen Abend! 😉

Die Resonanz überraschte uns dann aber trotzdem: bei 80 Plätzen durften wir mehr als 100 Personen begrüßen und mussten schlussendlich trotzdem noch ungefähr 20 Nachzüglern gestehen, dass wir keinen Platz mehr im Saal haben: an dieser Stelle ein dickes „Entschuldigung“, mehr Gäste durften wir aber leider nicht mehr in den Saal lassen.

Frank Pasemann berichtete lebhaft aus Syrien, stellte sich vielen interessierten Nachfragen und jeder Gast ging mit einem völlig neuen, anderen Eindruck der momentanen Lage in Syrien nach Hause.

Vielen Dank an alle Gäste für diesen tollen Abend, für die Spendenbereitschaft und für die neuen Mitgliedsanträge – wir werden immer mehr!

Donnerstags noch abgebaut, ein Bierchen mit unseren Helfern getrunken und am Freitagmorgen ging es getreu dem Motto „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein!“ schon früh in die Südpfalz zum Medientraining mit einem erfahrenen Rhetoriktrainer, der mit mir meine erste Rede im Bundestag analysierte und ein Interviewtraining durchführte.

Abends stand dann mein „Bericht aus Berlin“ in Haßloch an und wie bei jedem bisherigen Besuch durfte ich mich über eine absolut volle Hütte freuen! Ungefähr 85 Gäste waren der Einladung des Ortsverbandes gefolgt, es herrschte super Stimmung und wir hatten jede Menge Spaß! Dazu noch 5 Neumitglieder am gleichen Abend und der Ortsverband Haßloch wuchs auf 35 Vollmitglieder, eine Wahnsinnsleistung!

Ich komme gerne wieder zu euch ins „Musterdorf“ und bin mir sicher: wenn Haßloch seiner Rolle als deutsches „Durchschnittsdorf“ gerecht wird, dann holt die AfD bald bundesweit 30%! 😉

Samstags fand der Landeskongress unserer Jungen Alternative RLP statt, ein neuer Vorstand wurde gewählt, nachdem der langjährige erfolgreiche Vorsitzende Damian Lohr nun als JA-Bundesvorsitzender wirkt und deshalb nicht mehr antrat. Ich gratuliere an dieser Stelle meinem Freund Alexander Jungbluth und dem gesamten Vorstand zum neuen Amt, möge die JA RLP weiterhin geschlossen und gemeinsam auftreten und auch in Zukunft ein ganz wichtiger Teil der AfD Rheinland-Pfalz bleiben!

Gemeinsam mit dem Pirmasenser Kreisvorsitzenden Ferdinand Weber ließ ich das Wochenende am Sonntag auf dem Betze ausklingen, leider hat unsere Unterstützung nicht ganz für 3 Punkte gereicht aber eines ist sicher: Mer paggens! 😉

Zum Schluss bleibt mir nur Sie alle ganz herzlich zur Eröffnung meines ersten Wahlkreisbüros am 14.04. nach Pirmasens einzuladen: ab 16:00 Uhr stoßen wir in der Kaiserstraße 2a in Pirmasens auf die Präsenz in der Fläche an und ab 18:00 Uhr sind Sie alle zur ersten Veranstaltung „Bare Münze – die Wahrheit aus dem Bundestag“ in die neuen Räumlichkeiten ganz herzlich eingeladen!

Ich freue mich auf Ihren Besuch und auf Ihre Rückmeldungen!

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
mein aktueller „Bericht aus Berlin“ ist diese Woche ein „Bericht aus Mainz“, schließlich stand keine Plenarsitzung an und ich nutzte die Zeit im Wahlkreis für diverse Gesprächsrunden und Aktivitäten:

Noch geprägt von unglaublich positiven Eindrücken aus Dresden erreichte ich am Sonntagabend Mainz und mir wurde schlagartig bewusst, wieso die Menschen in Mitteldeutschland so sehr dafür kämpfen, dass sie ihr Stadtbild behalten und der Überfremdung auf der Straße und in der Wahlkabine entschlossen entgegen treten.

Am Montagabend sollte dann eine „Merkel-muss-weg-Demo“ in Mainz stattfinden, von der ich relativ spontan in den sozialen Medien erfuhr und mich dann kurz vor 19:00 Uhr auch auf dem Bahnhofsvorplatz einfand. Ungefähr 100 Bürger waren versammelt und demonstrierten friedlich und gesittet gegen „Angie“ und für eine neue patriotische Politik, wunderbar!

Mir persönlich war maximal eine Handvoll der Bürger von AfD-Veranstaltungen bekannt und ich bin begeistert, dass sich so viele Patrioten parteipolitisch neutral versammelt hatten und nun ihren Unmut kundtun!

