Posts of: Team Münzenmaier

Liebe Freunde,
wieder liegt eine ereignisreiche Sitzungswoche hinter uns und wieder gibt es viel zu berichten:

Diese Woche begann mit einem hochinteressanten Gespräch mit dem armenischen Botschafter in Berlin, der mich am Montag in Berlin besuchte, die Lage in Armenien schilderte, für sein Land warb und über die Samtene Revolution in Armenien berichtete.

Neben mehreren weiteren Sitzungsterminen war die Sitzung unserer Landesgruppe RLP/Saar im Deutschen Bundestag lange und hochinteressant: wir starten eine eigene Veranstaltungsreihe und sind am 13.10.2018 ab 19:00 Uhr in Pirmasens und am 26.10.2018 ebenfalls ab 19:00 Uhr in Hagenbach: kommen Sie vorbei, erleben Sie Ihre Bundestagsabgeordneten vor Ort und stellen Sie uns die Fragen, die Sie beschäftigen! Wir freuen uns auf Sie!

Am vollgepackten Dienstag platzte in unsere Fraktionssitzung eine Neuigkeit aus der parallel tagenden CDU-CSU-Fraktion: der Merkel-Vertraute und bisherige Fraktionsvorsitzende Kauder wurde deutlich abgewählt, abgestraft für seine Merkel-Nähe und wird in Zukunft durch Brinkhaus ersetzt.

Das ist ein deutliches Zeichen der aufziehenden Merkeldämmerung, selbst die träge CDU scheint so langsam zu erkennen: das Maß ist voll und Merkel muss weg!

Leider hat Brinkhaus bereits kurz davor verkündet, dass er „Mutti“ Merkel bei ihrer erneuten Kandidatur zum Parteivorsitz stütze und auch ansonsten keinesfalls für einen Wechsel stehe. Liebe CDU-Mitglieder oder –sympathisanten:

Mit dieser Partei ist wirklich nichts mehr los und selbst die vermeintlichen Lichtblicke entpuppen sich regelmäßig als Strohfeuer! Einzige Alternative: AfD wählen!

Am Mittwoch hatte ich dann vormittags mehrere Termine mit Verbandsrepräsentanten bevor am Nachmittag mein Ausschuss stattfand. Wir diskutierten u.a. über die Problematik, dass bei Insolvenzen von Fluggesellschaften die Kunden, die bereits den Preis bezahlt haben, im Regen stehen gelassen werden und so doppelt und dreifach für Flugtickets bezahlen müssen. Bestes und prominentestes Beispiel für derartige Probleme war die Pleite von Air Berlin, es gibt jedoch noch etliche andere Airlines, die Insolvenz anmelden.

Verlierer ist, wie so oft, der Bürger, der sein Erspartes in ein Flugticket gesteckt und im Voraus bezahlt hat.

Die Bundesregierung berichtete über ihre Aktivitäten in diesem Feld, leider versagt Merkels Truppe auch hier: man schiebt den schwarzen Peter nach Brüssel und will „keine nationalen Alleingänge“. Das kommt mir irgendwie bekannt vor! 😉

Leider ist in Brüssel derzeit keinerlei Gestaltungswille in diesem Bereich erkennbar, dh wenn es nach unserer Regierung geht, werden Sie auch weiterhin bei Insolvenzen von Fluggesellschaften im Regen stehen!

Donnerstag und Freitag verbrachten wir größtenteils im Plenarsaal, donnerstags waren 15 Stunden Plenarsitzung und freitags 9 Stunden angesagt und ich kann Ihnen versprechen: wieder einmal stand die AfD für Klartext und thematisierte u.a. das Verhalten der Bundesregierung in der Causa Maaßen und Chemnitz!

Wir stehen als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag für klare Kante und lassen uns auch nicht von Beleidigungen oder Hetze der etablierten Parteien bremsen!

Martin Schulz, Johannes Kahrs und andere niveaulose Schreihälse sollen die Zeit nutzen, die ihnen noch im Parlament verbleibt, denn spätestens 2021 wird die SPD an der 5%-Hürde kratzen und dann heißt es für die roten Genossen: Arbeitsamt statt Ausschussarbeit!

