ITB-Vorfall: Radikale Muslime kein Sicherheitspersonal, sondern Sicherheitsrisiko!

ITB-Vorfall: Radikale Muslime kein Sicherheitspersonal, sondern Sicherheitsrisiko!

Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt werden.

„Ich verurteile diesen Angriff scharf“, so Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender des Tourismus-Ausschusses des Bundestages. Münzenmaier, der den israelischen Stand heute persönlich aufsuchte, um sein Bedauern auszudrücken, forderte Aufklärung: „Es ist bekannt, dass in Berliner Sicherheitsfirmen Personen arbeiten, die Kontakte zu radikalislamischen Gruppen und Moscheen haben. Es muss nun transparent aufgeklärt werden, wieso entsprechende Hinweise ignoriert wurden. Auch vor dem Hintergrund zahlreicher islamistisch motivierter Terroranschläge darf es an dieser sensiblen Stelle keine Kompromisse geben.“

Der Vorsitzende des Tourismus-Ausschusses kündigte zudem an, sich mit der Geschäftsleitung der Messe Berlin in Verbindung zu setzen, um für Aufklärung zu sorgen.

Bericht aus Berlin – KW 8

Bericht aus Berlin – KW 8

Liebe Freunde,
eine spannende Woche in Berlin, meine erste „richtige“ Ausschusssitzung als Vorsitzender und meine erste Rede im Deutschen Bundestag liegen hinter mir: viel zu erzählen im neuen „Bericht aus Berlin“!

Die Woche begann am frühen Montagmorgen mit einer ausführlichen Besprechung mit meinen Kollegen Kleinwächter und Springer aus dem Arbeitskreis Arbeit und Soziales, in der wir uns mit dem Thema „Sachgrundlose Befristungen“ beschäftigten und verschiedene Lösungswege diskutierten. Ich wurde als Redner für die Replik auf den Antrag der Linken bestimmt, aber wir werden als AfD es dabei nicht bewenden lassen und demnächst eine grundlegende Reform des Teilzeit-Befristungs-Gesetzes vorlegen, Sie dürfen also gespannt sein!

Im weiteren Verlauf des Montags standen dann die Sitzung der Landesgruppensprecher, eine AK-Sitzung, die Landesgruppensitzung am Abend und dazwischen noch ein Interview auf der Agenda, bevor es am Dienstag mit meinem AK Tourismus, der Fraktionssitzung und mit einer ausführlichen Vorbereitung auf meine erste „richtige“ Ausschussleitung am Mittwoch weiter ging.

Am späten Mittwochabend saß ich dann nach unserer Fraktionssitzung noch lange im Büro und bereitete meine erste Rede vor, schließlich wollte ich den roten und dunkelroten Sozialisten und Kommunisten die Meinung geigen und deren inhaltsleere Forderung aufspießen.

Der Tourismusausschuss am Mittwoch verlief äußerst sachlich und in ruhiger Atmosphäre. Als Gast berichtete der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern über die Anstrengungen des Bundeslandes hinsichtlich der diesjährigen ITB, die Anfang März in Berlin stattfindet und bei der Mecklenburg-Vorpommern das Partnerland ist. Die ITB wird auch für mich volles Programm bedeuten, unzählige Termine sind schon vereinbart und ich freue mich auf eine vollgepackte Woche im Zeichen des Tourismus. Am Abend beschäftigte ich mich dann noch einmal mit meiner Rede und korrigierte die ein oder andere Kleinigkeit, bevor ich müde und gespannt ins Bett fiel.

Am Donnerstag war es dann soweit! Am Nachmittag stand meine Rede auf der Tagesordnung und ich freue mich auf Ihre Rückmeldungen, gerne dürfen Sie die Rede hier nochmal anschauen und/oder weiterverbreiten: 

Apropos Rückmeldungen: Ich lese und freue mich über jeden einzelnen Kommentar auf der Homepage zum Bericht aus Berlin, auch wenn ich aus Zeitgründen nicht auf jeden antworten kann. Bitte kommentieren Sie also gerne weiter, ich danke und grüße an dieser Stelle ganz herzlich!