Gestört wurde die Veranstaltung nur vom typisch „bunten“ schwarzen Block, der sich auf Beschimpfungen und einfältige Parolen konzentrierte und anscheinend für Angela Merkel demonstrieren wollte – die Kommunisten sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren!

Die restliche Woche verbrachte ich mit Gesprächen mit diversen Verbänden und Interessenvertretern in Rheinland-Pfalz, der Bürosuche und Vorbereitungen auf kommende Woche: am 05.04 ist das Bundesvorstandsmitglied Frank Pasemann im Bürgerhaus Budenheim, An der Waldsporthalle, Budenheim, zu Gast und wird über seine Syrienreise berichten – kommen Sie vorbei, bringen Sie Freunde und Bekannte mit und lassen Sie uns „die Hütte voll machen!“

Außerdem dürfen Sie sich schon auf einen der kommenden Berichte freuen, mein Team und ich haben im Hintergrund fleißig gearbeitet und freuen uns darauf Ihnen in den kommenden Wochen das Ergebnis präsentieren zu dürfen!

Nun wünsche ich Ihnen frohe Ostern und ruhige Feiertage im Kreis Ihrer Familie, tanken Sie Kraft für unseren gemeinsamen Kampf und kommen Sie nächste Woche zu den zahlreichen Veranstaltungen:

• 04.04. Vortrag in der Vulkaneifel, Wirtshaus zu den Maaren, Daun
• 05.04. Bericht aus Syrien mit Frank Pasemann, MdB im Bürgerhaus Budenheim bei Mainz
• 06.04. Bericht aus Berlin in Haßloch, Ort nach Anmeldung bei stuhlfauth.ruppertsberg@freenet.de

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
wir haben eine „neue“ Regierung und mir war die große Freude vergönnt die Regierungs-, pardon: „Bankrotterklärung“, der Kanzlerin und ihrer Lakaien live und in Farbe zu erleben. Wie Sie wahrscheinlich auch, hatte ich mich auf mitreißende, begeisternde Reden eingestellt, auf Emotionen, auf Aufbruchsstimmung und auf glorreiche Rhetorik. Sie merken schon: ich rede natürlich nicht vom Kabinett Merkel sondern vom Oppositionsführer AfD!

Von Mittwoch an erlebte die AfD-Fraktion einschläfernde „Weiter so“-Rhetorik von Merkel, ihrem Heißluft-Horst und anderen herausragenden Persönlichkeiten der Zeitgeschichte wie unserem allseits beliebten Heiko Maas. Die Repliken waren dafür umso spannender, allein am Donnerstag gab es zwischen 09:00 und 22:30 Uhr 18 Redebeiträge unserer Fraktion, die mit der bisherigen und zukünftigen Politik der „Nicht-mehr-ganz-so-GroKo“ abrechneten und für Wirbel im Rund sorgten.

Die Woche begann jedoch am Montag mit einer interessanten Erfahrung, die sehr gut verdeutlicht, dass unser Parlament sich regelmäßig „selbst abschafft“ und die Altparteien nicht bereit sind den schwindenden Einfluss der nationalen Parlamente zu stoppen.

Am Montagnachmittag erreichten unseren Ausschuss Tourismus mehrere Ratsdokumente der Europäischen Union, die dann am Mittwochmorgen um 07:45 Uhr per „Kenntnisnahme“ abgenickt werden sollten. Um ein Zeichen gegen diese Art des „Durchwinkens“ durch Ausschuss und Parlament zu setzen, widersprach ich im Ausschuss der „Kenntnisnahme“ und setzte damit im Anschluss eine juristische Debatte in Gang: ist eine Kenntnisnahme nur die Möglichkeit überhaupt „Kenntnis zu nehmen“ oder handelt es sich de facto um eine konkludente Zustimmung, da im Ausschuss ja danach gefragt wird und im Protokoll erscheint: „einstimmig“ zur Kenntnis genommen.

Die Regelungen der Geschäftsordnung sind wieder einmal nicht eindeutig und ich hoffe, dass sich jetzt der Geschäftsordnungsausschuss damit beschäftigt und dass das Zeichen nach außen dringt: die angebliche Beschäftigung der Ausschüsse mit Vorlagen der EU findet eben nur im Einzelfall statt, meistens wird durchgewunken und die EU kann frei schalten und walten – eventuell regt man sich dann im Nachgang auf und bedauert, dass man an der EU-Gesetzgebung ja leider sowieso nichts ändern kann.

Das sehen wir anders – die AfD muss dafür sorgen, dass man dem Einfluss der jetzigen EU entgegentritt und wieder mehr Kompetenzen auf die nationale Ebene zurückholt!