Geprägt waren die vergangenen Tage in Berlin auch von einem unglaublichen Verkehrschaos, verursacht durch den Staatsbesuch Erdogans. Unsere AfD-Vertreter lehnten die Einladung zum Staatsbankett ab, es gibt keinen Grund jemanden zu hofieren, der uns Deutsche regelmäßig abwertet und mit Nazi-Vergleichen beleidigt! Es ist traurig, wie sich führende Politiker dieses Landes anbiedern!

Die kommende Woche steht ganz im Zeichen der Wahlkreisarbeit, mehrere Termine mit regionalen Akteuren der Tourismuswirtschaft sind geplant, eine Filmpremiere über unseren Wahlkampf findet statt und am Donnerstag unterstütze ich unsere hessischen Freunde beim Wahlkampf in Schotten!

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche und freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Ideen für meine Arbeit!

Herzliche Grüße,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
es ist wieder Zeit für meinen Bericht aus Berlin!

Viel ist passiert in den letzten Wochen und das politische Berlin brummt wieder. Natürlich beschäftigen mich und meine Kollegen auch die aktuellen Schlagzeilen rund um die „Junge Alternative“ und den Verfassungsschutz, deshalb zu Beginn zwei einleitende Sätze zu diesem Thema. Der Verfassungsschutz hat mehrfach bewiesen, dass er „auf dem rechten Auge“ sehr freizügig mit Beobachtungen umgeht, wir erinnern uns beispielsweise an die Beobachtung der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“, die dann gerichtlich gestoppt wurde.

Hinzu kommt, dass unsere Umfragewerte unaufhaltsam in die Höhe klettern und beim politischen Gegner Panik ausbricht – also wird nach dem Verfassungsschutz gerufen oder in einigen Ländern der Verfassungsschutz eingeschaltet, der wohlgemerkt dem jeweiligen Innenminister, untersteht. Daher plädiere ich hier für Gelassenheit, natürlich müssen wir alle dafür sorgen, dass die AfD nicht begründet beobachtet wird und natürlich müssen wir jeglichen Idiotien strikt entgegentreten! Aber wir dürfen auch nicht in Panik verfallen und sollten derartige Beobachtungsforderungen ganz klar und eindeutig als das bezeichnen, was sie sind: Politisches Kampfmittel gegen unsere Bürgerpartei!

Aber blicken wir zurück auf die vergangenen Wochen: Die sitzungsfreie Zeit wurde von mir für viele Vorträge im ganzen Land genutzt, schließlich finden wir in den einschlägigen Medien kaum Resonanz: also nichts wie raus zum Bürger! In Pirmasens, Ingelheim, Worms, Mainz, Neuwied, der Südpfalz und etlichen anderen Orten traf ich jeweils auf zahlreiche interessierte Menschen, die unserer AfD nahestehen und sich für unsere Themen begeistern ließen. Wir werden von Woche zu Woche mehr, unsere Umfragewerte explodieren und die Altparteien schwitzen und stehen kurz vorm Herzinfarkt. Am 01.09. durfte ich dann unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland in Rheinland-Pfalz begrüßen: gemeinsam sorgten wir für einen bis auf den letzten Platz gefüllten Mozartsaal im Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Eine Veranstaltung an einem geschichtsträchtigen Ort, die unsere Gegner in Mainz zum Kochen brachte und unserer AfD mehrere Neumitglieder bescherte!

Einige Tage zuvor reiste eine Delegation des Tourismusausschusses nach Brüssel ins Europäische Parlament und zur Europäischen Kommission um sich über aktuelle Herausforderungen und die Vorhaben der Kommission zu informieren. Der Arbeitsbesuch zeigte wieder einmal eindeutig: von der Kommission und insbesondere von den Europaparlamentariern der Altparteien ist leider nichts zu erwarten, die SPD würde sich über eine weitere Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel freuen, „unser“ Kommissar Günther Oettinger berichtete, dass die Mittel, die nach Deutschland über Strukturfonds der EU zurückfließen werden, wieder um etwa 20% gekürzt werden und Vertreter der Kommission berichteten, dass ein Baustein der „Lösung“ der Migrationsprobleme das „Resettlement“ darstellt.

