Bericht aus Berlin – KW 5

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Liebe Freunde,

zwei Wochen Berlin und wieder einmal ist richtig viel passiert!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dominiert weiterhin Parlament und Bl├Ątterwald, die etablierten Parteien scheinen dazuzulernenÔÇŽ

Doch beginnen wir in KW 4: Die AfD-Fraktion hatte eine mehrt├Ągige Fraktionssitzung anberaumt, in der unsere Ausschussbesetzungen endg├╝ltig festgelegt werden. Ich freue mich dar├╝ber, dass meiner Wunschvorstellung entsprochen wurde und ich als tourismuspolitischer Sprecher die Arbeit unserer Fraktion in diesem Bereich voranbringen kann und parallel als stellvertretendes Ausschussmitglied im Bereich Arbeit und Soziales an den dr├Ąngendsten Problemen unserer Zeit mitarbeiten darf.

Gespannt war die gesamte Fraktion auf das Ergebnis aus dem parallel tagenden ├ältestenrat, in dem unser 1. Parlamentarischer Gesch├Ąftsf├╝hrer Bernd Baumann um unsere uns zustehenden Ausschussvorsitze verhandelte.

Als sich die T├╝r ├Âffnete und Bernd Baumann wieder unseren Sitzungssaal betrat und verk├╝ndete, dass wir die Vorsitze im Haushalts-, Rechts- und Tourismusausschuss bekommen werden, brandete Jubel auf: wir hatten uns den ÔÇ×K├ÂnigsausschussÔÇť gesichert, der auch traditionell der gr├Â├čten Oppositionspartei zusteht.

Mir pers├Ânlich entglitten die Gesichtsz├╝ge, schlie├člich hatte von uns wahrscheinlich keiner mit dem Vorsitz des Tourismusausschusses gerechnet. In der anschlie├čenden Wahl unserer Fraktion wurden mit ├╝berragender Mehrheit die Herren Peter B├Âhringer (Haushalt), Stephan Brandner (Recht) und meine Person (Tourismus) als Vorsitzende der jeweiligen Aussch├╝sse nominiert und die Medienkampagne gegen das ÔÇ×Trio InfernaleÔÇť konnte endlich beginnen.

An dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank an die gesamte Fraktion und insbesondere Alice Weidel, Alexander Gauland und Bernd Baumann, die wie ein Mann hinter uns drei standen und in Tagesschau, Berlin direkt etc. eine hervorragende Figur machten!

Nach meiner Nominierung hie├č es den Rest der Woche: Presseanfragen bearbeiten, Interviews f├╝hren und mich ├╝ber die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden und die konstituierende Sitzung eines Ausschusses zu informieren. Zu diesem Zweck besuchte ich unter anderem auch das Ausschusssekretariat Tourismus, welches nicht nur sehr kompetent sondern auch sehr freundlich und neutral wirkt und eine gute Zusammenarbeit erwarten l├Ąsst.

Aufgrund der Tatsache, dass die unglaublichen Demokraten der SED-Nachfolgepartei per Pressemeldung ÔÇ×WiderspruchÔÇť gegen unsere drei Kandidaten ank├╝ndigten, besch├Ąftigten sich Stephan Brandner und ich mit der Gesch├Ąftsordnung des Deutschen Bundestages, w├Ąlzten Kommentare und holten Rat von erfahrenen Juristen ein. Auch ein l├Ąngeres Gespr├Ąch mit den Juristen des Deutschen Bundestags geh├Ârte zur Vorbereitung, schlie├člich gab es seit 1957 keinen Widerspruch gegen Ausschussvorsitzende und wir sollten parlamentarisches Neuland betreten!

Freitags nach Hause, sonntags wieder nach Berlin und los ging eine spannende Woche: Fraktionssitzung, Arbeitskreistreffen, Landesgruppensitzung, die Aussch├╝sse konstituierten sich und tats├Ąchlich regte sich gegen unser ÔÇ×Trio InfernaleÔÇť Widerspruch:

Brandner wurde in geheimer Wahl best├Ątigt, B├Âhringer in offener Wahl mit den Stimmen der AfD und FDP und meine Person von CDU, FDP und AfD bei Gegenstimmen der Linken gew├Ąhlt: es ist vollbracht, die AfD hat 3 Ausschussvorsitzende und die Altparteien haben gelernt, dass man uns nicht s├Ąmtliche Rechte, die uns als drittst├Ąrkster Kraft zustehen, verweigern darf!