Am Freitagmorgen zeigte sich die oben beschriebene Problematik auch im Plenum: die Altparteien wollten eine EU-Verordnung, die einen Generalangriff auf den Diesel und auf unsere Automobilindustrie darstellt, nicht einmal behandeln und diskutieren! Dem leidenschaftlich vorgetragenen Appell für unsere Automobilbranche von Dirk Spaniel setzten die anderen Fraktionen hasserfüllte Zwischenrufe, Häme und Spott entgegen: deutsche Arbeitsplätze scheinen zweitrangig zu sein, wenn man stattdessen über die AfD schimpfen kann.

Wir kämpfen für den Erhalt des Diesel, für den Erhalt tausender Arbeitsplätze und gegen ideologisch motivierte Grenzwerte, die jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehren!

Für einen weiteren Aufreger sorgte diese Woche ein Interview des Möchtegern-Liberalen Wolfgang Kubicki: in einem Interview log er, dass sich die Balken biegen und warf unserer Fraktion vor, er habe „sinngemäß“ aus unseren Reihen gehört, man habe im Dritten Reich zu wenig Juden getötet. Eine glatte Lüge, üble Nachrede und eine absolute Frechheit von diesem Mann. Wir haben in der Folge Kubicki angezeigt, gehen strafrechtlich gegen seine Aussagen vor und ich persönlich halte diesen ehrlosen Poltergeist aufgrund seiner parteipolitisch motivierten Lügen für nicht mehr tragbar als Bundestagsvizepräsidenten!

Nach 5 Wochen in Berlin besuchte ich am vergangenen Samstag unsere Parteifreunde in Dresden, beteiligte mich an einer toll besuchten JA-Demonstration und durfte am Abend über meine Arbeit in Berlin referieren. Jetzt freue ich mich auf die Arbeit im Wahlkreis und in Rheinland-Pfalz, kommen Sie doch zu einer Veranstaltung in den kommenden Wochen, ich freue mich auf Sie:

• 04.04. Vortrag in der Vulkaneifel
• 05.04. Bericht aus Syrien mit Frank Pasemann, MdB im Bürgerhaus Budenheim bei Mainz
• 06.04. Bericht aus Berlin in Haßloch

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

wieder einmal Zeit für Lesestoff aus der Hauptstadt: hier ist der aktuelle „Bericht aus Berlin“!

Obwohl diese Woche keine Sitzungswoche auf der Agenda stand, hieß es für mich sonntags schon: ab nach Berlin. Die weltgrößte Reisemesse ITB fand statt und als Vorsitzender des Tourismus-Ausschusses war ich gefordert und unglaublich viele interessante Termine warteten auf mich.

Montags begrüßte ich den ägyptischen Botschafter in meinem Büro und wir tauschten uns in einer sehr konstruktiven und angenehmen Atmosphäre über die Rolle eines stabilen und sicheren Ägyptens in einer instabilen Region und natürlich über die Chancen des Tourismus für Ägypten aus. Interessant für mich war insbesondere die Tatsache, dass bereits seit September 2016 kein einziges Schiff mit Flüchtlingen Ägypten übers Mittelmeer in Richtung Europa verlassen hat. Wir waren uns einig, dass die Länder in Afrika ihre jungen Leute für den Aufbau vor Ort benötigen und dass Hilfe vor Ort die grundsätzlich wesentlich bessere Lösung für sämtliche Beteiligten ist.

Dienstagabend wurde die ITB eröffnet und ab Mittwoch hieß es dann von morgens bis abends im 30-Minuten-Takt Termine, Termine, Termine….

Ich war Gast der Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und natürlich Rheinland-Pfalz, die Länder Usbekistan, Kasachstan, Kroatien, Taiwan und Ägypten organisierten Gesprächsrunden mit den jeweiligen Botschaftern und teilweise den zuständigen Ministern, die auf der ITB zu Besuch waren und ganz besonders erfreut war ich über die Einladung und den herzlichen Empfang unserer österreichischen Freunde rund um Gerald Hauser, den FPÖ-Politiker und Obmann des Tourismus-Ausschusses in Wien.

Unglaublich viele Eindrücke prasselten auf mich ein, ich durfte meine erste Pressekonferenz im kroatischen Fernsehen geben, den kasachischen Medien Rede und Antwort stehen und bewegte mich zum ersten Mal auf „diplomatischem Parkett“.

Sämtliche Minister, Botschafter und Gesandte der jeweiligen Länder empfingen mich äußerst freundlich und teilweise wurde ich in das Programm des jeweiligen Standes eingebunden – so sah ich mich beispielsweise plötzlich in kasachischer Tracht ein Grußwort an die Gäste des dortigen Standes halten.

Die ITB Berlin bietet unglaublich viele neue Eindrücke und war ein toller Start in eine neue Aufgabe!

Leider wurde die diesjährige Messe auch von einem sehr negativen Zwischenfall überschattet: drei Sicherheitsleute der Messe, laut Augenzeugenberichten Araber, bedrängten den Stand Israels und grölten laute Parolen bis die Polizei einschreiten musste.

