Bericht aus Berlin KW 36

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Liebe Freunde,
es ist wieder Zeit für meinen Bericht aus Berlin!

Viel ist passiert in den letzten Wochen und das politische Berlin brummt wieder. Natürlich beschäftigen mich und meine Kollegen auch die aktuellen Schlagzeilen rund um die „Junge Alternative“ und den Verfassungsschutz, deshalb zu Beginn zwei einleitende Sätze zu diesem Thema. Der Verfassungsschutz hat mehrfach bewiesen, dass er „auf dem rechten Auge“ sehr freizügig mit Beobachtungen umgeht, wir erinnern uns beispielsweise an die Beobachtung der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“, die dann gerichtlich gestoppt wurde.

Hinzu kommt, dass unsere Umfragewerte unaufhaltsam in die Höhe klettern und beim politischen Gegner Panik ausbricht – also wird nach dem Verfassungsschutz gerufen oder in einigen Ländern der Verfassungsschutz eingeschaltet, der wohlgemerkt dem jeweiligen Innenminister, untersteht. Daher plädiere ich hier für Gelassenheit, natürlich müssen wir alle dafür sorgen, dass die AfD nicht begründet beobachtet wird und natürlich müssen wir jeglichen Idiotien strikt entgegentreten! Aber wir dürfen auch nicht in Panik verfallen und sollten derartige Beobachtungsforderungen ganz klar und eindeutig als das bezeichnen, was sie sind: Politisches Kampfmittel gegen unsere Bürgerpartei!

Aber blicken wir zurück auf die vergangenen Wochen: Die sitzungsfreie Zeit wurde von mir für viele Vorträge im ganzen Land genutzt, schließlich finden wir in den einschlägigen Medien kaum Resonanz: also nichts wie raus zum Bürger! In Pirmasens, Ingelheim, Worms, Mainz, Neuwied, der Südpfalz und etlichen anderen Orten traf ich jeweils auf zahlreiche interessierte Menschen, die unserer AfD nahestehen und sich für unsere Themen begeistern ließen. Wir werden von Woche zu Woche mehr, unsere Umfragewerte explodieren und die Altparteien schwitzen und stehen kurz vorm Herzinfarkt. Am 01.09. durfte ich dann unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland in Rheinland-Pfalz begrüßen: gemeinsam sorgten wir für einen bis auf den letzten Platz gefüllten Mozartsaal im Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Eine Veranstaltung an einem geschichtsträchtigen Ort, die unsere Gegner in Mainz zum Kochen brachte und unserer AfD mehrere Neumitglieder bescherte!

Einige Tage zuvor reiste eine Delegation des Tourismusausschusses nach Brüssel ins Europäische Parlament und zur Europäischen Kommission um sich über aktuelle Herausforderungen und die Vorhaben der Kommission zu informieren. Der Arbeitsbesuch zeigte wieder einmal eindeutig: von der Kommission und insbesondere von den Europaparlamentariern der Altparteien ist leider nichts zu erwarten, die SPD würde sich über eine weitere Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel freuen, „unser“ Kommissar Günther Oettinger berichtete, dass die Mittel, die nach Deutschland über Strukturfonds der EU zurückfließen werden, wieder um etwa 20% gekürzt werden und Vertreter der Kommission berichteten, dass ein Baustein der „Lösung“ der Migrationsprobleme das „Resettlement“ darstellt.

Ich bin mir sicher: die Quittung für derartige Überlegungen werden die etablierten Parteien bei der Europawahl im kommenden Jahr bekommen! Momentan bereitet unsere Bundestagsfraktion die Haushaltswoche vor, wir arbeiten mit Hochdruck an vielen verschiedenen Änderungsanträgen und werden ab Montag wieder klar aufzeigen, dass die AfD als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag weiterhin für Furore sorgt und diesen Namen auch verdient hat!

Möchten auch Sie einen direkten Einblick in unsere Arbeit? Gerne lade ich Sie zu einer Informationsfahrt nach Berlin ein, meine nächste Besuchergruppe weilt vom 22.10.-25.10.2018 in Berlin und es sind noch einige Plätze frei! Melden Sie sich unter sebastian.muenzenmaier.ma03@bundestag.de an und erleben Sie den Deutschen Bundestag und unsere Hauptstadt aus nächster Nähe!

Ich freue mich, wenn Sie mich weiterhin unterstützen:

Teilen und verbreiten Sie diesen „Bericht aus Berlin“, abonnieren Sie meinen Rundbrief auf der Homepage und sorgen Sie dafür, dass unsere Bürgerpartei weiterhin erstarkt!

Herzliche Grüße,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin KW 36 Zuletzt aktualisiert: 11.09.2019 von Team Münzenmaier
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Andreas Kumpfmüller
1 Jahr zuvor

Sehr geehrter Herr Münzenmaier, danke für ihren Bericht. Nachdem die AfD nun im Parlament als Oppositionsführer vertreten ist und damit über finanzielle Mittel und Verbindungen verfügt, hätte ich mir nach ihrer Eingewöhnungsphase in den Politikbetrieb in Berlin, mehr Aktivität erwartet! Zum Beispiel rechtliches Vorgehen (Anzeige) gegen rechtswidriges Verhalten der Altparteien, auch bei geringen Erfolgsaussichten! Außerdem erwarte ich einen Antrag zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes! Es kann nicht sein, dass rechtsgültig abgelehnte, ausreisepflichtige Asylforderer alle Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz weiter erhalten, als wäre nichts geschehen! Das widerspricht jeder Logik und dem gesunden Menschenverstand! Wenn ich ausreisepflichtig bin und kein Asylbewerber mehr, dann… Weiterlesen »

Niels Quadflieg
1 Jahr zuvor

Lieber Sebastian,
liebe Kollegen in Berlin. Herzlichen Dank für die tolle aufopfernde Arbeit, die ihr alle für uns in Berlin leistet. Gerne wäre ich bei einem der o.g. Termine dabei gewesen, war aber arbeitstechnisch verhindert. Ich wünsche euch weiterhin viel Kraft, Freude und Weisheit für euren wichtigen Dienst für uns in Berlin.
Eine gute Woche. Viele Grüße aus dem KV Alzey.
Niels