Besuchergruppe im Bundestag – Erlebnisbericht der Berlinfahrt

Besuchergruppe im Bundestag – Erlebnisbericht der Berlinfahrt

 

Vom 4. Bis 7. Dezember lud Sebastian Münzenmaier zu einer politischen Bildungsreise ein. Bei angenehmer Stunde kamen wir in Berlin am Hotel an, konnten in Ruhe, bei sehr freundlichem Personal, einchecken und bezogen unsere Zimmer im Hotel Jurine. Ebenfalls war die Reisebegleitung vom Bundespresseamt vor Ort, um die Gäste in Empfang zu nehmen. Anschließend ging es in eines der wenigen Restaurants Berlins, welches Essen und Kultur aus Sri Lanka zu bieten hat. Der Besitzer sprach eine ausführliche und lehrreiche Einführung, bevor das reichhaltige Buffet mit ausgewählten Speisen eröffnet wurde.

Der zweite Tag begann mit einer knapp dreistündigen Stadtrundfahrt, welche von der Dame des BPA so umfassend moderiert wurde, dass kaum Fragen aufkommen konnten und man zwischenzeitig den Eindruck hatte, die Rundfahrt wäre nach 30 Minuten beendet gewesen – äußerst informativ und kurzweilig.

Zum Mittag besuchten wir das Altberliner Restaurant. Dieses Lokal trägt seinen Namen zu Recht. Der Chef, ein Ur-Berliner mit ebenso trockenem aber sehr herzlichem Humor.

Gut genährt machten wir uns auf den Weg nach Schloss Schönhausen. Erst kürzlich wieder für Besucher geöffnet, durften wir eine kompetente Führung durch die Gemächer des Schlosses erleben und mit neuem Wissen bestückt besuchten wir anschließend noch das Museum für Film und Fernsehen. Über 5 Etagen im beeindruckenden Sony-Center gab es dann reichlich Anschauungsmaterial der deutschen Filmgeschichte.

Am Abend folgte dann ein besonderes Highlight: der Besuch im Haus der Abgeordnetenbüros. Vorbei am Büro von Dr. Alexander Gauland in den verglasten Konferenzraum. Mit Blick auf den gegenüberliegenden Reichstag gab es, nach einer Begrüßung des parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann, bei Pfälzer Wein und Brezeln viel Zeit, um mit Sebastian Münzenmaier zu sprechen.

Am Freitag wurde es dann gleich wieder spannend. Sicherheitscheck am Reichstag und Besichtigung des Plenarsaals mit ausführlichem Vortrag über die Arbeit und Aufgaben des Parlaments. Anschließend nochmal ein Gespräch mit Sebastian Münzenmaier und ein gemeinsamer Besuch in der Kuppel. Ein kurzer Weg über die Straße zum Mittagessen im Berlin Pavillon, wo man uns extra ein blaues Teelicht aufstellte. Da noch etwas Zeit bis zum nächsten Programmpunkt blieb, besuchten wir noch den Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt.

Dezember 2019: Besuchergruppe in Berlin Zum Abend besichtigte unsere Reisegruppe ein ehemaliges Stasi-Gefängnis. Neben der eigentlichen Führung bekamen wir noch eine Zugabe in einem gesonderten Überwachungsraum. In diesem wurde sogar noch das Wachpersonal während ihrer Tätigkeit ausgespäht. Ein ehemaliger Insasse referierte für uns darüber, welche unmenschlichen Methoden die Stasi anwandte. Die Stimmung nach dem Besuch war natürlich sehr bedrückt.

Auch der Abreisetag hielt noch einmal Programm bereit. „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ – So lautet der Titel einer Ausstellung über 5 Stockwerke im Deutschen Dom. An imposanten Ausstellungsstücken vorbei, konnten wir am letzten Tag durch die deutsche Geschichte wandeln, bevor wir uns dann nach einem letzten gemeinsamen Essen auf die Heimreise begaben.

Fazit einer kurzweiligen und sehr informativen Reise: Wer eine solche Reise nicht macht, der verpasst definitiv ein interessantes Kulturprogramm und die Gelegenheit, den Berliner Politikbetrieb näher kennenzulernen. 2020 wird es wieder drei Fahrten geben. Im Mai, Ende Juni und im September. Anmelden lohnt sich auf jeden Fall.

Ferdinand Weber


Mehr Infos zu den kommenden Berlinfahrten >>

 

Details zu Verbrechen in Augsburg: Libanese erschlug Feuerwehrmann

Details zu Verbrechen in Augsburg: Libanese erschlug Feuerwehrmann

 

Die Polizei hat inzwischen eine Pressekonferenz zu dem schockierenden Verbrechen in Augsburg gegeben.