Ich bin mir sicher: die Quittung für derartige Überlegungen werden die etablierten Parteien bei der Europawahl im kommenden Jahr bekommen! Momentan bereitet unsere Bundestagsfraktion die Haushaltswoche vor, wir arbeiten mit Hochdruck an vielen verschiedenen Änderungsanträgen und werden ab Montag wieder klar aufzeigen, dass die AfD als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag weiterhin für Furore sorgt und diesen Namen auch verdient hat!

Möchten auch Sie einen direkten Einblick in unsere Arbeit? Gerne lade ich Sie zu einer Informationsfahrt nach Berlin ein, meine nächste Besuchergruppe weilt vom 22.10.-25.10.2018 in Berlin und es sind noch einige Plätze frei! Melden Sie sich unter sebastian.muenzenmaier.ma03@bundestag.de an und erleben Sie den Deutschen Bundestag und unsere Hauptstadt aus nächster Nähe!

Ich freue mich, wenn Sie mich weiterhin unterstützen:

Teilen und verbreiten Sie diesen „Bericht aus Berlin“, abonnieren Sie meinen Rundbrief auf der Homepage und sorgen Sie dafür, dass unsere Bürgerpartei weiterhin erstarkt!

Herzliche Grüße,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

der aktuelle Bericht aus Berlin dreht sich in erster Linie um die traurige Nachricht, die uns alle letzte Woche erreichte.

Die 14-jährige Susanna aus Mainz wurde sehr wahrscheinlich von einem irakischen sogenannten Flüchtling grausam ermordet, der Fall Ali Bashar ist mittlerweile in aller Munde.

Auch an dieser Stelle: mein herzliches Beileid der Familie Feldmann und allen Freunden von Susanna, mögen sie viele enge Freunde an ihrer Seite haben, die in diesen schweren Tagen Beistand leisten!

Ich persönlich habe es mir zur Aufgabe gemacht meinen Teil zur Aufklärung beizutragen und mein Bestmöglichstes zu leisten, dass dieser Unmensch nicht ungeschoren davon kommt und vor allem auch nicht nach Jugendstrafrecht verurteilt wird!

Aus diesem Grund habe ich viel recherchiert, war am Montagmorgen direkt beim irakischen Botschafter, habe mir die Ausreisepapiere von Ali Bashar besorgt und konnte so sowohl einige Ungereimtheiten der Ermittlungsbehörden als auch das wahre Alter des mutmaßlichen Mörders aufdecken!

Unter diesen Links können Sie den Hergang, die Dokumente und die offenen Fragen ansehen:

-https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/fall-susanna-irakische-botschaft-stellte-ali-b-papiere-auch-auf-englisch-aus_18833765.htm

-https://www.welt.de/politik/deutschland/article177412456/Ali-B-Tatverdaechtiger-im-Fall-Susanna-ist-bereits-21-Jahre-alt.html

–Video zum Thema

Bedenklich ist der Fakt, dass ich der erste deutsche Politiker war, der den irakischen Botschafter kontaktierte und es ansonsten keine Anfragen oder Erkundigungen seitens unserer „Schon-länger-hier-Herrschenden“ gab!

Es reicht jetzt endgültig, zu viele junge Mädchen und Frauen sind schon durch die Hände von sogenannten „Flüchtlingen“ gestorben und ich fordere konsequente und weitreichende Maßnahmen:

1. Gründliche Überprüfung aller ausgestellten positiven Asylbescheide seit Sommer 2015!
2. Sofortige Kasernierung und Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber!

Das Tagesgeschäft tritt in solchen Momenten natürlich etwas zurück, darf aber auch nicht vernachlässigt werden. Folglich arbeitet unsere Fraktion, wie immer, fleißig und konzentriert an verschiedenen Themen und forderte unter anderem diese Woche im Plenum:

– eine exakte Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der amtlichen Polizeistatistik!

– Christenverfolgung zu sanktionieren und zu stoppen!

– eine Neuregelung des Gesetzes zur Regelung des Rechts der parteinahen Stiftungen: wir wollen die Selbstbedienung der Parteien auf dem Umweg der parteinahen Stiftungen stoppen!

