Bericht aus Berlin – KW 50

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Liebe Freunde und Mitstreiter,

leise rieselt der Schnee – und das Weihnachtsfest r├╝ckt mit gro├čen Schritten n├Ąher. Zeit f├╝r Besinnlichkeit war diese Woche jedoch noch nicht angesagt, schlie├člich stand die letzte Plenarsitzung des Jahres 2017 auf der Agenda und f├╝r Wirbel sollte gesorgt werden – kein Problem mit einer Opposition im Bundestag!

Nach unserem Landesparteitag am vergangenen Wochenende startete ich fr├╝h morgens gegen 04:00 Uhr Richtung Berlin und erreichte p├╝nktlich um 10:00 Uhr unsere Hauptstadt. Der erste Kaffee mit meinen Mitarbeitern und eine kurze Tagesbesprechung bevor um 11:00 Uhr unsere gro├če Fraktionssitzung begann. Wie ├╝blich wurden die kommenden Plenartage und weitere wichtige Themen besprochen, sodass wir erst gegen 20:00 Uhr unseren gro├čen Sitzungssaal im Marie-Elisabeth-L├╝ders-Haus verlie├čen. Feierabend? Aber nicht doch!
Unsere Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saar kam zur turnusgem├Ą├čen Sitzung zusammen, behandelte diverse Punkte unsere L├Ąnder betreffend und lie├č Parteitag und Fraktionssitzung bis sp├Ąt in die Nacht Revue passieren.

Frisch gest├Ąrkt und hochmotiviert ging es dann am Dienstagmorgen in den Reichstag – Plenarsitzung war angesagt!
Wir sorgten f├╝r Furore und forderten die Abschaffung des NetzDG. W├Ąhrend sich die FDP wie ├╝blich wand und nach einer L├Âsung f├╝r das typische FDP-Dilemma, n├Ąmlich wenig Erinnerungsverm├Âgen an gro├čspurige Wahlkampfank├╝ndigungen, suchte, heizte unsere Joana Cotar aus Hessen mit einem hervorragenden Redebeitrag allen anderen ein!

Die FDP durfte sich im Anschluss an eine eigene Initiative zum NetzDG, die interessanterweise nach unserem Antrag eingebracht wurde, von Stephan Brandner aus Th├╝ringen auch deutlich anh├Âren, welche “Liberalala”-Partei aus ihr geworden sei.
Nach einem langen Plenartag war ich gemeinsam mit einigen Kollegen noch zu Abend essen und fiel dann ersch├Âpft ins Hotelbett, schlie├člich sollte der kommende Tag einige weitere Highlights beinhalten!

Am Mittwochmorgen arbeitete ich vor der Plenarsitzung noch an einigen kleinen Anfragen und einem ersten Antrag und fand mich dann p├╝nktlich im Reichstag ein. Wir hatten f├╝r Mittwoch eine Aktuelle Debatte zu den linksextremistischen ├ťbergriffen auf demokratische Parteien am Beispiel unseres Bundesparteitages in Hannover eingereicht und einen Antrag auf Grenzschlie├čung gestellt.

Leider zeigte sich, dass eine Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag nicht unbedingt ein Indiz f├╝r gesunden Menschenverstand sein muss – diverse Redner der Altparteien buhten unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Gauland bei dessen Pl├Ądoyer f├╝r eine Grenzschlie├čung aus und bewirkten bei mir nur noch ein verzweifeltes Kopfsch├╝tteln.


Der bisherige Tiefpunkt der Altparteien war jedoch bei der Aktuellen Debatte zum Linksextremismus erreicht: der gr├╝ne Redner sprach davon, dass er selbst auch in Hannover war und es sei ein bunter und friedlicher Protest gewesen. Interessant, da hat sich unser Kay Gottschalk, MdB anscheinend selbst die Hand gebrochen und meine morgendlichen Erlebnisse habe ich wohl nur getr├Ąumt!
Die Einstellung der linken, gr├╝nen und auch roten Bundestagsabgeordneten zum linksextremen Sumpf ist abenteuerlich und es wird Zeit, dass wir diesen Sumpf endg├╝ltig trocken legen! W├Ąhrend der Plenarsitzung wurde, wie Sie vermutlich bereits wissen, meine Immunit├Ąt aufgehoben, schlie├člich habe ich selbst Berufung eingelegt und nat├╝rlich ein Interesse an einer erneuten Verhandlung vor dem Landgericht, wir stimmten folglich der Aufhebung zu.

