Afghanistan: Robert Habeck fordert Abschiebestopp

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Gr├╝nen-Chef Robert Habeck fordert einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Derweil haben in diesem Jahr ├╝ber 300.000 Afghanen ihre Heimat verlassen. Eine neue Fl├╝chtlingswelle droht.

Robert Habeck: Lageeinsch├Ątzung in Afghanistan revidieren

Im Gespr├Ąch mit einer gro├čen deutschen Tageszeitung hat der Gr├╝ne Bundesvorsitzende Robert Habeck gefordert, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Habeck wirft der Bundesregierung vor, die neuen Gegebenheiten im Land zu ignorieren. In einem internen Bericht des Ausw├Ąrtigen Amtes tue die Regierung so, als sei dort ÔÇ×nichts geschehenÔÇť, so der 51-J├Ąhrige, der fordert, die jetzige Lageeinsch├Ątzung zu ├╝berdenken. Ebenso m├╝sse die bisherige Abschiebepraxis revidiert werden: ÔÇ×So, wie es auch unsere europ├Ąischen Partner Schweden, Finnland und Norwegen getan und Abschiebungen ausgesetzt haben.ÔÇť Unterst├╝tzung erhielt Habeck von der Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (Die Gr├╝nen). Die Sprecherin f├╝r Menschenrechte der gr├╝nen Bundestagsfraktion kritisierte, die Regierung verharmlose die Lage in Afghanistan und setze ihre ÔÇ×verantwortungslose AbschiebepolitikÔÇť fort. Dabei werde Afghanistan doppelt im Stich gelassen: Durch einen ÔÇ×├╝berhasteten AbzugÔÇť und ÔÇ×durch die Missachtung des Wunsches der afghanischen Regierung nach einem Abschiebestopp, bis sich die Lage im Land stabilisiert hat”, so Bause.

Afghanistan: ├ťber 2,9 Millionen Binnenvertriebene

Eine neue Fl├╝chtlingswelle scheint aktuell nicht unwahrscheinlich. Der Deutsche St├Ądtetag und der Deutsche Landkreistag fordern in Anbetracht der Lage, die Nachbarl├Ąnder Afghanistans so zu unterst├╝tzen, dass sie f├╝r Fl├╝chtlinge sorgen k├Ânnen und eine Massenbewegung nach Deutschland verhindert wird. Derweil meldet das UN-Fl├╝chtlingskommissariat UNHCR eine Warnung. In diesem Jahr h├Ątten schon 300.000 Afghanen ihre Heimat verlassen m├╝ssen, schreibt das Fl├╝chtlingswerk. Insgesamt gebe es mittlerweile fast 3 Millionen Binnenvertriebene, in den benachbarten Regionen Pakistans und Irans sollen es zusammen noch einmal 2,2 Millionen sein. Aufgrund eines dramatischen Mangels an humanit├Ąren Ressourcen und finanziellen Mitteln fordert die UNHCR, die internationale Gemeinschaft m├╝sse Afghanistan und seinen Nachbarl├Ąndern mehr Hilfe zur Verf├╝gung stellen.

TM

Afghanistan: Robert Habeck fordert Abschiebestopp Zuletzt aktualisiert: 01.08.2021 von Team M├╝nzenmaier
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