Liebe Freunde,

sorgen auch Sie dafür, dass wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag noch stärker werden, sorgen auch Sie dafür, dass dieses Land sich vom Mehltau der politischen Korrektheit befreit und sorgen Sie mit uns gemeinsam dafür, dass dieses Land wieder ein sicheres Land für Mädchen, Frauen und alle Bewohner unserer schönen Heimat wird!

Verbreiten Sie diesen Bericht aus Berlin, weisen Sie Ihre Freunde und Bekannten auf die „Abonnieren“-Funktion des Rundbriefs hin und werben Sie neue Mitglieder!

Es grüßt aus Berlin,

Ihr
‘Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

es ist wieder einmal Zeit für einen „Bericht aus Berlin“!

Das politische Berlin erlebt turbulente Tage und ich hoffe Ihnen im nächsten Bericht mitteilen zu dürfen, dass es einen Untersuchungsausschuss gibt, der die Verfehlungen Angela Merkels und den BAMF-Skandal aufdeckt: diese Woche wird im Bundestag darüber abgestimmt!

Vergangene Woche war ich auf einer Delegationsreise des Tourismusausschusses in einer der schönsten deutschsprachigen Städte: Wien! Wir hatten ein unglaublich volles Programm und besuchten diverse Organisationen, den Nationalrat, unsere österreichischen Kollegen und die Ministerin für Tourismus Elisabeth Köstinger und nahmen jede Menge neue Eindrücke und interessante Erfahrungen mit nach Hause. Österreich ist im Bereich Tourismus sehr stark aufgestellt und wir Deutschen können hier noch einiges lerne

Als AfDler hat mir natürlich besonders gut gefallen, dass der Vorsitzende des österreichischen Ausschusses ein „Freiheitlicher“ ist und ich habe mit Obmann Gerald Hauser und einigen anderen FPÖ-Abgeordneten eine enge Zusammenarbeit in punkto Tourismuspolitik vereinbart:

Wir wollen möglichst schnell ein „EU-Frühwarnsystem“ installieren, uns so gegenseitig rechtzeitig vor kommenden problematischen EU-Vorlagen der Brüsseler Bürokraten warnen und gemeinsam mit starker Stimme gegen derartige Verfehlungen kämpfen. Die „blaue Allianz“ funktioniert auf nahezu allen Themenfeldern und es war mir eine Freude die vielen blauen Mandatare kennen zu lernen!

In Berlin wird diese Woche einiges geboten sein: Ich werde Sie über alle aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden halten und freue mich, wenn Sie mir auch auf Facebook folgen: FB-LINK

Es grüßt ganz herzlich aus Berlin,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
nach einer kleinen Pause melde ich mich wieder mit einem aktuellen Bericht aus Berlin! Die letzten Wochen waren arbeitsintensiv und spannend, unzählige Termine im Wahlkreis und Berlin standen auf der Tagesordnung.

So besuchte ich unter anderem einige Unternehmen in Mainz und Umgebung und informierte mich über die Ideen und Wünsche der lokalen Unternehmer an die Politik.

Außerdem durfte ich als Gast der Mainzer Wasserschutzpolizei an einer Informationsfahrt auf dem Rhein teilnehmen, besuchte das Neue Hambacher Fest von Prof. Otte und den dazugehörigen gemütlichen „Vorabend“ mit Thilo Sarrazin, Jörg Meuthen und allen anderen Referenten und war natürlich auch auf unserem rheinland-pfälzischen Landesparteitag vertreten.

„Höhepunkt“ der vergangenen Woche war dann meine Teilnahme am SWR-Bürgertalk „mal ehrlich“:

In der Alten Feuerwache in Mannheim diskutierte ich mit einer grünen Landtagsabgeordneten und jeder Menge Bürger über das Thema „Integration“ – Anschauen lohnt sich, schließlich sind einige „Mutbürger“ im Publikum!

Hier gehts zur Sendung!

Apropos „Integration“:
Erschüttert hat mich das aktuelle Verhalten der „Nationalspieler“ Özil und Gündogan! Beide trafen den türkischen Präsidenten Erdogan in London und schenkten ihm ein Trikot mit der Signatur „Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll“.

