Bericht aus Berlin – Zwei aufregende Sitzungswochen

Kommentare: 3 Kommentare

 

Guten Morgen!

Zwei Sitzungswochen und ein Arbeitswochenende in Berlin liegen hinter mir und ich bin froh wieder in Rheinland-Pfalz wirbeln zu dĂŒrfen!

Die vergangene Plenarwoche wurde natĂŒrlich dominiert von der erneuten Nichtwahl unseres Kandidaten zum BundestagsvizeprĂ€sidenten: die Altparteien ließen auch unseren Gerold Otten wie erwartet durchfallen und zeigen so immer deutlicher, dass es ihnen nicht um Personen, individuelle Äußerungen oder Aktionen geht, sondern einzig und allein darum unsere BĂŒrgerpartei zu verdammen.

Wir als Bundestagsfraktion lassen uns davon nicht beirren, wir werden auch weiterhin der Stachel im Fleisch der Altparteien bleiben und notfalls zu jeder möglichen Gelegenheit einen neuen Kandidaten prĂ€sentieren – solange bis das Altparteienkartell einknickt und uns wĂ€hlt oder wir mit einer noch stĂ€rkeren Fraktion im Deutschen Bundestag sitzen!

Altparteien blocklieren BundestagsvizeprÀsidentenwahl

Tourismuspolitik

FĂŒr mich persönlich war die Woche von Tourismuspolitik geprĂ€gt: neben mehreren kleinen Anfragen reichte ich zwei AntrĂ€ge ein, die in den Ausschuss ĂŒberwiesen wurden. In meinem ersten Antrag möchte ich die enorm zugenommenen Probleme und VerspĂ€tungen im Luft- und Bahnverkehr thematisieren und dem BĂŒrger eine digitale Geltendmachung seiner Flug- und Fahrgastrechte ermöglichen.

Sie können alles online buchen, wenn Sie aber Ihr Recht auf eine EntschĂ€digung einfordern möchten, geht das oftmals nur altmodisch mit Brief und großem Aufwand. Im Sinne der Verbraucher muss die Bundesregierung endlich handeln!

Mein zweiter Antrag, der auf einer aktuellen kleinen Anfrage basiert, widmet sich dem Meldeschein im Hotel. Sie alle kennen diesen Meldeschein und mussten ihn wohl schon ausfĂŒllen. BegrĂŒndet wird dieses Prozedere immer mit „Gefahrenabwehr“, „Strafverfolgung“ oder Ă€hnlichen hehren Zielen. Durch meine kleine Anfrage konnte ich jedoch herausfinden, dass kein Hotelier Ihre eingetragenen Daten melderechtlich kontrollieren oder anhand Ihres Ausweises ĂŒberprĂŒfen darf, er darf von Ihnen nicht einmal eine Unterschrift des Scheines verlangen!

Welcher Schwerverbrecher oder Terrorist wird unter diesen UmstÀnden seinen wahren Namen oder die echte Adresse eintragen? Sie merken es schnell: Niemand!

So wird dieses Instrument ad absurdum gefĂŒhrt und ist nur ein enormer BĂŒrokratieaufwand fĂŒr Gast und Unternehmer!

NTV hat sich fĂŒr den Antrag und die Anfrage interessiert und das Thema sowohl im TV als auch online aufbereitet.

Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz

Nach einer sehr produktiven Woche ging es dann zurĂŒck ins schöne Rheinland-Pfalz und auch direkt zur nĂ€chsten Veranstaltung gemeinsam mit Dr. Timo Böhme, MdL in der AfD-Hochburg Ludwigshafen!

Ein interessanter Abend zur „Arbeits- und Sozialpolitik unserer AfD“, der viele GĂ€ste zum Mitdiskutieren anregte und einige spannende LösungsansĂ€tze aufzeigte. Schön war es und mit Sicherheit nicht der letzte Abend zu dieser Thematik: sollten Sie als Kreisverband Interesse an diesem Thema haben, schreiben Sie mir einfach eine Veranstaltungsanfrage per Mail!

Erinnerung!

Apropos Veranstaltung: Sie wollen den Spitzenredner Gottfried Curio, MdB in Rheinland-Pfalz erleben? Dann machen Sie sich am Mittwoch, den 17.04., auf nach Budenheim bei Mainz!

Gemeinsam mit Guido Reil und meiner Person wird fĂŒr Furore gesorgt und ich freue mich auf eine volle HĂŒtte!

 

Gottfried Curio, Guido Reil & Sebastian MĂŒnzenmaier - Veranstaltung
 

Ich freue mich möglichst viele von Ihnen in den nĂ€chsten Wochen zu sehen und wĂŒnsche Ihnen allen frohe Ostern und maximalen Erfolg im Kommunalwahlkampf vor Ort!

Herzliche GrĂŒĂŸe

Ihr

Sebastian MĂŒnzenmaier

Bericht aus Berlin – Zwei aufregende Sitzungswochen Zuletzt aktualisiert: 15.04.2019 von Team MĂŒnzenmaier
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Kommentare

  • V. Hauff 16 / 04 / 2019 Reply

    Sie lieber Herr MĂŒnzenmaier machen eine klasse Arbeit. Schade dass ich den 17. 4. bereits fest verplant bin. Haben Sie vor auf den Tag auf dem Hambacher Schloss zu kommen? Ich habe mich fest angemeldet. Herzl Gruß M v Hauff

  • Hartmut Rencker 19 / 04 / 2019 Reply

    Lieber Sebastian,
    endlich mal ein schönes, seriöses Foto, weitaus besser als der Strahlebub. Ganz grundsĂ€tzlich bin ich der Meinung, dass ein entspannt-amtliches Gesicht viel ehrlicher und aussagefĂ€higer ist als die furchtbaren “Cheese-Grimassen” von der Sorte LĂ€chel-Malu.

  • francomacorisano 29 / 04 / 2019 Reply

    FĂŒr die EU-Wahl habe ich mich als Wahlhelfer fĂŒr die Arbeit im Wahllokal gemeldet. Es gibt sogar eine AufwandsentschĂ€digung. Bei der TĂ€tigkeit werde ich meine politischen Ansichten gewusst verbergen, aber ganz genau darauf achten, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Besonderes Augenmerk richte ich auf die AuszĂ€hlung. Dabei darf kein Wahlhelfer einen Stift in der Hand haben, denn damit können Stimmzettel ungĂŒltig gemacht werden. Wenn ein Wahlhelfer zum Beispiel auf einem Stimmzettel, der fĂŒr die AfD votiert, noch eine andere Partei ankreuzt, ist dieser Stimmzettel nun ungĂŒltig. Genau so sind WahlfĂ€lschungen in der jĂŒngsten Vergangenheit abgelaufen. Wichtig: Immer sachlich und höflich bleiben, aber alles dokumentieren, Fotos mit dem Handy machen und ggf. Anzeige erstatten.

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