Natürlich stand am Donnerstag nicht nur das Thema der sachgrundlosen Befristung auf der Agenda, wir setzten als AfD-Fraktion wieder einmal mehrere Duftmarken, die Parlament und Medien beschäftigten: unser Antrag zum Verbot der Vollverschleierung wurde, wie erwartet, zwar abgelehnt, offenbarte jedoch wieder einmal die Doppelmoral der CDU/CSU. Einerseits den harten Konservativen markieren, andererseits Angst vor der eigenen Courage zeigen und letztendlich windelweich der Islamisierung Tür und Tor öffnen.

Liebe CDU/CSU, die Bürger kaufen euch euer Wahlkampfgetöse, insbesondere in Bayern, nicht mehr ab und ihr werdet bei der bayerischen Landtagswahl euer blaues Wunder erleben!

Am Abend kochte die Stimmung im Bundestag dann über:
Wir forderten eine Missbilligung der Bundesregierung aufgrund der deutschenfeindlichen Aussagen Deniz Yücels: die hervorragende Rede von Dr. Curio zum Thema finden Sie hier: 

Alle Altparteien schlossen wie üblich die Reihen und beleidigten, diffamierten und hetzten gegen unsere Partei, allen voran der „Möchtegern-Außenminister“ Cem Özdemir, dessen Hasstiraden in allen öffentlich-rechtlichen Medien auch noch gefeiert wurden. Die Hetzer sitzen im Bundestag nicht in unseren Reihen, sie sind weit verbreitet in der neuen Einheitspartei CDUCSUSPDLINKEGRÜNE. Wir lassen uns von derartigen Politikerkarikaturen jedoch nicht aus der Ruhe bringen und ich gönne diesen Clowns jeden Moment des vermeintlichen Erfolgs: schließlich ist ihre Zeit im Bundestag begrenzt und sie sollten jede Minute nutzen, die sie noch darin sitzen, bevor die grünen Ideologen und die rotlackierten Genossen bei den nächsten Wahlen von unten an der 5%-Hürde kratzen!

Liebe Freunde,
nächste Woche steht wieder eine Sitzungswoche an und Sie dürfen sich wieder auf eine geschlossen auftretende AfD-Fraktion, auf tolle Redebeiträge, auf schreiende und keifende Altparteienpolitiker  und natürlich auf meinen „Bericht aus Berlin“ freuen!

Bleiben Sie uns gewogen, teilen Sie unsere Reden, verbreiten Sie diesen Rundbrief und nicht vergessen: werden Sie AfD-Mitglied und engagieren Sie sich für unsere Heimat!

Ihr/Euer

Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin – KW 5

Bericht aus Berlin – KW 5

Liebe Freunde,

zwei Wochen Berlin und wieder einmal ist richtig viel passiert!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dominiert weiterhin Parlament und Blätterwald, die etablierten Parteien scheinen dazuzulernen…

Doch beginnen wir in KW 4: Die AfD-Fraktion hatte eine mehrtägige Fraktionssitzung anberaumt, in der unsere Ausschussbesetzungen endgültig festgelegt werden. Ich freue mich darüber, dass meiner Wunschvorstellung entsprochen wurde und ich als tourismuspolitischer Sprecher die Arbeit unserer Fraktion in diesem Bereich voranbringen kann und parallel als stellvertretendes Ausschussmitglied im Bereich Arbeit und Soziales an den drängendsten Problemen unserer Zeit mitarbeiten darf.

Gespannt war die gesamte Fraktion auf das Ergebnis aus dem parallel tagenden Ältestenrat, in dem unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann um unsere uns zustehenden Ausschussvorsitze verhandelte.

Als sich die Tür öffnete und Bernd Baumann wieder unseren Sitzungssaal betrat und verkündete, dass wir die Vorsitze im Haushalts-, Rechts- und Tourismusausschuss bekommen werden, brandete Jubel auf: wir hatten uns den „Königsausschuss“ gesichert, der auch traditionell der größten Oppositionspartei zusteht.

Mir persönlich entglitten die Gesichtszüge, schließlich hatte von uns wahrscheinlich keiner mit dem Vorsitz des Tourismusausschusses gerechnet. In der anschließenden Wahl unserer Fraktion wurden mit überragender Mehrheit die Herren Peter Böhringer (Haushalt), Stephan Brandner (Recht) und meine Person (Tourismus) als Vorsitzende der jeweiligen Ausschüsse nominiert und die Medienkampagne gegen das „Trio Infernale“ konnte endlich beginnen.

An dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank an die gesamte Fraktion und insbesondere Alice Weidel, Alexander Gauland und Bernd Baumann, die wie ein Mann hinter uns drei standen und in Tagesschau, Berlin direkt etc. eine hervorragende Figur machten!

Nach meiner Nominierung hieß es den Rest der Woche: Presseanfragen bearbeiten, Interviews führen und mich über die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden und die konstituierende Sitzung eines Ausschusses zu informieren. Zu diesem Zweck besuchte ich unter anderem auch das Ausschusssekretariat Tourismus, welches nicht nur sehr kompetent sondern auch sehr freundlich und neutral wirkt und eine gute Zusammenarbeit erwarten lässt.

Aufgrund der Tatsache, dass die unglaublichen Demokraten der SED-Nachfolgepartei per Pressemeldung „Widerspruch“ gegen unsere drei Kandidaten ankündigten, beschäftigten sich Stephan Brandner und ich mit der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, wälzten Kommentare und holten Rat von erfahrenen Juristen ein. Auch ein längeres Gespräch mit den Juristen des Deutschen Bundestags gehörte zur Vorbereitung, schließlich gab es seit 1957 keinen Widerspruch gegen Ausschussvorsitzende und wir sollten parlamentarisches Neuland betreten!

Freitags nach Hause, sonntags wieder nach Berlin und los ging eine spannende Woche: Fraktionssitzung, Arbeitskreistreffen, Landesgruppensitzung, die Ausschüsse konstituierten sich und tatsächlich regte sich gegen unser „Trio Infernale“ Widerspruch:

Brandner wurde in geheimer Wahl bestätigt, Böhringer in offener Wahl mit den Stimmen der AfD und FDP und meine Person von CDU, FDP und AfD bei Gegenstimmen der Linken gewählt: es ist vollbracht, die AfD hat 3 Ausschussvorsitzende und die Altparteien haben gelernt, dass man uns nicht sämtliche Rechte, die uns als drittstärkster Kraft zustehen, verweigern darf!

Am Tag darauf legten wir nach und nominierten den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert. Im ersten Wahlgang vor wenigen Wochen ließen die Altparteien unseren Mann ohne Begründung durchfallen, dieses Mal wurde Roman Reusch gewählt!

Entweder lernen die anderen schneller als gedacht oder der nächtliche „Hammelsprung“ und unsere klare Ansage zeigen Wirkung und die anderen möchten vermeiden in jeder Sitzungswoche vorgeführt zu werden.

Wir wären jedoch nicht die AfD-Fraktion, wenn wir nicht auch inhaltlich den Bundestag zum Kochen gebracht hätten: neben einer Debatte zum Familiennachzug, die für Furore sorgte, wurde unser Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft behandelt.

Der grüne Hofreiter platzte beinahe ob der grandiosen Rede des Kollegen Curio, die Linken und Grünen zeterten und die unglaublich flexible CDU/CSU wandt sich: „Ähh, generell richtig, ähh, Doppelpass kann Integration hemmen, ähh, aber, ähh, wir lehnen den AfD-Antrag ab, weil, ähh, weil, ähh, weil menschenverachtend!“

Veranstaltungstipp:

Liebe Unentschlossene,

in Zukunft lieber AfD wählen: wir halten was wir versprechen!

Jetzt sind zwei Wahlkreiswochen angesagt und ich freue mich auf die zahlreichen Termine in Rheinland-Pfalz! Für Kurzentschlossene ein kleiner Hinweis:

Am Montag, den 05.02., berichte ich in Kapsweyer in der Südpfalz über „100 Tage im Deutschen Bundestag“ und freue mich über eine volle Hütte! Vorbeikommen und Freunde mitbringen!

Außerdem dürfen Sie sich alle bereits den 06. März notieren, genauere Infos folgen aber ich kann bereits heute versprechen: dieser Abend wird sich lohnen!

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende, eine fröhliche Fastnachtszeit und freue mich möglichst viele von Ihnen auf den Veranstaltungen in nächster Zeit zu treffen!