Meine Pressemeldung zum Thema finden Sie hier, ich werde der Sache nachgehen und auch die Messeleitung kontaktieren: wenn radikale Muslime als Sicherheitspersonal zum Sicherheitsproblem werden, muss auch die Messe Berlin handeln und endlich politisch inkorrekte Konsequenzen ziehen!

Nach der geballten Ladung ITB stehen jetzt zwei Plenarwochen vor der Tür und am Freitag, den 16.03.18, werde ich in Trier über meine Arbeit im Deutschen Bundestag berichten: ich freue mich über möglichst viele Gäste und auf eine tolle Veranstaltung!

Herzliche Grüße,

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
eine spannende Woche in Berlin, meine erste „richtige“ Ausschusssitzung als Vorsitzender und meine erste Rede im Deutschen Bundestag liegen hinter mir: viel zu erzählen im neuen „Bericht aus Berlin“!

Die Woche begann am frühen Montagmorgen mit einer ausführlichen Besprechung mit meinen Kollegen Kleinwächter und Springer aus dem Arbeitskreis Arbeit und Soziales, in der wir uns mit dem Thema „Sachgrundlose Befristungen“ beschäftigten und verschiedene Lösungswege diskutierten. Ich wurde als Redner für die Replik auf den Antrag der Linken bestimmt, aber wir werden als AfD es dabei nicht bewenden lassen und demnächst eine grundlegende Reform des Teilzeit-Befristungs-Gesetzes vorlegen, Sie dürfen also gespannt sein!

Im weiteren Verlauf des Montags standen dann die Sitzung der Landesgruppensprecher, eine AK-Sitzung, die Landesgruppensitzung am Abend und dazwischen noch ein Interview auf der Agenda, bevor es am Dienstag mit meinem AK Tourismus, der Fraktionssitzung und mit einer ausführlichen Vorbereitung auf meine erste „richtige“ Ausschussleitung am Mittwoch weiter ging.

Am späten Mittwochabend saß ich dann nach unserer Fraktionssitzung noch lange im Büro und bereitete meine erste Rede vor, schließlich wollte ich den roten und dunkelroten Sozialisten und Kommunisten die Meinung geigen und deren inhaltsleere Forderung aufspießen.

Der Tourismusausschuss am Mittwoch verlief äußerst sachlich und in ruhiger Atmosphäre. Als Gast berichtete der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern über die Anstrengungen des Bundeslandes hinsichtlich der diesjährigen ITB, die Anfang März in Berlin stattfindet und bei der Mecklenburg-Vorpommern das Partnerland ist. Die ITB wird auch für mich volles Programm bedeuten, unzählige Termine sind schon vereinbart und ich freue mich auf eine vollgepackte Woche im Zeichen des Tourismus. Am Abend beschäftigte ich mich dann noch einmal mit meiner Rede und korrigierte die ein oder andere Kleinigkeit, bevor ich müde und gespannt ins Bett fiel.

Am Donnerstag war es dann soweit! Am Nachmittag stand meine Rede auf der Tagesordnung und ich freue mich auf Ihre Rückmeldungen, gerne dürfen Sie die Rede hier nochmal anschauen und/oder weiterverbreiten: 

Apropos Rückmeldungen: Ich lese und freue mich über jeden einzelnen Kommentar auf der Homepage zum Bericht aus Berlin, auch wenn ich aus Zeitgründen nicht auf jeden antworten kann. Bitte kommentieren Sie also gerne weiter, ich danke und grüße an dieser Stelle ganz herzlich!

Natürlich stand am Donnerstag nicht nur das Thema der sachgrundlosen Befristung auf der Agenda, wir setzten als AfD-Fraktion wieder einmal mehrere Duftmarken, die Parlament und Medien beschäftigten: unser Antrag zum Verbot der Vollverschleierung wurde, wie erwartet, zwar abgelehnt, offenbarte jedoch wieder einmal die Doppelmoral der CDU/CSU. Einerseits den harten Konservativen markieren, andererseits Angst vor der eigenen Courage zeigen und letztendlich windelweich der Islamisierung Tür und Tor öffnen.

Liebe CDU/CSU, die Bürger kaufen euch euer Wahlkampfgetöse, insbesondere in Bayern, nicht mehr ab und ihr werdet bei der bayerischen Landtagswahl euer blaues Wunder erleben!

