Afghanistan: Robert Habeck fordert Abschiebestopp

Afghanistan: Robert Habeck fordert Abschiebestopp

Grünen-Chef Robert Habeck fordert einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Derweil haben in diesem Jahr über 300.000 Afghanen ihre Heimat verlassen. Eine neue Flüchtlingswelle droht.

Robert Habeck: Lageeinschätzung in Afghanistan revidieren

Im Gespräch mit einer großen deutschen Tageszeitung hat der Grüne Bundesvorsitzende Robert Habeck gefordert, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Habeck wirft der Bundesregierung vor, die neuen Gegebenheiten im Land zu ignorieren. In einem internen Bericht des Auswärtigen Amtes tue die Regierung so, als sei dort „nichts geschehen“, so der 51-Jährige, der fordert, die jetzige Lageeinschätzung zu überdenken. Ebenso müsse die bisherige Abschiebepraxis revidiert werden: „So, wie es auch unsere europäischen Partner Schweden, Finnland und Norwegen getan und Abschiebungen ausgesetzt haben.“ Unterstützung erhielt Habeck von der Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (Die Grünen). Die Sprecherin für Menschenrechte der grünen Bundestagsfraktion kritisierte, die Regierung verharmlose die Lage in Afghanistan und setze ihre „verantwortungslose Abschiebepolitik“ fort. Dabei werde Afghanistan doppelt im Stich gelassen: Durch einen „überhasteten Abzug“ und „durch die Missachtung des Wunsches der afghanischen Regierung nach einem Abschiebestopp, bis sich die Lage im Land stabilisiert hat”, so Bause.

Afghanistan: Ãœber 2,9 Millionen Binnenvertriebene

Eine neue Flüchtlingswelle scheint aktuell nicht unwahrscheinlich. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag fordern in Anbetracht der Lage, die Nachbarländer Afghanistans so zu unterstützen, dass sie für Flüchtlinge sorgen können und eine Massenbewegung nach Deutschland verhindert wird. Derweil meldet das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR eine Warnung. In diesem Jahr hätten schon 300.000 Afghanen ihre Heimat verlassen müssen, schreibt das Flüchtlingswerk. Insgesamt gebe es mittlerweile fast 3 Millionen Binnenvertriebene, in den benachbarten Regionen Pakistans und Irans sollen es zusammen noch einmal 2,2 Millionen sein. Aufgrund eines dramatischen Mangels an humanitären Ressourcen und finanziellen Mitteln fordert die UNHCR, die internationale Gemeinschaft müsse Afghanistan und seinen Nachbarländern mehr Hilfe zur Verfügung stellen.

TM

Afghanistan: Robert Habeck fordert Abschiebestopp Zuletzt aktualisiert: 01.08.2021 von Team Münzenmaier