Bis dahin grüßt herzlich

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Nominierung zum Vorsitzenden des Tourismus-Ausschuss

Nominierung zum Vorsitzenden des Tourismus-Ausschuss

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nominierte gestern den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier als tourismuspolitischen Sprecher und als Vorsitzenden des Ausschusses Tourismus. 

„Ich freue mich auf die große Herausforderung und werde das Amt natürlich mit der gebotenen Neutralität ausüben. Als Vorsitzender des Ausschusses möchte ich über parteipolitische Grenzen hinweg zum Wohle der Tourismusbranche und ihrer Beschäftigten wirken und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Deutschland ist touristisch bereits sehr attraktiv, bietet jedoch noch viel Potential, welches es auszubauen gilt.“ erklärt der designierte Ausschussvorsitzende und tourismuspolitische Sprecher Sebastian Münzenmaier.
Bericht aus Berlin – KW 3

Bericht aus Berlin – KW 3

„Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, kann man Krieg kriegen!“

Liebe Freunde,
dieses Gauland-Zitat beschreibt recht treffend die vergangene Woche im „Hohen Haus“ in Berlin. Doch zurück auf Anfang:

Am Sonntagmittag startete ich Richtung Berlin um pünktlich zur Gründung unserer „Jungen Gruppe“ vor Ort zu sein. Die „Junge Gruppe“ der AfD-Fraktion besteht aus allen AfD-Abgeordneten, die auch in der „Jungen Alternative“ organisiert sind, und hat es sich zum Ziel gesetzt jugendpolitische Themen und die Ziele der JA in der Fraktion und in der Öffentlichkeit zu vertreten. In gemütlicher Atmosphäre wählten wir den bisherigen JA-Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier zum Sprecher der Jungen Gruppe und vereinbarten einstimmig, dass wir in Sitzungswochen regelmäßig gemeinsam etwas unternehmen und sowohl Zusammenhalt als auch politische Inhalte pflegen werden.

Montags begann der Tag dann mit dem Eintritt in mein neues Büro: dank meines Teams ging der Umzug letzte Woche ohne Probleme und bestens vorbereitet über die Bühne und ich kann nun mit Freude behaupten: ich habe endlich einen Arbeitsplatz! =)

Dieser Arbeitsplatz wurde natürlich direkt genutzt und meine nächste Kleine Anfrage eingereicht, ich bin schon gespannt auf die Antwort und werde Sie natürlich auf dem Laufenden halten!

Vom Büro in den Sitzungssaal, schließlich stand unsere wöchentliche Fraktionssitzung auf der Agenda und wir bereiteten die Plenarsitzung vor: eine Aktuelle Stunde zur Freiheit der Frauen wurde vereinbart, der ehemalige leitende Oberstaatsanwalt Roman Reusch soll uns im Parlamentarischen Kontrollgremium vertreten und die Ausschussbesetzung, die kommende Woche stattfinden wird, wurde organisatorisch vorbereitet.

Um 19:30 Uhr endete unsere Sitzung und wir starteten direkt unsere Landesgruppensitzung, zu der uns die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch besuchte und die wir dann abends noch bei einem Bierchen ausklingen gemütlich ließen.

Der Dienstag war wieder geprägt von Sitzungen: Fraktionssitzung, Landesgruppensitzung, Treffen der Landesgruppensprecher etc. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit und plante mit meinem Team weitere Aktionen und Initiativen!

Mitten in die Planung platzte eine Email des „ehrenwerten“ Marcus Weinberg, seines Zeichens Kapitän des FC Bundestag: meine Mitgliedschaft und das gemeinsame Fußballspiel werden ohne Begründung abgelehnt.

Kurz darauf gab es schon die ersten Presseanfragen von Journalisten, teilweise wurde bei unserem parlamentarischen Geschäftsführer Hansjörg Müller schon vor dem Empfang der Email mit Kenntnis des Ergebnisses nach einer Stellungnahme gefragt.

Diese Vorgehensweise zeigt wieder einmal die „tolerante“ Seite der Altparteienpolitiker, meine Pressemeldung zum Thema finden Sie hier.

Die Ausgrenzung der AfD setzte sich dann am Folgetag fort: Unser Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium Roman Reusch wurde entgegen aller parlamentarischen Gepflogenheiten nicht gewählt, unseren Bundestagsvizepräsidentenkandidat Albrecht Glaser möchten die Altparteien jetzt nicht einmal mehr antreten lassen und untersagten den nochmaligen Antritt im Ältestenrat.