Am Tag darauf legten wir nach und nominierten den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch erneut f├╝r das Parlamentarische Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert. Im ersten Wahlgang vor wenigen Wochen lie├čen die Altparteien unseren Mann ohne Begr├╝ndung durchfallen, dieses Mal wurde Roman Reusch gew├Ąhlt!

Entweder lernen die anderen schneller als gedacht oder der n├Ąchtliche ÔÇ×HammelsprungÔÇť und unsere klare Ansage zeigen Wirkung und die anderen m├Âchten vermeiden in jeder Sitzungswoche vorgef├╝hrt zu werden.

Wir w├Ąren jedoch nicht die AfD-Fraktion, wenn wir nicht auch inhaltlich den Bundestag zum Kochen gebracht h├Ątten: neben einer Debatte zum Familiennachzug, die f├╝r Furore sorgte, wurde unser Antrag zur doppelten Staatsb├╝rgerschaft behandelt.

Der gr├╝ne Hofreiter platzte beinahe ob der grandiosen Rede des Kollegen Curio, die Linken und Gr├╝nen zeterten und die unglaublich flexible CDU/CSU wandt sich: ÔÇ×├ähh, generell richtig, ├Ąhh, Doppelpass kann Integration hemmen, ├Ąhh, aber, ├Ąhh, wir lehnen den AfD-Antrag ab, weil, ├Ąhh, weil, ├Ąhh, weil menschenverachtend!ÔÇť

Veranstaltungstipp:

Liebe Unentschlossene,

in Zukunft lieber AfD w├Ąhlen: wir halten was wir versprechen!

Jetzt sind zwei Wahlkreiswochen angesagt und ich freue mich auf die zahlreichen Termine in Rheinland-Pfalz! F├╝r Kurzentschlossene ein kleiner Hinweis:

Am Montag, den 05.02., berichte ich in Kapsweyer in der S├╝dpfalz ├╝ber ÔÇ×100 Tage im Deutschen BundestagÔÇť und freue mich ├╝ber eine volle H├╝tte! Vorbeikommen und Freunde mitbringen!

Au├čerdem d├╝rfen Sie sich alle bereits den 06. M├Ąrz notieren, genauere Infos folgen aber ich kann bereits heute versprechen: dieser Abend wird sich lohnen!

Ich w├╝nsche Ihnen allen ein sch├Ânes Wochenende, eine fr├Âhliche Fastnachtszeit und freue mich m├Âglichst viele von Ihnen auf den Veranstaltungen in n├Ąchster Zeit zu treffen!

Bis dahin gr├╝├čt herzlich

Ihr

Sebastian M├╝nzenmaier

Bericht aus Berlin – KW 5 Zuletzt aktualisiert: 03.02.2018 von Team M├╝nzenmaier
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2 Jahre zuvor

Hallo lieber Sebastian M├╝nzenmaier,
herzliche Gr├╝├če aus dem KV Kaiserslautern.
Es gef├Ąllt mir ausserordenlich gut, wie Sie (du) und die AfD Fraktion gestartet sind.
Eine gute Zeit, viel Erfolg und Spass bei der Arbeit in Berlin. Die besten W├╝nsche und viel Gelingen. Zeigt den anderen Parteien und Fraktionen, was in euch steckt und was ihr k├Ânnt. Mit freundlichem und patriotischem Gru├č
Reiner Dittrich
PS: Wir hatten uns auch mal ganz kurz gesprochen und kennen gelernt.(Im Zusammenhang mit der Bemerkung zur ZDF Sprecherin Mari(o)netta Slomka.

2 Jahre zuvor

Lieber Sebastian,

ich freue mich sehr, dass du als Justizopfer (ich auch) so viel Reputation erf├Ąhrst. Werbe ordentlich f├╝r den Inlandstourismus ohne unsinnige Fernreisen. Heutzutage gehen Abiturausfl├╝ge nach Australien. Irrsinn. Stand gerade am Wochenende in der Mainzer AZ als etwas ganz Normales. Da muss man halt gewesen sein.

Und in Sachen Arbeit und Soziales werde ich dich nicht nur bombardieren sondern als alter Fahrensmann unterst├╝tzen, gerne auch als verl├Ąngerter Arm meines Anwalts, dem hoch angesehenen Sozialrechtskenner Dr. J├╝rgen Borchert (Wiki !).

Hartmut Rencker

2 Jahre zuvor

Lieber Sebastian,

tolle Woche f├╝r Dich und die Fraktion. Das undemokratische Verhalten der Altparteien konnte auch nicht so weitergehen. Ihr bringt wirklich Leben in den Bundestag – weg von der Konformit├Ąt.