Am Abend kochte die Stimmung im Bundestag dann über:
Wir forderten eine Missbilligung der Bundesregierung aufgrund der deutschenfeindlichen Aussagen Deniz Yücels: die hervorragende Rede von Dr. Curio zum Thema finden Sie hier: 

Alle Altparteien schlossen wie üblich die Reihen und beleidigten, diffamierten und hetzten gegen unsere Partei, allen voran der „Möchtegern-Außenminister“ Cem Özdemir, dessen Hasstiraden in allen öffentlich-rechtlichen Medien auch noch gefeiert wurden. Die Hetzer sitzen im Bundestag nicht in unseren Reihen, sie sind weit verbreitet in der neuen Einheitspartei CDUCSUSPDLINKEGRÜNE. Wir lassen uns von derartigen Politikerkarikaturen jedoch nicht aus der Ruhe bringen und ich gönne diesen Clowns jeden Moment des vermeintlichen Erfolgs: schließlich ist ihre Zeit im Bundestag begrenzt und sie sollten jede Minute nutzen, die sie noch darin sitzen, bevor die grünen Ideologen und die rotlackierten Genossen bei den nächsten Wahlen von unten an der 5%-Hürde kratzen!

Liebe Freunde,
nächste Woche steht wieder eine Sitzungswoche an und Sie dürfen sich wieder auf eine geschlossen auftretende AfD-Fraktion, auf tolle Redebeiträge, auf schreiende und keifende Altparteienpolitiker  und natürlich auf meinen „Bericht aus Berlin“ freuen!

Bleiben Sie uns gewogen, teilen Sie unsere Reden, verbreiten Sie diesen Rundbrief und nicht vergessen: werden Sie AfD-Mitglied und engagieren Sie sich für unsere Heimat!

Ihr/Euer

Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

zwei Wochen Berlin und wieder einmal ist richtig viel passiert!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dominiert weiterhin Parlament und Blätterwald, die etablierten Parteien scheinen dazuzulernen…

Doch beginnen wir in KW 4: Die AfD-Fraktion hatte eine mehrtägige Fraktionssitzung anberaumt, in der unsere Ausschussbesetzungen endgültig festgelegt werden. Ich freue mich darüber, dass meiner Wunschvorstellung entsprochen wurde und ich als tourismuspolitischer Sprecher die Arbeit unserer Fraktion in diesem Bereich voranbringen kann und parallel als stellvertretendes Ausschussmitglied im Bereich Arbeit und Soziales an den drängendsten Problemen unserer Zeit mitarbeiten darf.

Gespannt war die gesamte Fraktion auf das Ergebnis aus dem parallel tagenden Ältestenrat, in dem unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann um unsere uns zustehenden Ausschussvorsitze verhandelte.

Als sich die Tür öffnete und Bernd Baumann wieder unseren Sitzungssaal betrat und verkündete, dass wir die Vorsitze im Haushalts-, Rechts- und Tourismusausschuss bekommen werden, brandete Jubel auf: wir hatten uns den „Königsausschuss“ gesichert, der auch traditionell der größten Oppositionspartei zusteht.

Mir persönlich entglitten die Gesichtszüge, schließlich hatte von uns wahrscheinlich keiner mit dem Vorsitz des Tourismusausschusses gerechnet. In der anschließenden Wahl unserer Fraktion wurden mit überragender Mehrheit die Herren Peter Böhringer (Haushalt), Stephan Brandner (Recht) und meine Person (Tourismus) als Vorsitzende der jeweiligen Ausschüsse nominiert und die Medienkampagne gegen das „Trio Infernale“ konnte endlich beginnen.

An dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank an die gesamte Fraktion und insbesondere Alice Weidel, Alexander Gauland und Bernd Baumann, die wie ein Mann hinter uns drei standen und in Tagesschau, Berlin direkt etc. eine hervorragende Figur machten!

Nach meiner Nominierung hieß es den Rest der Woche: Presseanfragen bearbeiten, Interviews führen und mich über die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden und die konstituierende Sitzung eines Ausschusses zu informieren. Zu diesem Zweck besuchte ich unter anderem auch das Ausschusssekretariat Tourismus, welches nicht nur sehr kompetent sondern auch sehr freundlich und neutral wirkt und eine gute Zusammenarbeit erwarten lässt.

Aufgrund der Tatsache, dass die unglaublichen Demokraten der SED-Nachfolgepartei per Pressemeldung „Widerspruch“ gegen unsere drei Kandidaten ankündigten, beschäftigten sich Stephan Brandner und ich mit der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, wälzten Kommentare und holten Rat von erfahrenen Juristen ein. Auch ein längeres Gespräch mit den Juristen des Deutschen Bundestags gehörte zur Vorbereitung, schließlich gab es seit 1957 keinen Widerspruch gegen Ausschussvorsitzende und wir sollten parlamentarisches Neuland betreten!

Freitags nach Hause, sonntags wieder nach Berlin und los ging eine spannende Woche: Fraktionssitzung, Arbeitskreistreffen, Landesgruppensitzung, die Ausschüsse konstituierten sich und tatsächlich regte sich gegen unser „Trio Infernale“ Widerspruch:

Brandner wurde in geheimer Wahl bestätigt, Böhringer in offener Wahl mit den Stimmen der AfD und FDP und meine Person von CDU, FDP und AfD bei Gegenstimmen der Linken gewählt: es ist vollbracht, die AfD hat 3 Ausschussvorsitzende und die Altparteien haben gelernt, dass man uns nicht sämtliche Rechte, die uns als drittstärkster Kraft zustehen, verweigern darf!