Das Verhalten dieser Schönwetterdemokraten ist wirklich unsäglich und zeigt: an Demokratie und sachlichem und konstruktivem Austausch sind diese Menschen nicht interessiert: sie werden ihre Lektion nur dann lernen, wenn wir noch stärker werden!

Am Donnerstagabend um 23:00 Uhr war es dann an der Zeit die Politikerkarikaturen der Altparteien an ihre Pflicht zu erinnern:

Wir stellten den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestages!

Schließlich ist es leider üblich, dass die Altparteien nur mit wenigen Personen im Plenum vertreten sind und nun wollten wir einmal wissen, ob die anderen Politiker tatsächlich „alle im Büro arbeiten“ oder in den noch nicht existenten Ausschüssen säßen, wie so oft behauptet.

Die sichtlich geschockten Mienen der Anwesenden waren goldwert und trotz des „Zeitspiels“ der Vizepräsidentin Pau, die über 20 Minuten wartete bis sie den Hammelsprung startete, und trotz der glühenden Telefone der Altparteien, trotz eines sichtlich derangierten Lindners und etlicher schwitzender Politiker, die „gerade von der Grünen Woche gerast“ kamen: es waren zu wenig!

Die Bundestagssitzung musste abgebrochen werden und die Etablierten schäumten vor Wut. Auf dem Weg ins Büro durfte ich mir noch einige böse Beschimpfungen von scheinbar gesitteten Menschen anhören, doch mein breites Lächeln ließ ich mir auch auf dem Heimweg ins Hotel nicht mehr nehmen! Im Interview erklärte unser Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland, dass dies erst der Anfang sei und wir auch anders könnten!

Also Augen auf liebe Altparteien, jetzt spielen wir mit noch härteren Bandagen!

Mit den besten Grüßen aus Berlin,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Münzenmaier: FC Bundestag – Propaganda statt Sportsgeist

Münzenmaier: FC Bundestag – Propaganda statt Sportsgeist

Am gestrigen Abend lehnte der FC Bundestag die Mitgliedschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier ohne Begründung ab. Münzenmaier sagte dazu:

„Die vielgepriesene Toleranz der Altparteien zeigt sich wieder einmal von ihrer besten Seite. Ohne Gespräch oder jegliche Begründung verweigern die Altparteienpolitiker, die anscheinend lieber unter sich duschen möchten, das gemeinsame Fußballspiel. Vielsagend ist insbesondere, dass unmittelbar nachdem ich persönlich die Absage erhielt, einige Medien bereits mit Kenntnis der Entscheidung anfragten. Das zeigt deutlich:

Der FC Bundestag wird von Marcus Weinberg (CDU) und seinen Konsorten als Propagandainstrument missbraucht!“

 

Bericht aus Berlin – KW 1

Bericht aus Berlin – KW 1

Liebe Freunde,

ein erfolgreiches 2017 ist vorüber und ein hoffentlich mindestens genauso erfolgreiches Jahr 2018 hat begonnen. Ich wünsche Ihnen allen Glück, Gesundheit und nur das Beste für dieses Jahr und hoffe Sie sind gut gestartet!

Die Zeit “zwischen den Jahren” ist traditionell etwas ruhiger, doch dieses Jahr war diese Ruhe nicht allen Menschen vergönnt. Leider wurde die 15-jährige Mia in Kandel von einem angeblich gleichaltrigen “minderjährigem” Flüchtling bestialisch ermordet. Auch an dieser Stelle wünsche ich den Eltern, allen Freunden und Verwandten von Mia herzliches Beileid!

Als ich am Abend zuvor von einem stillen Gedenkmarsch erfuhr, machte ich mich spontan auf den Weg und beteiligte mich am würdevollen Gedenken an Mia in Kandel. Ruhe in Frieden!

Wir werden nun auf politischer Ebene alles dafür tun, dass die Geschehnisse aufgearbeitet werden und dass eine solche Tragödie in Zukunft verhindert wird! Schließlich haben wir mittlerweile alle erfahren, dass der angeblich 15-jährige Afghane bereits hätte abgeschoben werden sollen und dass er mehrfach auffällig wurde, u.a. durch Körperverletzungsdelikte.