Dieses Verhalten der passdeutschen Fußballspieler ist für mich nicht zu akzeptieren und ich freue mich natürlich, wenn Sie meine Videobotschaft an die beiden auf Ihren Kanälen teilen und damit weiterverbreiten:

Diese Woche  ist neben der Haushaltsdebatte von vielen Terminen im Zeichen des Tourismus geprägt: morgen werde ich als Vorsitzender des Tourismusausschusses an einem parlamentarischen Abend teilnehmen und mit Vertretern der anderen Fraktionen diskutieren und am Donnerstag und Freitag bin ich jeweils morgendlicher Gast verschiedener Verbände – ich bin gespannt.

Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Woche, freue mich auf Ihre Rückmeldungen und grüße Sie ganz herzlich aus dem Reichstag,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Hallo zusammen,
die Sonne lacht und der Frühling hält Einzug. Auch unsere AfD wächst und gedeiht und ich darf heute von einer richtig schönen Woche mit kleiner Rheinland-Pfalz-Tour berichten:

Nach den Osterfeiertagen ging es für mich zum „Bericht aus Berlin“ nach Daun in die Vulkaneifel, vielen Dank für die Einladung und das interessierte Publikum! Die Eifel hat noch großes AfD-Entwicklungspotential und es war mir eine Freude einen kleinen Teil zum Wachstum und der Präsenz in der Fläche beizutragen, gerne wieder!

Tags darauf stand dann unsere größere Veranstaltung in Mainz auf der Agenda, das Bundesvorstandsmitglied und mein Bundestagskollege Frank Pasemann reiste aus Sachsen-Anhalt an und berichtete von seiner Syrienreise.

Pünktlich 1 Stunde vor Beginn waren draußen ca. 30 rotlackierte Krawallmacher vor Ort, die Stühle gestellt, die Brezeln und Getränke bereit: alles geboten für einen schönen Abend! 😉

Die Resonanz überraschte uns dann aber trotzdem: bei 80 Plätzen durften wir mehr als 100 Personen begrüßen und mussten schlussendlich trotzdem noch ungefähr 20 Nachzüglern gestehen, dass wir keinen Platz mehr im Saal haben: an dieser Stelle ein dickes „Entschuldigung“, mehr Gäste durften wir aber leider nicht mehr in den Saal lassen.

Frank Pasemann berichtete lebhaft aus Syrien, stellte sich vielen interessierten Nachfragen und jeder Gast ging mit einem völlig neuen, anderen Eindruck der momentanen Lage in Syrien nach Hause.

Vielen Dank an alle Gäste für diesen tollen Abend, für die Spendenbereitschaft und für die neuen Mitgliedsanträge – wir werden immer mehr!

Donnerstags noch abgebaut, ein Bierchen mit unseren Helfern getrunken und am Freitagmorgen ging es getreu dem Motto „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört gut zu sein!“ schon früh in die Südpfalz zum Medientraining mit einem erfahrenen Rhetoriktrainer, der mit mir meine erste Rede im Bundestag analysierte und ein Interviewtraining durchführte.

Abends stand dann mein „Bericht aus Berlin“ in Haßloch an und wie bei jedem bisherigen Besuch durfte ich mich über eine absolut volle Hütte freuen! Ungefähr 85 Gäste waren der Einladung des Ortsverbandes gefolgt, es herrschte super Stimmung und wir hatten jede Menge Spaß! Dazu noch 5 Neumitglieder am gleichen Abend und der Ortsverband Haßloch wuchs auf 35 Vollmitglieder, eine Wahnsinnsleistung!

Ich komme gerne wieder zu euch ins „Musterdorf“ und bin mir sicher: wenn Haßloch seiner Rolle als deutsches „Durchschnittsdorf“ gerecht wird, dann holt die AfD bald bundesweit 30%! 😉

Samstags fand der Landeskongress unserer Jungen Alternative RLP statt, ein neuer Vorstand wurde gewählt, nachdem der langjährige erfolgreiche Vorsitzende Damian Lohr nun als JA-Bundesvorsitzender wirkt und deshalb nicht mehr antrat. Ich gratuliere an dieser Stelle meinem Freund Alexander Jungbluth und dem gesamten Vorstand zum neuen Amt, möge die JA RLP weiterhin geschlossen und gemeinsam auftreten und auch in Zukunft ein ganz wichtiger Teil der AfD Rheinland-Pfalz bleiben!