Ich freue mich auf weitere Debatten.

Und Dir ein gl├╝ckliches H├Ąndchen im Tourismusausschuss. Du weisst ja Mainz ist die Weinhauptstadt Deutschlands und die Weinregionen eine der interessantesten Ziele in Deutschland. Deutschland wieder attraktiv machen insbesondere f├╝r junge Leute.

Beste Gr├╝├če nach Berlin Valentin

Udo Klapdor
2 Jahre zuvor

Hallo Sebastian
vielen Dank f├╝r deinen Bericht aus Berlin.Er ist immer interessant und spannend.
Es ist nicht selbstverst├Ąndlich das ein deutscher Politiker regelm├Ą├čig seine w├Âchentliche Arbeit in Berlin berichtet.
Weiter so.
Liebe Gr├╝├če aus Mainz Udo

2 Jahre zuvor

Hallo Herr M├╝nzenmaier!
Meinen herzlichen Gl├╝ckwunsch zur gewonnenen Wahl.
Nur weiter so den Altparteien die Stirn zu zeigen.
Anmerkung meinerseits: In den Medien ARD/ZDF (Hosenanzugswatschel Sender
bez├╝glich der Anklage K├Ârperverletzung w├╝rde ich mir an Ihrer Stelle verbieten.
Gru├č Uli Theiss St.Goar

2 Jahre zuvor
Reply to  Uli Theiss

Lieber Unterstützer Uli, als Prozessbeobachter habe ich den Wahnsinn um die Rauferei zwischen den Fußball-Fans verfolgt. Vorverurteilung. Alle primnären Anklagepunkte, also Urkundenfälschung, beabsichtigt gewesene “schwerer” Raub von Fan-Utensilien und schwere Körperverletzung wurden als unhaltbar fallen gelassen. Übrig geblieben ist alleine der strittige Vorwurf, Sebastian habe als Ortskenner den K’lauterer Fans den Weg gewiesen. Vor allem geht es bei den Körperverletzungen (zwei Fingerbrüche) um Selbstbeschädigungen der wehrhaften Mainzer. Denn Finger brechen am ehesten durch Fausstöße und nich durch Abwehrhaltung, bei der eher der 5. Mittelhandknochen oder die Elle getroffen wird. Der gigantische Aufwand mit dem Zwang Opfer zu verurteilen diente alleine… Weiterlesen »

Rudolf Berger
2 Jahre zuvor

Hallo AfD, lieber Herr M├╝nzenmaier, mit wachsender Begeisterung verfolge ich im Internet Ihre Arbeit im Bundestag. Bitte weiter so.
Mit freundlichen Gr├╝├čen
Rudolf Berger

Gerhard Franke, 55127 Mainz, Van-Gogh-Str. 35
2 Jahre zuvor

Lieber Herr Münzenmaier, im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Ausschüssen würde ich mich insbesondere einmal für den Verbleib der SED-Millliarden interessieren. Die LInken artikulieren sich gern als “soziales Gewissen”. Tatbestand ist, dass die SED mit einem geschätzten Vermögen von 6 Milliarden Euro, dazu noch Immobilienbesitz als reichste Partei Europas galt. Wo sind diese Milliarden abgeblieben ? ZUrückgeführt wurden bislang lediglich rund 230 Millionen Euro, deren “Aufdeckung” wir im wesentlichen Urteilen des Züricher Kantongerichtes verdanken, die die Bank Austria dazu verpflichtet hatte, Tatbestand ist, dass der größte Teil des Vermögens immer noch versteckt wird, die “Linke” als Nachfolgeorganisation der SED/PDS verweigern… Weiterlesen »

Marlies Wildberg
2 Jahre zuvor

Hallo, lieber Sebastian,

ich gratuliere dir und nat├╝rlich den anderen aus der AfD-Fraktion zu eurer hervorragenden Arbeit im Bundestag trotz all der widerlichen und undemokratischen Anfeindungen aus der linken und teilweise gr├╝nen Ecke. Ihr habt es euch redlich verdient und erarbeitet. Nat├╝rlich dr├╝cke ich dir die Daumen, dass deine Berufung f├╝r dich auch das erhoffte Ergebnis mit einem Freispruch ergibt. Gesinnungsjustiz und Systemmedien sind der klare Beweis f├╝r ein sich abzeichnendes autorit├Ąres Regime, dem die B├╝rger hoffentlich Widerstand entgegenbringen. Die Wahrheit wird sich jedoch immer, wenn auch verz├Âgert, durchsetzen.

