Bericht aus Berlin – Zwei aufregende Sitzungswochen

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Guten Morgen!

Zwei Sitzungswochen und ein Arbeitswochenende in Berlin liegen hinter mir und ich bin froh wieder in Rheinland-Pfalz wirbeln zu d├╝rfen!

Die vergangene Plenarwoche wurde nat├╝rlich dominiert von der erneuten Nichtwahl unseres Kandidaten zum Bundestagsvizepr├Ąsidenten: die Altparteien lie├čen auch unseren Gerold Otten wie erwartet durchfallen und zeigen so immer deutlicher, dass es ihnen nicht um Personen, individuelle ├äu├čerungen oder Aktionen geht, sondern einzig und allein darum unsere B├╝rgerpartei zu verdammen.

Wir als Bundestagsfraktion lassen uns davon nicht beirren, wir werden auch weiterhin der Stachel im Fleisch der Altparteien bleiben und notfalls zu jeder m├Âglichen Gelegenheit einen neuen Kandidaten pr├Ąsentieren ÔÇô solange bis das Altparteienkartell einknickt und uns w├Ąhlt oder wir mit einer noch st├Ąrkeren Fraktion im Deutschen Bundestag sitzen!

Altparteien blocklieren Bundestagsvizepr├Ąsidentenwahl

Tourismuspolitik

F├╝r mich pers├Ânlich war die Woche von Tourismuspolitik gepr├Ągt: neben mehreren kleinen Anfragen reichte ich zwei Antr├Ąge ein, die in den Ausschuss ├╝berwiesen wurden. In meinem ersten Antrag m├Âchte ich die enorm zugenommenen Probleme und Versp├Ątungen im Luft- und Bahnverkehr thematisieren und dem B├╝rger eine digitale Geltendmachung seiner Flug- und Fahrgastrechte erm├Âglichen.

Sie k├Ânnen alles online buchen, wenn Sie aber Ihr Recht auf eine Entsch├Ądigung einfordern m├Âchten, geht das oftmals nur altmodisch mit Brief und gro├čem Aufwand. Im Sinne der Verbraucher muss die Bundesregierung endlich handeln!

Mein zweiter Antrag, der auf einer aktuellen kleinen Anfrage basiert, widmet sich dem Meldeschein im Hotel. Sie alle kennen diesen Meldeschein und mussten ihn wohl schon ausf├╝llen. Begr├╝ndet wird dieses Prozedere immer mit ÔÇ×GefahrenabwehrÔÇť, ÔÇ×StrafverfolgungÔÇť oder ├Ąhnlichen hehren Zielen. Durch meine kleine Anfrage konnte ich jedoch herausfinden, dass kein Hotelier Ihre eingetragenen Daten melderechtlich kontrollieren oder anhand Ihres Ausweises ├╝berpr├╝fen darf, er darf von Ihnen nicht einmal eine Unterschrift des Scheines verlangen!

Welcher Schwerverbrecher oder Terrorist wird unter diesen Umst├Ąnden seinen wahren Namen oder die echte Adresse eintragen? Sie merken es schnell: Niemand!

So wird dieses Instrument ad absurdum gef├╝hrt und ist nur ein enormer B├╝rokratieaufwand f├╝r Gast und Unternehmer!

NTV hat sich f├╝r den Antrag und die Anfrage interessiert und das Thema sowohl im TV als auch online aufbereitet.

Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz

Nach einer sehr produktiven Woche ging es dann zur├╝ck ins sch├Âne Rheinland-Pfalz und auch direkt zur n├Ąchsten Veranstaltung gemeinsam mit Dr. Timo B├Âhme, MdL in der AfD-Hochburg Ludwigshafen!

Ein interessanter Abend zur ÔÇ×Arbeits- und Sozialpolitik unserer AfDÔÇť, der viele G├Ąste zum Mitdiskutieren anregte und einige spannende L├Âsungsans├Ątze aufzeigte. Sch├Ân war es und mit Sicherheit nicht der letzte Abend zu dieser Thematik: sollten Sie als Kreisverband Interesse an diesem Thema haben, schreiben Sie mir einfach eine Veranstaltungsanfrage per Mail!

Erinnerung!

Apropos Veranstaltung: Sie wollen den Spitzenredner Gottfried Curio, MdB in Rheinland-Pfalz erleben? Dann machen Sie sich am Mittwoch, den 17.04., auf nach Budenheim bei Mainz!

Gemeinsam mit Guido Reil und meiner Person wird f├╝r Furore gesorgt und ich freue mich auf eine volle H├╝tte!

 

Gottfried Curio, Guido Reil & Sebastian M├╝nzenmaier - Veranstaltung
 

Ich freue mich m├Âglichst viele von Ihnen in den n├Ąchsten Wochen zu sehen und w├╝nsche Ihnen allen frohe Ostern und maximalen Erfolg im Kommunalwahlkampf vor Ort!

Herzliche Gr├╝├če

Ihr

Sebastian M├╝nzenmaier

Bericht aus Berlin – Zwei aufregende Sitzungswochen Zuletzt aktualisiert: 15.04.2019 von Team M├╝nzenmaier
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V. Hauff

Sie lieber Herr M├╝nzenmaier machen eine klasse Arbeit. Schade dass ich den 17. 4. bereits fest verplant bin. Haben Sie vor auf den Tag auf dem Hambacher Schloss zu kommen? Ich habe mich fest angemeldet. Herzl Gru├č M v Hauff

Lieber Sebastian,
endlich mal ein sch├Ânes, seri├Âses Foto, weitaus besser als der Strahlebub. Ganz grunds├Ątzlich bin ich der Meinung, dass ein entspannt-amtliches Gesicht viel ehrlicher und aussagef├Ąhiger ist als die furchtbaren “Cheese-Grimassen” von der Sorte L├Ąchel-Malu.

francomacorisano

Für die EU-Wahl habe ich mich als Wahlhelfer für die Arbeit im Wahllokal gemeldet. Es gibt sogar eine Aufwandsentschädigung. Bei der Tätigkeit werde ich meine politischen Ansichten gewusst verbergen, aber ganz genau darauf achten, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Besonderes Augenmerk richte ich auf die Auszählung. Dabei darf kein Wahlhelfer einen Stift in der Hand haben, denn damit können Stimmzettel ungültig gemacht werden. Wenn ein Wahlhelfer zum Beispiel auf einem Stimmzettel, der für die AfD votiert, noch eine andere Partei ankreuzt, ist dieser Stimmzettel nun ungültig. Genau so sind Wahlfälschungen in der jüngsten Vergangenheit abgelaufen. Wichtig: Immer sachlich und… Weiterlesen »