Gemeinsam mit dem Pirmasenser Kreisvorsitzenden Ferdinand Weber ließ ich das Wochenende am Sonntag auf dem Betze ausklingen, leider hat unsere Unterstützung nicht ganz für 3 Punkte gereicht aber eines ist sicher: Mer paggens! 😉

Zum Schluss bleibt mir nur Sie alle ganz herzlich zur Eröffnung meines ersten Wahlkreisbüros am 14.04. nach Pirmasens einzuladen: ab 16:00 Uhr stoßen wir in der Kaiserstraße 2a in Pirmasens auf die Präsenz in der Fläche an und ab 18:00 Uhr sind Sie alle zur ersten Veranstaltung „Bare Münze – die Wahrheit aus dem Bundestag“ in die neuen Räumlichkeiten ganz herzlich eingeladen!

Ich freue mich auf Ihren Besuch und auf Ihre Rückmeldungen!

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
mein aktueller „Bericht aus Berlin“ ist diese Woche ein „Bericht aus Mainz“, schließlich stand keine Plenarsitzung an und ich nutzte die Zeit im Wahlkreis für diverse Gesprächsrunden und Aktivitäten:

Noch geprägt von unglaublich positiven Eindrücken aus Dresden erreichte ich am Sonntagabend Mainz und mir wurde schlagartig bewusst, wieso die Menschen in Mitteldeutschland so sehr dafür kämpfen, dass sie ihr Stadtbild behalten und der Überfremdung auf der Straße und in der Wahlkabine entschlossen entgegen treten.

Am Montagabend sollte dann eine „Merkel-muss-weg-Demo“ in Mainz stattfinden, von der ich relativ spontan in den sozialen Medien erfuhr und mich dann kurz vor 19:00 Uhr auch auf dem Bahnhofsvorplatz einfand. Ungefähr 100 Bürger waren versammelt und demonstrierten friedlich und gesittet gegen „Angie“ und für eine neue patriotische Politik, wunderbar!

Mir persönlich war maximal eine Handvoll der Bürger von AfD-Veranstaltungen bekannt und ich bin begeistert, dass sich so viele Patrioten parteipolitisch neutral versammelt hatten und nun ihren Unmut kundtun!

Gestört wurde die Veranstaltung nur vom typisch „bunten“ schwarzen Block, der sich auf Beschimpfungen und einfältige Parolen konzentrierte und anscheinend für Angela Merkel demonstrieren wollte – die Kommunisten sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren!

Die restliche Woche verbrachte ich mit Gesprächen mit diversen Verbänden und Interessenvertretern in Rheinland-Pfalz, der Bürosuche und Vorbereitungen auf kommende Woche: am 05.04 ist das Bundesvorstandsmitglied Frank Pasemann im Bürgerhaus Budenheim, An der Waldsporthalle, Budenheim, zu Gast und wird über seine Syrienreise berichten – kommen Sie vorbei, bringen Sie Freunde und Bekannte mit und lassen Sie uns „die Hütte voll machen!“

Außerdem dürfen Sie sich schon auf einen der kommenden Berichte freuen, mein Team und ich haben im Hintergrund fleißig gearbeitet und freuen uns darauf Ihnen in den kommenden Wochen das Ergebnis präsentieren zu dürfen!

Nun wünsche ich Ihnen frohe Ostern und ruhige Feiertage im Kreis Ihrer Familie, tanken Sie Kraft für unseren gemeinsamen Kampf und kommen Sie nächste Woche zu den zahlreichen Veranstaltungen:

• 04.04. Vortrag in der Vulkaneifel, Wirtshaus zu den Maaren, Daun
• 05.04. Bericht aus Syrien mit Frank Pasemann, MdB im Bürgerhaus Budenheim bei Mainz
• 06.04. Bericht aus Berlin in Haßloch, Ort nach Anmeldung bei stuhlfauth.ruppertsberg@freenet.de

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,
wir haben eine „neue“ Regierung und mir war die große Freude vergönnt die Regierungs-, pardon: „Bankrotterklärung“, der Kanzlerin und ihrer Lakaien live und in Farbe zu erleben. Wie Sie wahrscheinlich auch, hatte ich mich auf mitreißende, begeisternde Reden eingestellt, auf Emotionen, auf Aufbruchsstimmung und auf glorreiche Rhetorik. Sie merken schon: ich rede natürlich nicht vom Kabinett Merkel sondern vom Oppositionsführer AfD!

