In der Berateraffäre der Bundeswehr ist nach wie vor unklar, welche Rolle die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spielte. Ein Untersuchungsausschuss versucht derzeit Licht ins Dunkel zu bringen. Von der Leyen ist wie die Bundeskanzlerin Merkel bekannt dafür, Politik per Textnachricht zu betreiben. Eine Auswertung des Mobiltelefons der ehemaligen Verteidigungs-Ministerin, hätte also durchaus Ergebnisse liefern können, wären nicht alle Daten vom Diensthandy gelöscht worden.
Für die Aufklärung von Entscheidungsprozessen stehen dem Untersuchungsausschuss nun keinerlei SMS-Nachrichten der früheren Ministerin zur Verfügung. Nachrichten eines Blackberry-Diensthandys wurden aus angeblicher Unachtsamkeit eines Sachbearbeiters im August 2019 gelöscht. Auf einem zweiten Smartphone hatte von der Leyen selbst Hand angelegt und die Daten vernichtet.
Vor allem die Vernichtung der Daten des Blackberry-Diensthandys wirft Fragen auf. Laut einem Bericht wurde dieses von einem Fahrer des Ministeriums bei der Privatwohnung der ehemaligen Ministerin abgeholt. Eine Löschung vor den Augen des Nutzers, wie es Vorschrift ist, fand nicht statt. Vielmehr wurde das Mobiltelefon anschließend gelöscht und vernichtet, ohne dass dabei jemand an die öffentlich bekannte Diskussion der Berater-Affäre gedacht haben will.
Von der Leyen macht sich gerade auch mit der eigenen Löschung der Daten angreifbar. Anstatt ihre Unschuld vor dem Untersuchungsausschuss beweisen zu wollen, handelt sie hierbei zuwider. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
TM
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