Nach langer Plenarsitzung, bei der wieder einmal nur die AfD-Fraktion nahezu vollst├Ąndig in Fraktionsst├Ąrke anwesend war, fanden sich unsere 92 Abgeordneten zu einer Fraktionssitzung zusammen und nutzten die Gelegenheit zu einem kurzen Res├╝mee des Plenartages bevor wir Abgeordneten alle Mitarbeiter der Fraktion und der MdBs zu einem sch├Ânen weihnachtlichen Beisammensein einluden und gemeinsam feierten.

Nur wenige Stunden sp├Ąter hie├č es: raus aus den Federn und ab in den Arbeitskreis Tourismus! Bei unserer Arbeitskreissitzung wurde ich zum vorl├Ąufigen Leiter des AK Tourismus gew├Ąhlt und wir besch├Ąftigten uns mit unserem ersten touristischen Antrag, den wir gerne m├Âglichst bald im kommenden Jahr stellen m├Âchten. F├╝r unser Land Rheinland-Pfalz ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ich freue mich darauf in diesem Bereich zum Wohle unseres Landes wirken zu┬ák├Ânnen! Mein letzter Termin am Donnerstagnachmittag war dann ein l├Ąngeres Interview mit der “taz” bevor ich mich am Abend auf den Heimweg gen Mainz machte.

Ich bin froh und stolz darauf Sie alle in Berlin vertreten zu d├╝rfen und werde auch weiterhin alles daf├╝r tun, dass unsere gemeinsamen Ideen und unser Programm bestm├Âglichst im Bundestag vertreten werden. Sorgen wir mit einer starken und geschlossenen Partei und einer aktiven und kameradschaftlichen Bundestagsfraktion daf├╝r, dass die Altparteien in sp├Ątestens vier Jahren nicht mehr ├╝ber 13% sondern ├╝ber 25% weinen!

Die kommende Woche bin ich im Wahlkreis unterwegs und w├╝nsche Ihnen bis dahin alles Gute, ein ruhiges winterliches Wochenende und einen sch├Ânen 3. Advent im Kreis Ihrer Familie!

Herzlich gr├╝├čt,

Ihr
Sebastian M├╝nzenmaier, MdB

Bericht aus Berlin – KW 50 Zuletzt aktualisiert: 15.12.2017 von Team M├╝nzenmaier
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Kommentare

  • Hartmut Rencker, Mainz 15 / 12 / 2017 Reply

    Lieber Sebastian,
    wegen der von den Medien ├╝berwiegend bewertungsfrei dargestellten, von Foristen aber teilwise aggressiv kommentierten Aufhebung deiner Immunit├Ąt habe ich mich in der AZ Mainz, in der FAZ und in der ZEIT heftig ins Zeug gelegt und vor allem klargestellt, dass alle Anklagevorw├╝rfe (Urkundenf├Ąlschung, schwerer Raub, schwere K├Ârperverletzung) unhaltbar waren. Als Notnagel ├╝brig geblieben ist nur der Vorwurf, du h├Ąttest den K’lauterer Fans den Weg gezeigt. Und daf├╝r wurdest du als politischer Systemkritiker brutal abgestraft. Ich selbst habe bekanntlich eigene Erfahrungen als Justizopfer. Bei Google leicht unter meinem Namen zu finden.

  • Hans-Peter Moos 16 / 12 / 2017 Reply

    Vielen Dank f├╝r die sehr guten Infos zu Ihrer Arbeit. Aus den Aufzeichnungen der Reden im Bundestag kann man leider erkennen, dass die anderen Parteien immer noch nicht gelernt haben wie eine korrekte Diskussionskultur aussehen sollte. Gut, dass Sie das bekannt machen.

  • Lutz Haufe 17 / 12 / 2017 Reply

    Hallo Sebastian!
    F├╝r Deine Berufung sehe ich gute Chancen auf eine Einstellung des Verfahrens, welches ich Dir zumindest sehr w├╝nsche!
    Dann eine gute Weihnachtszeit, einen feuchtfr├Âhlichen Rutsch ins Neue Jahr, um dann erholt ran ans Werk zu schreiten und denen die schon l├Ąnger da sitzen sachlich fundamentierte Politik gezeigt!

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