Gerd G├Âckeritz
2 Jahre zuvor

Hallo lieber Sebastian M├╝nzenmaier,
Deine Berichte aus Berlin zeigen doch wie eingefahren die Gleise der Altparteien sind. Ein Trott der sich ├╝ber Jahrzehnte zu einer Perfektion seines gleichen entwickelt hat und das nennt man Demokratie.
Ich kann mir nur w├╝nschen, dass die Abgeordneten der AFD immer die Speerspitze einer richtigen Demokratie bleiben.
Schade, dass Deine Berichte nur einer begrenzten ├ľffentlichkeit zur Verf├╝gung stehen, deshalb haben wir beide (F├Ârderer der AFD) jeweils 15 x Deinen Bericht kopiert und diesen in unseren Wohnblock verteilt.
Gr├╝├če aus Offenbach
Sigi und Gerd

Michael Busse
2 Jahre zuvor

Sehr geehrter Herr Münzenmaier, danke für die regelmässigen Berichte aus Berlin, aber auch aus dem Parlament in Mainz. Kenne diese Berichterstattung und Transparenz von keiner anderen Partei und habe grosse Hochachtung vor dieser Arbeit. Was mir besonders gefällt ist die hohe Präsenz der AfD im Bundestag. Jedes Mal wenn Bilder aus dem Bundestag übertragen werden sind die Reihen der AfD fast geschlossen, während andere Parteien durch Abwesenheit glänzen. Dieser TAge las ich einen Kommentar in Focus Online, der dies kritisierte, der Bundestag sei ein “Arbeitsparlament”, die Arbeit werde in den Ausschüssen gemacht und nicht im Parlament durch herumsitzen. In diesem… Weiterlesen »

Eberhard Kr├Ąmer
2 Jahre zuvor

Sehr geehrter Herr M├╝nzenmaier, war eine sehr gute Idee, laufend zeitnah zu informieren. Ein guter Start scheint gelungen. Weiter so! Die Politik der leeren Worte und der leeren St├╝hle w├Ąhrend der Bundestagsdebatten mu├č endlich aufh├Âren. Weiterhin viel Erfolg!

Wolfgang Seidler
2 Jahre zuvor

Sehr gehrter Herr M├╝nzenmaier,
ich wollte einfach nur mal Danke sagen f├╝r die Berichte aus Berlin.
Sie kommen immer sehr schnell auf den Kern der Sache und verstricken sich nicht in endlos langen Phrasen wie manch andere `Kollegen┬┤ im
politischen Umfeld.
Ich sage nur, Daumen hoch und weiter so!
Viele Gr├╝├če aus dem KV Ahrweiler.

francomacorisano
2 Jahre zuvor

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat gut gestartet und beginnt sich selbstbewusst durchzusetzen. Alle Posten wurden mit brillanten K├Âpfen besetzt. Gratulation! Jetzt kommt es darauf an, gute parlamentarische Arbeit zu leisten, das Ohr nah am Volk zu haben und vor allem Geschlossenheit zu beweisen. Politik ist ein Mannschaftsspiel! Wenn alle an einem Strang ziehen, hat die AfD gro├če Chancen, Deutschland voran zu bringen.

F.
2 Jahre zuvor

Guten Morgen,

es macht mir immer wieder und immer mehr Spa├č, Ihren/Deinen Bericht aus Berlin zu lesen.
Ein Lichtblick…
MbG und alles erdenklich Gute,F.

2 Jahre zuvor

Hallo Herr M├╝nzenmaier,

vielen Dank f├╝r die ersten Erfahrungen aus dem BT in Berlin. Dem Bericht zu Folgen sind unsere Abgeordnete mit gro├čem Stolz in Berlin aktiv. Nach den oft unfairen Mitteln im Wahlkampf, auch mehr als erfreulich.

W├╝rde mich sehr freuen, wenn noch ├Âfters Berichte ├╝ber bedeutende Aktivit├Ąten im Netz st├Ąnden. Die ├ľffentlichkeit wird sich freuen dr├╝ber und es hilft bei Gespr├Ąchen mit besorgten B├╝rgern. Den leider wird den B├╝rgern die AfD noch immer zu oft als reine rechtspopulistische Partei verkauft.

Ingo Maibach
2 Jahre zuvor

Mit Sebastian geht es Bergauf. Allerdings sollte die AfD beim Thema Homoehe gelassener werden.