Am Tag darauf legten wir nach und nominierten den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert. Im ersten Wahlgang vor wenigen Wochen ließen die Altparteien unseren Mann ohne Begründung durchfallen, dieses Mal wurde Roman Reusch gewählt!

Entweder lernen die anderen schneller als gedacht oder der nächtliche „Hammelsprung“ und unsere klare Ansage zeigen Wirkung und die anderen möchten vermeiden in jeder Sitzungswoche vorgeführt zu werden.

Wir wären jedoch nicht die AfD-Fraktion, wenn wir nicht auch inhaltlich den Bundestag zum Kochen gebracht hätten: neben einer Debatte zum Familiennachzug, die für Furore sorgte, wurde unser Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft behandelt.

Der grüne Hofreiter platzte beinahe ob der grandiosen Rede des Kollegen Curio, die Linken und Grünen zeterten und die unglaublich flexible CDU/CSU wandt sich: „Ähh, generell richtig, ähh, Doppelpass kann Integration hemmen, ähh, aber, ähh, wir lehnen den AfD-Antrag ab, weil, ähh, weil, ähh, weil menschenverachtend!“

Veranstaltungstipp:

Liebe Unentschlossene,

in Zukunft lieber AfD wählen: wir halten was wir versprechen!

Jetzt sind zwei Wahlkreiswochen angesagt und ich freue mich auf die zahlreichen Termine in Rheinland-Pfalz! Für Kurzentschlossene ein kleiner Hinweis:

Am Montag, den 05.02., berichte ich in Kapsweyer in der Südpfalz über „100 Tage im Deutschen Bundestag“ und freue mich über eine volle Hütte! Vorbeikommen und Freunde mitbringen!

Außerdem dürfen Sie sich alle bereits den 06. März notieren, genauere Infos folgen aber ich kann bereits heute versprechen: dieser Abend wird sich lohnen!

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende, eine fröhliche Fastnachtszeit und freue mich möglichst viele von Ihnen auf den Veranstaltungen in nächster Zeit zu treffen!

Bis dahin grüßt herzlich

Ihr

Sebastian Münzenmaier

„Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, kann man Krieg kriegen!“

Liebe Freunde,
dieses Gauland-Zitat beschreibt recht treffend die vergangene Woche im „Hohen Haus“ in Berlin. Doch zurück auf Anfang:

Am Sonntagmittag startete ich Richtung Berlin um pünktlich zur Gründung unserer „Jungen Gruppe“ vor Ort zu sein. Die „Junge Gruppe“ der AfD-Fraktion besteht aus allen AfD-Abgeordneten, die auch in der „Jungen Alternative“ organisiert sind, und hat es sich zum Ziel gesetzt jugendpolitische Themen und die Ziele der JA in der Fraktion und in der Öffentlichkeit zu vertreten. In gemütlicher Atmosphäre wählten wir den bisherigen JA-Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier zum Sprecher der Jungen Gruppe und vereinbarten einstimmig, dass wir in Sitzungswochen regelmäßig gemeinsam etwas unternehmen und sowohl Zusammenhalt als auch politische Inhalte pflegen werden.

Montags begann der Tag dann mit dem Eintritt in mein neues Büro: dank meines Teams ging der Umzug letzte Woche ohne Probleme und bestens vorbereitet über die Bühne und ich kann nun mit Freude behaupten: ich habe endlich einen Arbeitsplatz! =)

Dieser Arbeitsplatz wurde natürlich direkt genutzt und meine nächste Kleine Anfrage eingereicht, ich bin schon gespannt auf die Antwort und werde Sie natürlich auf dem Laufenden halten!

Vom Büro in den Sitzungssaal, schließlich stand unsere wöchentliche Fraktionssitzung auf der Agenda und wir bereiteten die Plenarsitzung vor: eine Aktuelle Stunde zur Freiheit der Frauen wurde vereinbart, der ehemalige leitende Oberstaatsanwalt Roman Reusch soll uns im Parlamentarischen Kontrollgremium vertreten und die Ausschussbesetzung, die kommende Woche stattfinden wird, wurde organisatorisch vorbereitet.

Um 19:30 Uhr endete unsere Sitzung und wir starteten direkt unsere Landesgruppensitzung, zu der uns die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch besuchte und die wir dann abends noch bei einem Bierchen ausklingen gemütlich ließen.

Der Dienstag war wieder geprägt von Sitzungen: Fraktionssitzung, Landesgruppensitzung, Treffen der Landesgruppensprecher etc. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit und plante mit meinem Team weitere Aktionen und Initiativen!