Die Polizei hat im Zuge der Ermittlungen Videoaufnahmen gesichtet und Zeugen befragt. Auf den Videos war zu sehen, wie zwei Männer und deren Ehefrauen auf eine Gruppe Jugendlicher traf. Aus Gründen, welche noch nicht bekannt gegeben wurden, hat sich dann einer der Männer zu der Gruppe umgedreht, woraufhin dieser sofort umringt wurde und mit einem Schlag niedergestreckt wurde. Dann griffen die Jugendlichen auch noch den zweiten Mann an. Dieser ist 50 Jahre alt und wurde im Gesicht schwer verletzt.

Das erste Opfer war der Feuerwehrmann, welcher die feige Attacke nicht überlebte. 7 Tatverdächtige wurden mittlerweile ermittelt, gegen 5 davon wurde Haftbefehl erlassen und die Polizei geht davon aus, dass dies auch bei den übrigen 2 geschieht.

Der tödliche Schlag wurde unvermittelt von der Seite aufgeführt und hatte den Tod zur Folge. Die Täter seien vorher schon mit mehreren Delikten aufgefallen, unter anderem auch einschlägig mit Gewaltdelikten.

Sechs der sieben Verdächtigen haben zumindest auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Der Haupttäter ist Libanese.

Ein weiteres Beispiel wie weit es in diesem Land bereits gekommen ist. Normale Bürger werden von ausländischen Halbstarken auf offener Straße totgeschlagen und die Altparteien bleiben weiter untätig. Vermutlich verweisen die Verantwortlichen in der Regierung bald wieder auf ein „subjektives Sicherheitsempfinden“ obwohl doch unsere Städte so sicher seien wie nie zuvor.

TM

 

Jetzt noch Petition gegen Verschärfung des Waffenrechts unterzeichnen!

Jetzt noch Petition gegen Verschärfung des Waffenrechts unterzeichnen!

 

Von der AfD-Bundestagsfraktion:

++ Nur noch 3 Tage: Jetzt Petition gegen Seehofers Verschärfung des Waffengesetzes zeichnen! +++

Die Bundesregierung will am Donnerstag das Dritte Waffenrechtsänderungsgesetz verabschieden. Die Gesetzesänderung sieht zahlreiche Verschärfungen vor. Die AfD-Fraktion lehnt die geplanten Verschärfungen entschieden ab. Sportschützen, Jäger und Waffensammler dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden!

Sagen Sie Nein zur geplanten Waffenrechtsverschärfung und unterzeichnen Sie untenstehende Petition! Rund 48.000 Bürger haben schon unterzeichnet. Es bleiben nur noch wenige Tage, um das Quorum von 50.000 Unterschriften zu erreichen. Zeigen Sie Innenminister Seehofer, dass auch Sie hinter unseren rechtstreuen Legalwaffenbesitzern stehen!

HIER GEHT ES ZUR PETITION >>

Klicken Sie unter dem Text der Petition auf „Petition mitzeichnen“. Sie können auch anonym zeichnen, wenn Sie wollen. Wichtig ist Ihre Unterschrift. Die Bundesregierung soll endlich effektiv Terroristen bekämpfen und Handel sowie Herstellung illegaler Waffen unterbinden, anstatt rechtstreue Bürger zu drangsalieren. Schluss mit dem Generalverdacht gegen Sportschützen, Jäger und Waffensammler, Nein zur Verschärfung des Waffengesetzes!

 

Tragödie in Augsburg: Feuerwehrmann totgeprügelt

Tragödie in Augsburg: Feuerwehrmann totgeprügelt

 

Pflegeberufe, Polizisten, Ärzte und Feuerwehrmänner sind die täglichen Engel in unserer Gesellschaft. Was würden wir ohne sie machen … Umso schlimmer ist die Tat, die gestern im bayerisch-schwäbischen Augsburg passierte, anzusehen.

Wie man aus Ermittlerkreisen bereits weiß, war der 49-jährige Berufsfeuerwehrmann mit seiner Frau und Freunden privat auf dem Christkindlesmarkt in Augsburg. Am Königsplatz folgte dann ein Streit mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, worauf ein 17-Jähriger aus dieser Gruppe dem Feuerwehrmann einen Schlag verpasste. Dieser stürzte zu Boden und kam dabei ums Leben. Auch ein 50-jähriger Freund des Todesopfers wurde mit Schlägen ins Gesicht malträtiert.

Die sieben Tatverdächtigen wurden bereits festgenommen. Ein 17-Jähriger mit türkischer, libanesischer sowie deutscher Staatsangehörigkeit wurde als Haupttäter ausgemacht. Nach bisherigen Informationen sollen zumindest zwei der Festgenommenen bereits polizeibekannt sein, unter anderem durch Drogendelikte.

Weitere Informationen zum Tatablauf will die Polizei heute um 14.30 Uhr veröffentlichen. Wir werden zeitnah darüber berichten.