Auch wenn der Alltagstrott bei derartigen Ereignissen schlagartig in den Hintergrund tritt, möchte ich Ihnen trotzdem nicht vorenthalten was die vergangene Woche bei mir im Büro ansonsten passierte. Meine erste Kleine Anfrage zu den völlig wirkungslosen Russland-Sanktionen wurde von der Bundesregierung beantwortet und die Befürchtungen haben sich bestätigt: Die Ex- und Importe sind eingebrochen, ein massiver Schaden für die deutsche Wirtschaft ist entstanden!

Auf dieser Homepage finden Sie daher auch meine aktuelle Pressemeldung zum Thema, ich freue mich über das Teilen und Weiterverbreiten derselben.

Zu Beginn des neuen Jahres war es auch Zeit für die Neuwahl des Vorstandes der AfD Mainz. Auf einer gewohnt harmonischen Versammlung wurde ich mit einem tollen Ergebnis bei einer einzigen Gegenstimme als Vorsitzender der AfD Mainz bestätigt und möchte mich bei allen Mitgliedern für das Vertrauen bedanken! Wir haben unsere Mitgliederzahlen in den letzten zwei Jahren mehr als verdreifacht und werden daran anknüpfen, die Kommunalwahl 2019 wartet schon auf die AfD!

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Mitstreitern im neu gewählten Vorstand, der eine gute Mischung aus “alten Hasen” und “frischem Wind” verkörpert. Eine Pressemeldung zur Wahl finden Sie ebenfalls auf dieser Homepage.

Ich wünsche Ihnen allen eine erfolgreiche Woche und seien Sie gewiss: 2018 wird unser Jahr!

Mit freundlichen Grüßen,

Sebastian Münzenmaier

Außenhandel mit Russland: 19,7 Milliarden Euro Verlust

Außenhandel mit Russland: 19,7 Milliarden Euro Verlust

Das Volumen des Außenhandels zwischen Deutschland und Russland ist aufgrund der fehlgeleiteten Sanktionspolitik drastisch gesunken. Laut der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier verringerte sich der Gesamtwert der ex- und importierten Waren bis Ende 2016 um 29,1%, dies entspricht der Summe von 19,7 Milliarden Euro.

“Besonders schwer hat es die ohnehin schon leidgeprüfte deutsche Eisen- und Stahlindustrie getroffen, deren Exporte nach Russland sich auf 55% des Volumens vor den Sanktionen reduzierte. Ein schwerer Schlag für einen wichtigen deutschen Industriezweig.” erklärt Münzenmaier. Ebenfalls dramatisch liegen die Werte bei Importen, wie etwa petrochemischen Erzeugnissen. In diesem Sektor ging das Gesamtvolumen um 41,8% zurück, in Euro: 2,58 Milliarden. “Die völlig wirkungslosen Sanktionen vernichten Unsummen an Wirtschaftswerten und schaden unserer heimischen deutschen Wirtschaft. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung sich für ein sofortiges Ende der Sanktionen einsetzt und sich um die Interessen der eigenen Bevölkerung und der deutschen Wirtschaft kümmert!” äußert Münzenmaier.

“Es gibt keinerlei Hilfsprogramme für betroffene Wirtschaftszweige, die Zeche für verantwortungslose Politik zahlt die deutsche Wirtschaft alleine. Den Unternehmen muss der Verweis der Regierung, dass man Kredite bei der KfW betragen könne, wie blanker Hohn vorkommen. Sollen hier deutsche Unternehmen in die Verschuldung getrieben werden ohne dass ein Nutzen erkennbar ist?”

Bericht aus Berlin – KW 51

Bericht aus Berlin – KW 51

Liebe Freunde,

Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Der Trubel der letzten Wochen und Monate hat sich verlangsamt und ein jeder freut sich nun auf einige ruhige, schöne und besinnliche Tage im Kreise der Familie.

Nichtsdestotrotz möchte ich Ihnen noch einen kurzen „Bericht aus Berlin“ liefern, der diese Woche konsequenterweise „Bericht aus Rheinland-Pfalz“ heißen müsste, schließlich war Wahlkreiswoche angesagt!