Mitten in die Planung platzte eine Email des „ehrenwerten“ Marcus Weinberg, seines Zeichens Kapitän des FC Bundestag: meine Mitgliedschaft und das gemeinsame Fußballspiel werden ohne Begründung abgelehnt.

Kurz darauf gab es schon die ersten Presseanfragen von Journalisten, teilweise wurde bei unserem parlamentarischen Geschäftsführer Hansjörg Müller schon vor dem Empfang der Email mit Kenntnis des Ergebnisses nach einer Stellungnahme gefragt.

Diese Vorgehensweise zeigt wieder einmal die „tolerante“ Seite der Altparteienpolitiker, meine Pressemeldung zum Thema finden Sie hier.

Die Ausgrenzung der AfD setzte sich dann am Folgetag fort: Unser Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium Roman Reusch wurde entgegen aller parlamentarischen Gepflogenheiten nicht gewählt, unseren Bundestagsvizepräsidentenkandidat Albrecht Glaser möchten die Altparteien jetzt nicht einmal mehr antreten lassen und untersagten den nochmaligen Antritt im Ältestenrat.

Das Verhalten dieser Schönwetterdemokraten ist wirklich unsäglich und zeigt: an Demokratie und sachlichem und konstruktivem Austausch sind diese Menschen nicht interessiert: sie werden ihre Lektion nur dann lernen, wenn wir noch stärker werden!

Am Donnerstagabend um 23:00 Uhr war es dann an der Zeit die Politikerkarikaturen der Altparteien an ihre Pflicht zu erinnern:

Wir stellten den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestages!

Schließlich ist es leider üblich, dass die Altparteien nur mit wenigen Personen im Plenum vertreten sind und nun wollten wir einmal wissen, ob die anderen Politiker tatsächlich „alle im Büro arbeiten“ oder in den noch nicht existenten Ausschüssen säßen, wie so oft behauptet.

Die sichtlich geschockten Mienen der Anwesenden waren goldwert und trotz des „Zeitspiels“ der Vizepräsidentin Pau, die über 20 Minuten wartete bis sie den Hammelsprung startete, und trotz der glühenden Telefone der Altparteien, trotz eines sichtlich derangierten Lindners und etlicher schwitzender Politiker, die „gerade von der Grünen Woche gerast“ kamen: es waren zu wenig!

Die Bundestagssitzung musste abgebrochen werden und die Etablierten schäumten vor Wut. Auf dem Weg ins Büro durfte ich mir noch einige böse Beschimpfungen von scheinbar gesitteten Menschen anhören, doch mein breites Lächeln ließ ich mir auch auf dem Heimweg ins Hotel nicht mehr nehmen! Im Interview erklärte unser Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland, dass dies erst der Anfang sei und wir auch anders könnten!

Also Augen auf liebe Altparteien, jetzt spielen wir mit noch härteren Bandagen!

Mit den besten Grüßen aus Berlin,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

ein erfolgreiches 2017 ist vorüber und ein hoffentlich mindestens genauso erfolgreiches Jahr 2018 hat begonnen. Ich wünsche Ihnen allen Glück, Gesundheit und nur das Beste für dieses Jahr und hoffe Sie sind gut gestartet!

Die Zeit “zwischen den Jahren” ist traditionell etwas ruhiger, doch dieses Jahr war diese Ruhe nicht allen Menschen vergönnt. Leider wurde die 15-jährige Mia in Kandel von einem angeblich gleichaltrigen “minderjährigem” Flüchtling bestialisch ermordet. Auch an dieser Stelle wünsche ich den Eltern, allen Freunden und Verwandten von Mia herzliches Beileid!

Als ich am Abend zuvor von einem stillen Gedenkmarsch erfuhr, machte ich mich spontan auf den Weg und beteiligte mich am würdevollen Gedenken an Mia in Kandel. Ruhe in Frieden!

Wir werden nun auf politischer Ebene alles dafür tun, dass die Geschehnisse aufgearbeitet werden und dass eine solche Tragödie in Zukunft verhindert wird! Schließlich haben wir mittlerweile alle erfahren, dass der angeblich 15-jährige Afghane bereits hätte abgeschoben werden sollen und dass er mehrfach auffällig wurde, u.a. durch Körperverletzungsdelikte.

Auch wenn der Alltagstrott bei derartigen Ereignissen schlagartig in den Hintergrund tritt, möchte ich Ihnen trotzdem nicht vorenthalten was die vergangene Woche bei mir im Büro ansonsten passierte. Meine erste Kleine Anfrage zu den völlig wirkungslosen Russland-Sanktionen wurde von der Bundesregierung beantwortet und die Befürchtungen haben sich bestätigt: Die Ex- und Importe sind eingebrochen, ein massiver Schaden für die deutsche Wirtschaft ist entstanden!

