Bericht aus Berlin – KW 05/2019

Bericht aus Berlin – KW 05/2019

Liebe Freunde,

das neue Jahr ist einige Wochen alt und es wird definitiv wieder Zeit für Neuigkeiten aus dem Bundestag, für meinen „Bericht aus Berlin“!

Erholt und voller Energie kam unsere Fraktion aus der Weihnachtszeit zurück und widmete sich wieder der Altparteienjagd. In der ersten Sitzungswoche des Jahres verabschiedeten Teile der Altparteien unter großem Getöse die Einstufung diverser Länder als sichere Herkunftsstaaten: ein vermeintlicher Erfolg und auf den ersten Blick vielversprechend.

Nebelkerze für den Bürger

Letztendlich wird sich aber zeigen, dass der Bundesrat diese Initiative blockieren wird und dieses Beispiel zeigt deutlich die „Sandmann-Strategie“ der CDU/CSU: theoretisch konservative und vernünftige Initiativen und Theorien werden eingebracht und anscheinend umgesetzt im Wissen, dass auf irgendeiner anderen Ebene, beispielsweise EU oder Bundesrat, dieses Vorhaben keinen Bestand haben wird. So streut man als Sandmann unzähligen Bürgern Sand in die Augen und verschleiert die mittlerweile völlige Profillosigkeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Besuch der “Grünen Woche”

Besuch der Grünen Woche

Gemeinsam mit einem Teil meines Ausschusses war ich auf der „Grünen Woche“ in Berlin unterwegs und absolvierte neben dem offiziellen Teil mit dem Deutschen Bauernverband natürlich auch einen Besuch in der Rheinland-Pfalz-Halle und kam mit einigen Ausstellern in Kontakt: die Erkenntnisse werten wir aus und werden dann kritisch-konstruktiv nachfragen, wie wir in Zukunft den Auftritt unseres Landes eventuell noch optimieren können!

Mehr zum Thema Tourismus

Die Ausschusssitzung vergangene Woche war für mich ein wahrer Erkenntnisgewinn: in einem Fachgespräch mit sechs Experten widmeten wir uns dem Thema „Digitalisierung und Plattformen“ im Tourismus und beschäftigten uns u.a. auch mit dem Thema Verbraucherschutz im Internet.

Ich bin mir sicher, dass fast jeder von Ihnen schon auf Hotelbuchungsportalen wie beispielsweise Expedia, HRS oder booking.com unterwegs war, wer von Ihnen kennt jedoch die Tricks und Kniffe der Portale, die der Plattform höheren Gewinn versprechen und Ihnen eine vermeintliche Neutralität vorgaukeln?

Meine Pressemeldung zum Thema finden Sie HIER.


Des Weiteren durfte ich Herrn Prof. Dr. Quack in Berlin begrüßen, er leitet das Kompetenzzentrum Tourismus und versucht mit seinem Kompetenzzentrum das Wissen der Branche, die kleinteiligen Informationen, die auf verschiedenen Ebenen existieren und die Möglichkeiten der Förderung zu sammeln und sein Ziel ist es Schnittstelle zwischen wissenschaftlichen Informationen und dem operativen Geschäft der Tourismuswirtschaft zu sein.

Ein außerordentlich interessantes Gespräch, das wieder einmal das große Potential dieser Branche aufzeigte! Kleiner „Faktencheck“ am Rande:

Wussten Sie, dass in der Tourismusbranche in Deutschland knapp 7 Millionen Beschäftigte arbeiten und der Anteil von 3,9% der Bruttowertschöpfung Branchen wie den Einzelhandel schlägt?

Zurück nach Rheinland-Pfalz:

Neujahrsempfang der KVs Cochem-Zell und Rhein-Hunsrück

In den vergangenen Wochen war ich natürlich wieder im Lande unterwegs und stehe Kreisverbänden immer wieder gerne für Veranstaltungen als Redner zur Verfügung!

Besonders hervorheben möchte ich den Neujahrsempfang der KVs Cochem-Zell und Rhein-Hunsrück, der durch einen bis auf den letzten Platz gefüllten Saal, gute Stimmung und viele tolle AfD-Mitglieder und –Interessenten überzeugte! Gerne wieder!

Die AfD in den Stadtrat von Mainz

Die Kommunalwahl im Mai wirft ihre Schatten voraus und gemeinsam mit meinem Mainzer Verband haben wir am 19. Januar eine hervorragende Stadtratsliste mit insgesamt 27 guten Kandidaten aufgestellt! Die Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz wird mit Sicherheit interessanter und weniger „alternativlos“, wenn wir mit starken Fraktionen in vielen Stadträten und Kreistagen sitzen – ich freue mich darauf!

Kommende Termine

Am Wochenende lädt die „Junge Alternative RLP“ zum Neujahrsempfang, ich freue mich auf diesen Termin und ich weiß jetzt schon, dass sich unsere tapferen jungen Leute in Rheinland-Pfalz nicht von irgendwelchen hanebüchenen Vorwürfen einer instrumentalisierten Behörde beeinflussen lassen.

Apropos beeinflussen:
Glaubt eigentlich irgendjemand, dass das Gutachten des Verfassungsschutzes, das letzte Woche „geleakt“ wurde und teilweise auf Antifa-Quellen zurückgreift, gänzlich ohne politische Beeinflussung unseres „Ober-Horstes“ Seehofer stattfand?

Bevor es für mich dann am 10. Februar wieder nach Berlin geht, steht ein Besuch Erfurts auf Einladung meines Kollegen Stephan Brandners auf der Tagesordnung: gemeinsam haben wir tagsüber einige Gespräche mit Tourismusorganisationen in Thüringen und veranstalten abends einen Bürgerdialog – ich freue mich auf die Thüringer Mitstreiter im Wahljahr 2019!

Brander & Münzenmaier - Bericht aus dem Bundestag - Brander & Münzenmaier

Wem Thüringen zu weit ist, den lade ich hiermit ganz herzlich zum Neujahrsempfang der AfD Mainz am 09.02.19 ein: ab 18:00 Uhr darf ich an diesem Abend meine Kollegen Paul Hampel, MdB und Jens Kestner, MdB begrüßen, die über Außen- und Sicherheitspolitik im Jahr 2019 sprechen werden und ich würde mich freuen möglichst viele von Ihnen in Mainz zu empfangen!

Melden Sie sich unter info@afd-mainz.de an und Sie erfahren zeitnah den Veranstaltungsort!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute, gute Nerven und viel Kraft für die politische Arbeit!

Herzliche Grüße
Ihr Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin – KW 05/2019 Zuletzt aktualisiert: 01.02.2019 von Team Münzenmaier