Nachdem ich am Wochenende endlich mal wieder Zeit fand den ehrwürdigen Betzenberg zu besuchen und unserem leidgeplagten FCK die Daumen drückte, stand der Montag im Zeichen einiger Interessentengespräche. Es ist mir immer wieder eine Freude, wenn ich hochmotivierte Neumitglieder in unseren Reihen begrüßen darf, denn schließlich leben wir als kleine Partei von der Tatkraft jedes Einzelnen und sind folglich auf jeden Einzelnen auch angewiesen.

Den restlichen Montag und Dienstag kümmerte ich mich um einige organisatorische und parlamentarische Fragen: die erste Besuchergruppeneinladung steht in den Startlöchern und natürlich muss für Anreise, Programm etc. gesorgt werden, der Umzug aus unserer kleinen Stube in die endgültigen Abgeordnetenbüros steht im Januar auf dem Programm und natürlich soll auch die inhaltliche Arbeit nicht zu kurz kommen: Kleine Anfragen wurden vorbereitet und im Arbeitskreis Arbeit und Soziales zur Debatte vorgelegt und meine Abgeordnetenanfragen wurden eingereicht.

Getreu dem Motto „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein“ ging es für mich am Mittwochmorgen in Richtung Südpfalz und ich fand mich im grandiosen Wahlkreisbüro meines Kollegen Dr. Heiko Wildberg ein: dort erwartete mich der zweite Termin mit einem Medientrainer, den wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland für Interview-, Talkshow- und Rhetoriktraining angeheuert haben um uns stetig fortzubilden und den Altparteienpolitikern noch besser Paroli bieten zu können!

Zwei amüsante und lehrreiche Stunden später nutzte ich die Gelegenheit und wollte mich auf dem Weihnachtsmarkt umhören und einigen Bürgern mein Ohr leihen: „Was würden Sie verändern, wenn Sie im Deutschen Bundestag wären?“

Viele interessante Gespräche später und mit einigen guten Vorschlägen im Gepäck endete der Tag bei einem Treffen mit einigen Aktiven des Kreises Südliche Weinstraße und bis spät in den Abend hinein wurden Ideen ausgetauscht und über künftige Projekte gefachsimpelt.

Nach einer späten Rückkehr am Mittwochabend ging es Donnerstag zeitig wieder gen Süden – genauer gesagt zu den Schlabbeflickern nach Pirmasens. Bei einer kleinen vorweihnachtlichen Runde lernte ich einiges über die Probleme der finanziell stark gebeutelten Stadt bevor es am Abend dann in die Heimat ging: jetzt kann Weihnachten kommen!

Liebe Leser, liebe Mitglieder, liebe Interessenten:

Ich wünsche Ihnen allen schöne und besinnliche Weihnachtsfeiertage im Kreis Ihrer Liebsten – tanken Sie Kraft für das kommende Jahr und die großen Aufgaben, die vor uns liegen und seien Sie gewiss:

Wir werden auch in 2018 weiterhin Seit an Seit tapfer „gegen Lug und Wahn“ der Altparteien kämpfen und im Deutschen Bundestag die Fahne der patriotischen Opposition hoch halten!

Herzlichst grüßt,

Sebastian Münzenmaier
Mitglied des Bundestages

Pressemitteilung: Politisch wirkungslose Russland-Sanktionen sofort beenden!

Pressemitteilung: Politisch wirkungslose Russland-Sanktionen sofort beenden!

“Die erneute Verlängerung der Russland-Sanktionen ist ein großer Fehler und sollte dringend rückgängig gemacht werden. Die Sanktionen sind politisch wirkungslos und lösen keine Krise, sondern schaden unserer deutschen Wirtschaft massiv!” erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier.

Mittlerweile, so Münzenmaier, summiere sich der Verlust der europäischen Wirtschaft auf mehr als 100 Milliarden Euro, deren Mammutanteil zu Lasten Deutschlands ginge.

“Ich fordere die Bundesregierung deshalb auf, sich massiv für ein Ende der Sanktionen einzusetzen. Sie belasten insbesondere mittelständische Unternehmen und damit eine der wichtigsten Säulen unserer Wirtschaft schwer. Zum Wohle des deutschen Volks und zum Schutz der Wirtschaft vor weiteren Milliardenverlusten sind die Sanktionen aufzuheben!”