AfD-Stadtratsvorsitzender Etzrodt trotzt gr├╝nem Abberufungsantrag

AfD-Stadtratsvorsitzender Etzrodt trotzt gr├╝nem Abberufungsantrag

Am Mittwoch ist die Stadtratsfraktion der Gr├╝nen in Gera mit ihrem Abberufungsantrag gegen den Stadtratsvorsitzenden Reinhard Etzrodt gescheitert. Gera bleibt somit die Stadt in Deutschland mit einem AfD-Stadtratsvorsitzenden.

Gr├╝ne versuchen demokratische Prozesse r├╝ckg├Ąngig zu machen

Vergangenen Mittwochabend wurde im Stadtrat in Gera ├╝ber den Antrag abgestimmt, Reinhard Etzrodt als Stadtratsvorsitzenden abzuberufen. Das mit Spannung erwartete Ergebnis war wie vorhergesehen knapp. Mit 19 gegen 19 Stimmen trotzte Etzrodt den Gr├╝nen und bleibt Stadtratsvorsitzender der Stadt Gera. Er sowie seine im Stadtparlament vertretene Frau durften wegen Befangenheit nicht mit abstimmen.

Der Antrag zur Abwahl wurde nach Bekanntwerden der dubiosen Einstufung zum Beobachtungsfalls des Th├╝ringer AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz gestellt. Umgehend schlossen sich unter anderem die Stadtratsfraktion der SPD dem Vorhaben an.

Als Begr├╝ndung f├╝r diesen Antrag f├╝hrten die Gr├╝nen ins Feld, dass ein Mitglied einer ÔÇ×gesichert rechtsextremenÔÇť Partei nicht als Stadtratsvorsitzender geeignet sei. Mit der Amtsbest├Ątigung Etzrodts w├╝rde sich die Stadt Gera ein sogenanntes ÔÇ×Denkmal der SchandeÔÇť setzen.
Die erfolgreiche Arbeit der AfD in Gera sowie die konstruktive Zusammenarbeit der anderen Fraktionen mit der AfD wurden an dieser Stelle g├Ąnzlich ignoriert.
Das Handeln der Gr├╝nen zeugt hierbei von einem besorgniserregenden Demokratieverst├Ąndnis.

Wahl eines AfD-Stadtratsvorsitzenden als politscher ÔÇ×PaukenschlagÔÇť

Die Wahl eines AfD Politikers als Stadtratsvorsitzenden ist nicht nur f├╝r die von den Linken gepr├Ągte Stadt Gera, sondern auch f├╝r ganz Deutschland ein Novum.

Im September des vergangenen Jahres w├Ąhlten 23 von 40 Abgeordneten Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden. Es ist davon auszugehen, dass mindestens 2 der daf├╝r notwendigen Stimmen von im Bundestag vertretenen Parteien stammen m├╝ssen. Dies stellte nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpr├Ąsidenten durch Stimmen der CDU und AfD den zweiten sogenannten Skandal Th├╝ringens innerhalb eines Jahres dar.

Demokratie h├Ąlt den Angriffen der linksgr├╝nen Ideologen stand

Die AfD wird als einzige in der Bundesrepublik existierende reale Oppositionspartei mit allen zur Verf├╝gung stehenden Mitteln bek├Ąmpft.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Mitglied des Stadtrats Gera, bezeichnete die Vorg├Ąnge rund um den Abwahlantrag als undemokratisch und rein aus politischen Gr├╝nden motiviert.

W├Ąhrend sich linksgr├╝ne Parteien offen mit linksradikalen bis linksextremen Gruppierungen solidarisieren, stellt man die AfD mit Hilfe eines parteipolitisch gef├Ąrbten Verfassungsschutz unter Generalverdacht und versucht somit die Arbeit der einzigen Opposition Deutschlands im angeblichen Namen der Demokratie zunichte zu machen.
Gera hat jedoch gezeigt, dass die Demokratie in Deutschland in der Lage ist, den politischen Angriffen der linksgr├╝nen Ideologen standzuhalten.

TM

AfD-Stadtratsvorsitzender Etzrodt trotzt gr├╝nem Abberufungsantrag Zuletzt aktualisiert: 17.06.2021 von Team M├╝nzenmaier

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