Auf dieser Homepage finden Sie daher auch meine aktuelle Pressemeldung zum Thema, ich freue mich über das Teilen und Weiterverbreiten derselben.

Zu Beginn des neuen Jahres war es auch Zeit für die Neuwahl des Vorstandes der AfD Mainz. Auf einer gewohnt harmonischen Versammlung wurde ich mit einem tollen Ergebnis bei einer einzigen Gegenstimme als Vorsitzender der AfD Mainz bestätigt und möchte mich bei allen Mitgliedern für das Vertrauen bedanken! Wir haben unsere Mitgliederzahlen in den letzten zwei Jahren mehr als verdreifacht und werden daran anknüpfen, die Kommunalwahl 2019 wartet schon auf die AfD!

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Mitstreitern im neu gewählten Vorstand, der eine gute Mischung aus “alten Hasen” und “frischem Wind” verkörpert. Eine Pressemeldung zur Wahl finden Sie ebenfalls auf dieser Homepage.

Ich wünsche Ihnen allen eine erfolgreiche Woche und seien Sie gewiss: 2018 wird unser Jahr!

Liebe Freunde,

Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Der Trubel der letzten Wochen und Monate hat sich verlangsamt und ein jeder freut sich nun auf einige ruhige, schöne und besinnliche Tage im Kreise der Familie.

Nichtsdestotrotz möchte ich Ihnen noch einen kurzen „Bericht aus Berlin“ liefern, der diese Woche konsequenterweise „Bericht aus Rheinland-Pfalz“ heißen müsste, schließlich war Wahlkreiswoche angesagt!

Nachdem ich am Wochenende endlich mal wieder Zeit fand den ehrwürdigen Betzenberg zu besuchen und unserem leidgeplagten FCK die Daumen drückte, stand der Montag im Zeichen einiger Interessentengespräche. Es ist mir immer wieder eine Freude, wenn ich hochmotivierte Neumitglieder in unseren Reihen begrüßen darf, denn schließlich leben wir als kleine Partei von der Tatkraft jedes Einzelnen und sind folglich auf jeden Einzelnen auch angewiesen.

Den restlichen Montag und Dienstag kümmerte ich mich um einige organisatorische und parlamentarische Fragen: die erste Besuchergruppeneinladung steht in den Startlöchern und natürlich muss für Anreise, Programm etc. gesorgt werden, der Umzug aus unserer kleinen Stube in die endgültigen Abgeordnetenbüros steht im Januar auf dem Programm und natürlich soll auch die inhaltliche Arbeit nicht zu kurz kommen: Kleine Anfragen wurden vorbereitet und im Arbeitskreis Arbeit und Soziales zur Debatte vorgelegt und meine Abgeordnetenanfragen wurden eingereicht.

Getreu dem Motto „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein“ ging es für mich am Mittwochmorgen in Richtung Südpfalz und ich fand mich im grandiosen Wahlkreisbüro meines Kollegen Dr. Heiko Wildberg ein: dort erwartete mich der zweite Termin mit einem Medientrainer, den wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland für Interview-, Talkshow- und Rhetoriktraining angeheuert haben um uns stetig fortzubilden und den Altparteienpolitikern noch besser Paroli bieten zu können!

Zwei amüsante und lehrreiche Stunden später nutzte ich die Gelegenheit und wollte mich auf dem Weihnachtsmarkt umhören und einigen Bürgern mein Ohr leihen: „Was würden Sie verändern, wenn Sie im Deutschen Bundestag wären?“

Viele interessante Gespräche später und mit einigen guten Vorschlägen im Gepäck endete der Tag bei einem Treffen mit einigen Aktiven des Kreises Südliche Weinstraße und bis spät in den Abend hinein wurden Ideen ausgetauscht und über künftige Projekte gefachsimpelt.

Nach einer späten Rückkehr am Mittwochabend ging es Donnerstag zeitig wieder gen Süden – genauer gesagt zu den Schlabbeflickern nach Pirmasens. Bei einer kleinen vorweihnachtlichen Runde lernte ich einiges über die Probleme der finanziell stark gebeutelten Stadt bevor es am Abend dann in die Heimat ging: jetzt kann Weihnachten kommen!

Liebe Leser, liebe Mitglieder, liebe Interessenten:

Ich wünsche Ihnen allen schöne und besinnliche Weihnachtsfeiertage im Kreis Ihrer Liebsten – tanken Sie Kraft für das kommende Jahr und die großen Aufgaben, die vor uns liegen und seien Sie gewiss:

Wir werden auch in 2018 weiterhin Seit an Seit tapfer „gegen Lug und Wahn“ der Altparteien kämpfen und im Deutschen Bundestag die Fahne der patriotischen Opposition hoch halten!

Herzlichst grüßt,

Sebastian Münzenmaier
Mitglied des Bundestages