Außenpolitik: Baerbock will Klimaclub und härter durchgreifen

Außenpolitik: Baerbock will Klimaclub und härter durchgreifen

Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) möchte gegen autoritär regierte Staaten in Zukunft härter durchgreifen. In einem Interview mit einer Berliner Tageszeitung bezeichnete Sie ihr Idealbild einer „wertegeleiteten Außenpolitik als „Zusammenspiel von Dialog und Härte“. Zudem plädierte die Grünen-Bundesvorsitzende mit Blick auf die deutsche G7-Präsidentschaft für einen „Klimaclub“.

„Zusammenspiel von Dialog und Härte“: Baerbock will wertegeleitete Außenpolitik

In einem Interview mit einer Tageszeitung aus Berlin hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock angekündigt, als Außenministerin gegen autoritär regierte Staaten härter durchgreifen zu wollen. Am Beispiel China erklärte die 40-Jährige, dass Dialog „der zentrale Baustein internationaler Politik“ sei. „Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss“, so Baerbock weiter. Für die Bundesvorsitzende der Grünen sei „eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte.“ Dabei kritisierte die Ex-Kanzlerkandidatin die bislang noch kommissarisch im Amt befindliche Bundesregierung: „Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde.“

Importbeschränkungen und Olympiaboykott

Durchsetzen wolle Baerbock ihre harte Linie unter anderem mit Beschränkungen des Imports von chinesischen Produkte nach Europa. „Wenn es keinen Zugang mehr gibt für Produkte, die aus Regionen wie Xinjiang stammen, wo Zwangsarbeit gängige Praxis ist, ist das für ein Exportland wie China ein großes Problem“, erklärte die Grünen-Chefin dem Berliner Blatt. Dazu sei ein Boykott von Olympia in Peking nicht auszuschließen. Die Spiele sollten „genauer in den Blick“ genommen werden.

Klimaclub und globaler CO2-Preis als „schöne Idee“

Im Interview erklärte Baerbock zudem, dass Sie unter Außenpolitik „Weltinnenpolitik“ verstehe. „Die größte globale Krise ist die Klimakrise“, führte die 40-Jährige aus. Als Außenministerin wolle sie mithelfen, dass Deutschlands G7-Präsidentschaft „zur Startrampe für Klimapartnerschaften und einen für alle Staaten offenen Klimaclub wird.“ Ziel dabei sei ein „klimaneutrales Wirtschaften“.

In Zukunft wolle die designierte Außenministerin dafür werben, „dass sich die Länder zusammentun, die ihre Industrie klimaneutral umbauen.“ Einen globalen CO2-Preis bezeichnete Baerbock im Interview als „schöne Idee“.

Im weiteren Gesprächsverlauf betonte Baerbock, dass die Koalitionspartner SPD und FDP die geplanten Klimapartnerschaften mittragen würden. Die Pariser Klimaziele seien „Grundlage unseres gemeinsamen Koalitionsvertrages und damit auch für alle Ressorts.“

TM

Außenpolitik: Baerbock will Klimaclub und härter durchgreifen Zuletzt aktualisiert: 02.12.2021 von Team Münzenmaier