AfD wirkt! Reiner Haseloff stoppt Beitragserh├Âhung

AfD wirkt! Reiner Haseloff stoppt Beitragserh├Âhung

ÔÇ×Wir werden sie jagen!ÔÇť

Der einschneidende Satz von Alexander Gauland aus dem Jahr 2017 trifft exakt, was in den letzten Tagen und Wochen im Landtag von Sachsen-Anhalt passiert ist. Die AfD k├Ąmpft schon lange f├╝r eine Reduzierung des unverh├Ąltnism├Ą├čig hohen Rundfunkbeitrags, welcher in der Zeit der gr├Â├čten Wirtschaftskrise aller Zeiten noch einmal erh├Âht werden soll. In Magdeburg wurde der Druck f├╝r Ministerpr├Ąsident Reiner Haseloff nun zu gro├č.

Im seit Wochen schwelenden Streit zwischen der CDU und ihren Koalitionspartnern SPD und Gr├╝ne zur Erh├Âhung des Rundfunkbeitrags ist eine Entscheidung gefallen. Und diese d├╝rfte Restle, Cleber und Co. ├╝berhaupt nicht schmecken.

Haseloff stoppt Beitragserh├Âhung – Keine zus├Ątzliche Knete f├╝r den Staatsfunk!

Wie der CDU-Ministerpr├Ąsident am Dienstag im Kabinett in Magdeburg mitteilte, wird der Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zur├╝ckgezogen. Damit ist eine Erh├Âhung der Geb├╝hr zum 1. Januar 2021 ausgeschlossen. Wie zuvor wird der Beitragsservice nur 17,50 Euro und nicht die von ARD und ZDF geforderten 18,36 Euro von den Konten der B├╝rger abbuchen d├╝rfen.

Haseloff geht mit seiner Entscheidung einer Abstimmung im Landtag aus dem Weg, bei welcher seine Fraktion vermutlich zusammen mit der AfD eine Mehrheit gebildet h├Ątte. Da der linke Mainstream und die CDU-Parteibasis diese gemeinsamen Abstimmungen nicht gerne sehen, w├Ąhlt Haseloff den einfachen, hasenf├╝├čigen Weg und vermeidet somit eine offen demokratische Entscheidung.

Am Erfolg f├╝r die AfD ├Ąndert das nichts. Das Ziel, die ├Âffentlich-rechtlichen Sender nicht noch f├╝rstlicher f├╝r ihre teils parteiische Arbeit zu entlohnen, ist erreicht. Dank des Drucks der Alternative f├╝r Deutschland werden die B├╝rger finanziell nicht mehr belastet und m├╝ssen f├╝r das links angehauchte Programm keine zus├Ątzliche Abgabe leisten.

AfD wirkt!

TM

AfD wirkt! Reiner Haseloff stoppt Beitragserh├Âhung Zuletzt aktualisiert: 08.12.2020 von Team M├╝nzenmaier