Unser ganzes Mitgefühl gilt nun den Angehörigen und Freunden des Todesopfers.

TM

 

Armut in Deutschland: Zahl der Tafelbesucher steigt weiter an

Armut in Deutschland: Zahl der Tafelbesucher steigt weiter an

 

Während die Altparteien ständig mit blumigen Worten über den starken Wohlstand in unserem Land reden, weitet sich die Armut immer weiter aus. Seit Jahren steigt die Zahl der Menschen, die sich bei Tafeln mit Lebensmitteln versorgen müssen, weiter an.

Der Bundesverband der Tafeln verzeichnete zuletzt 1,65 Millionen Kunden, was zehn Prozent mehr sind, als im vergangenen Jahr. Besonders alarmierend steigt die Zahl von älteren Menschen: „Die Zahl der Rentner unter den Tafelkunden ist innerhalb eines Jahres um 20 Prozent auf 430.000 gestiegen“, äußerte Jochen Brühl, der Vorsitzende des Bundesverbandes.

Die Nachfrage von Rentnern sei inzwischen so groß, dass viele Tafeln mittlerweile spezielle Angebote für ältere Menschen gestartet haben, wie etwa Senioren-Nachmittage. Noch höher ist die Zahl von Kindern und Jugendlichen, die ihre Lebensmittel von Tafeln beziehen. Mit 500.000 übersteigt deren Anteil die Rentner. Laut Brühl berichten auch immer mehr Menschen, dass sie die Heizung im Winter nicht mehr anstellen, aus Sorge, die nächste Heizkostenabrechnung nicht mehr bezahlen zu können.

Deutschland braucht eine Regierung, die nicht das utopische Ziel „Weltklima“ priorisiert, sondern die Bürger dieses Landes in den Mittelpunkt rückt.

TM

 

Umweltbundesamt will Autofahren zum Luxus machen

Umweltbundesamt will Autofahren zum Luxus machen

 

Nach Ansicht des Umweltbundesamtes sind drastische Einschnitte nötig, um die deutschen Klimaziele im Verkehr zu erreichen. So sollten nach Plan des Amtes alle Privilegien für Dienstwagen und Dieselkraftstoffe wegfallen und auch die Pendlerpauschale müsste wegfallen. Außerdem, so in dem veröffentlichten Positionspapier „Kein Grund zur Lücke“, soll bis 2030 der Diesel um gut 70 Cent und das Benzin um etwa 47 Cent pro Liter teurer werden. Auch die Maut für Lkw soll steigen und das Tempolimit von 120 km/h auf deutschen Autobahnen müsste rasch umgesetzt werden.

Das Positionspapier des Umweltbundesamtes wurde bereits im Juni erstellt, jedoch veröffentlichte man es erst jetzt, nachdem die Presse Einzelheiten davon thematisierte. Sollten diese „Maßnahmen“ im Sinne der Klimahysterie umgesetzt werden, wird der Wirtschaftsstandort Deutschland drastisch geschwächt und die hart arbeitende Bevölkerung wieder einmal geschröpft. Gerade die ländliche Bevölkerung wird diese Einschnitte dramatisch zu spüren bekommen.

Im Gegensatz zu den Altparteien fordert die AfD einen Umweltschutz der Vernunft und nicht der Ideologie. Wenn wir Wohlstand und Lebensqualität in unserem Land dauerhaft erhalten wollen, dann brauchen wir eine nachhaltige und alle Bereiche umfassende Umwelt-, und Naturschutzpolitik auf der Basis von Sachlichkeit und Rationalität.


Link zum Positionspapier: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/kein-grund-zur-luecke

TM

 

SPD weiter im Abwärtstrend – AfD legt zu

SPD weiter im Abwärtstrend – AfD legt zu

Die SPD hat mit viel Getöse neue, designierte Vorsitzende in einer Urwahl bestimmt. Wahrscheinlich war es die große Hoffnung der Sozialdemokraten, sich mit dem neuen Kandidatenduo abseits des GroKo-Establishments einen Aufwind zu verschaffen.

Nun, zumindest kurz nach den Meldungen, kann von Aufwind keine Rede sein. Eher setzt sich der Sinkflug weiter fort.

Laut „ARD-Deutschlandtrend“ kommt die SPD in der Sonntagsfrage nur noch auf 13 %, also einen Prozentpunkt weniger.

Die AfD hingegen hatte vor Kurzem einen sehr disziplinierten und harmonischen Parteitag gehalten und den Generationenwechsel an der Spitze erfolgreich und harmonisch vollzogen.

Daher der Gegentrend zur SPD. Die AfD kann um einen Punkt auf 15 % zulegen. Es bleibt spannend, wie sich dieser Trend weiterentwickelt.