Von Mittwoch an erlebte die AfD-Fraktion einschläfernde „Weiter so“-Rhetorik von Merkel, ihrem Heißluft-Horst und anderen herausragenden Persönlichkeiten der Zeitgeschichte wie unserem allseits beliebten Heiko Maas. Die Repliken waren dafür umso spannender, allein am Donnerstag gab es zwischen 09:00 und 22:30 Uhr 18 Redebeiträge unserer Fraktion, die mit der bisherigen und zukünftigen Politik der „Nicht-mehr-ganz-so-GroKo“ abrechneten und für Wirbel im Rund sorgten.

Die Woche begann jedoch am Montag mit einer interessanten Erfahrung, die sehr gut verdeutlicht, dass unser Parlament sich regelmäßig „selbst abschafft“ und die Altparteien nicht bereit sind den schwindenden Einfluss der nationalen Parlamente zu stoppen.

Am Montagnachmittag erreichten unseren Ausschuss Tourismus mehrere Ratsdokumente der Europäischen Union, die dann am Mittwochmorgen um 07:45 Uhr per „Kenntnisnahme“ abgenickt werden sollten. Um ein Zeichen gegen diese Art des „Durchwinkens“ durch Ausschuss und Parlament zu setzen, widersprach ich im Ausschuss der „Kenntnisnahme“ und setzte damit im Anschluss eine juristische Debatte in Gang: ist eine Kenntnisnahme nur die Möglichkeit überhaupt „Kenntnis zu nehmen“ oder handelt es sich de facto um eine konkludente Zustimmung, da im Ausschuss ja danach gefragt wird und im Protokoll erscheint: „einstimmig“ zur Kenntnis genommen.

Die Regelungen der Geschäftsordnung sind wieder einmal nicht eindeutig und ich hoffe, dass sich jetzt der Geschäftsordnungsausschuss damit beschäftigt und dass das Zeichen nach außen dringt: die angebliche Beschäftigung der Ausschüsse mit Vorlagen der EU findet eben nur im Einzelfall statt, meistens wird durchgewunken und die EU kann frei schalten und walten – eventuell regt man sich dann im Nachgang auf und bedauert, dass man an der EU-Gesetzgebung ja leider sowieso nichts ändern kann.

Das sehen wir anders – die AfD muss dafür sorgen, dass man dem Einfluss der jetzigen EU entgegentritt und wieder mehr Kompetenzen auf die nationale Ebene zurückholt!

Am Freitagmorgen zeigte sich die oben beschriebene Problematik auch im Plenum: die Altparteien wollten eine EU-Verordnung, die einen Generalangriff auf den Diesel und auf unsere Automobilindustrie darstellt, nicht einmal behandeln und diskutieren! Dem leidenschaftlich vorgetragenen Appell für unsere Automobilbranche von Dirk Spaniel setzten die anderen Fraktionen hasserfüllte Zwischenrufe, Häme und Spott entgegen: deutsche Arbeitsplätze scheinen zweitrangig zu sein, wenn man stattdessen über die AfD schimpfen kann.

Wir kämpfen für den Erhalt des Diesel, für den Erhalt tausender Arbeitsplätze und gegen ideologisch motivierte Grenzwerte, die jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehren!

Für einen weiteren Aufreger sorgte diese Woche ein Interview des Möchtegern-Liberalen Wolfgang Kubicki: in einem Interview log er, dass sich die Balken biegen und warf unserer Fraktion vor, er habe „sinngemäß“ aus unseren Reihen gehört, man habe im Dritten Reich zu wenig Juden getötet. Eine glatte Lüge, üble Nachrede und eine absolute Frechheit von diesem Mann. Wir haben in der Folge Kubicki angezeigt, gehen strafrechtlich gegen seine Aussagen vor und ich persönlich halte diesen ehrlosen Poltergeist aufgrund seiner parteipolitisch motivierten Lügen für nicht mehr tragbar als Bundestagsvizepräsidenten!