Die Ergebnisse der Sonntagsfrage:

Sonntagsfrage Dezember 2019

Aberwitziger FDP-Plan: Flüchtlinge als Lehrer

Aberwitziger FDP-Plan: Flüchtlinge als Lehrer

 

Deutschland hat unzweifelhaft einen Lehrermangel. Das liegt unter anderem daran, dass die Bundesregierung im Bereich Bildung schon seit Jahren einen gigantischen Investitionsstau vor sich herschiebt. Während unter Merkel für Migration nichts zu teuer war, wird bei Infrastruktur und unseren Bürger gespart.

Die FDP hatte zuletzt immer wieder versucht, sich ein starkes bildungspolitisches Profil zu verschaffen und kritisierte die Bundesregierung häufig, dass unsere Schulen saniert und besser ausgestattet werden sollen.

Nun kommt von der FDP ein Vorschlag, um den Lehrermangel zu beseitigen. Da die Flüchtlinge „nun halt da sind“ (Zitat Merkel) sollen diese jetzt den Lehrermangel ausgleichen. Die FDP will also „Lehrkräfte mit Fluchtgeschichte“. Die FDP-Fraktion fordert, dass „geflüchtete“ Lehrer in einem einjährigen Hochschulkurs fit für die Tätigkeit an einer deutschen Schule gemacht werden. Finanziert werden soll das von Bund und Ländern.

Die FDP meint also allen Ernstes, dass das Bildungsniveau von Deutschland und Asylherkunftsländern vergleichbar wäre und beispielsweise ein Lehrer aus dem Kongo innerhalb „eines Hochschuljahres“ auf dem gleichen Level wie ein deutscher Lehrer sein soll.

Anstatt irrsinnige Pläne von Flüchtlingslehrern zu verfolgen, sollten lieber Pläne entwickelt werden erst einmal die Bildungsstandards innerhalb der Bundesländer auf ein gleich hohes Niveau anzuheben. Dafür muss natürlich investiert werden, aber wenn sich die Bundesregierung bei der Finanzierung illegaler Migration zurückhalten würde, dann wäre auch wieder mehr Geld für die eigenen Bürger vorhanden.

TM

 

Deutschland als Zahlmeister soll EU 50 Milliarden überweisen

Deutschland als Zahlmeister soll EU 50 Milliarden überweisen

 

Es stehen Haushaltsverhandlungen der EU an. Kommende Woche wird es einen EU-Gipfel in Brüssel geben und schon jetzt kündigt sich Streit an. Die Briten werden wohl über kurz oder lang die EU verlassen, daher muss jemand die finanzielle Lücke schließen. Wie man schon fast erwarten konnte, werden jetzt die Stimmen lauter, dass Deutschland deutlich mehr bezahlen soll. Nämlich 22 Milliarden Euro mehr und dann insgesamt 50 Milliarden.

Irgendwie muss schließlich der gigantische Bürokratie- und Beamtenapparat am Laufen gehalten werden. Zudem plant die neue Kommissionspräsidentin Von der Leyen auch noch „ambitionierte“ (=teure) Klimaprojekte.

Gerade Frankreich pocht darauf, dass Deutschland mehr zahlen soll, obwohl aus unseren Landen bereits jetzt die höchsten Beiträge kommen. Sparen wäre eine Alternative, wird aber wohl für die EU-Bürokraten kaum infrage kommen.

Es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf die neuen Forderungen reagiert. Allerdings zeigte sich Merkel in der Vergangenheit immer großzügig, wenn es um Fremdenfinanzierung geht…

TM

 

Wolfgang Thierse: SPD von Hass geprägt

Wolfgang Thierse: SPD von Hass geprägt

Erst vor Kurzem hat die SPD via Urwahl ihr neues, designiertes Kandidatenduo gekürt. Seitdem befinden sich Partei und auch Regierung im Krisenmodus denn die beiden kommenden SPD-Vorsitzenden haben bereits angedeutet, dass sie die Fortsetzung der sogenannten „Goßen Koalition“ an Bedingungen knüpfen möchten.

Die innerparteiliche Zerfleischung geht nun weiter. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zeigt sich entsetzt vom Zustand seiner Partei:

„Eine Partei, die nicht lernt, eigene Regierungs-Leistungen auch zu loben, sondern durch ein Klima der Unzufriedenheit, der Verdächtigungen und des Hasses geprägt ist, wird keine Zukunft haben.“

Weiter führt Thierse aus: „… die SPD kann nur noch meckern und mosern“

Die einst so stolzen Sozialdemokraten befinden sich nunmehr seit Jahren in der Krise und gerade die letzten Monate ging es weiter steil bergab. Angesichts dieser Innenansicht, welche Thierse gewährt, wird der Weg der SPD zur 5%-Hürde immer kürzer werden.

TM