Nach 5 Wochen in Berlin besuchte ich am vergangenen Samstag unsere Parteifreunde in Dresden, beteiligte mich an einer toll besuchten JA-Demonstration und durfte am Abend über meine Arbeit in Berlin referieren. Jetzt freue ich mich auf die Arbeit im Wahlkreis und in Rheinland-Pfalz, kommen Sie doch zu einer Veranstaltung in den kommenden Wochen, ich freue mich auf Sie:

• 04.04. Vortrag in der Vulkaneifel
• 05.04. Bericht aus Syrien mit Frank Pasemann, MdB im Bürgerhaus Budenheim bei Mainz
• 06.04. Bericht aus Berlin in Haßloch

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihr
Sebastian Münzenmaier

Liebe Freunde,

wieder einmal Zeit für Lesestoff aus der Hauptstadt: hier ist der aktuelle „Bericht aus Berlin“!

Obwohl diese Woche keine Sitzungswoche auf der Agenda stand, hieß es für mich sonntags schon: ab nach Berlin. Die weltgrößte Reisemesse ITB fand statt und als Vorsitzender des Tourismus-Ausschusses war ich gefordert und unglaublich viele interessante Termine warteten auf mich.

Montags begrüßte ich den ägyptischen Botschafter in meinem Büro und wir tauschten uns in einer sehr konstruktiven und angenehmen Atmosphäre über die Rolle eines stabilen und sicheren Ägyptens in einer instabilen Region und natürlich über die Chancen des Tourismus für Ägypten aus. Interessant für mich war insbesondere die Tatsache, dass bereits seit September 2016 kein einziges Schiff mit Flüchtlingen Ägypten übers Mittelmeer in Richtung Europa verlassen hat. Wir waren uns einig, dass die Länder in Afrika ihre jungen Leute für den Aufbau vor Ort benötigen und dass Hilfe vor Ort die grundsätzlich wesentlich bessere Lösung für sämtliche Beteiligten ist.

Dienstagabend wurde die ITB eröffnet und ab Mittwoch hieß es dann von morgens bis abends im 30-Minuten-Takt Termine, Termine, Termine….

Ich war Gast der Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und natürlich Rheinland-Pfalz, die Länder Usbekistan, Kasachstan, Kroatien, Taiwan und Ägypten organisierten Gesprächsrunden mit den jeweiligen Botschaftern und teilweise den zuständigen Ministern, die auf der ITB zu Besuch waren und ganz besonders erfreut war ich über die Einladung und den herzlichen Empfang unserer österreichischen Freunde rund um Gerald Hauser, den FPÖ-Politiker und Obmann des Tourismus-Ausschusses in Wien.

Unglaublich viele Eindrücke prasselten auf mich ein, ich durfte meine erste Pressekonferenz im kroatischen Fernsehen geben, den kasachischen Medien Rede und Antwort stehen und bewegte mich zum ersten Mal auf „diplomatischem Parkett“.

Sämtliche Minister, Botschafter und Gesandte der jeweiligen Länder empfingen mich äußerst freundlich und teilweise wurde ich in das Programm des jeweiligen Standes eingebunden – so sah ich mich beispielsweise plötzlich in kasachischer Tracht ein Grußwort an die Gäste des dortigen Standes halten.

Die ITB Berlin bietet unglaublich viele neue Eindrücke und war ein toller Start in eine neue Aufgabe!

Leider wurde die diesjährige Messe auch von einem sehr negativen Zwischenfall überschattet: drei Sicherheitsleute der Messe, laut Augenzeugenberichten Araber, bedrängten den Stand Israels und grölten laute Parolen bis die Polizei einschreiten musste.

Meine Pressemeldung zum Thema finden Sie hier, ich werde der Sache nachgehen und auch die Messeleitung kontaktieren: wenn radikale Muslime als Sicherheitspersonal zum Sicherheitsproblem werden, muss auch die Messe Berlin handeln und endlich politisch inkorrekte Konsequenzen ziehen!

Nach der geballten Ladung ITB stehen jetzt zwei Plenarwochen vor der Tür und am Freitag, den 16.03.18, werde ich in Trier über meine Arbeit im Deutschen Bundestag berichten: ich freue mich über möglichst viele Gäste und auf eine tolle Veranstaltung!

Herzliche Grüße,

Ihr

Sebastian Münzenmaier