AfD f├╝r h├Ąrtere Voraussetzungen bei Einb├╝rgerungen

AfD f├╝r h├Ąrtere Voraussetzungen bei Einb├╝rgerungen

Trotz des Corona-Virus und internationaler Restriktionen kamen allein im vergangenen Jahr ├╝ber 100.000 Asylbewerber nach Deutschland. Anders als in D├Ąnemark, wo die Regierung in Zukunft mit einer ÔÇ×Zero MigrationÔÇť-Strategie den Zuzug von Migranten unterbinden m├Âchte, gibt es in Deutschland weiter keinen klaren Plan zur Eind├Ąmmung des Asylproblems. Ganz im Gegenteil scheinen viele politische Parteien eher daran interessiert zu sein, m├Âglichst vielen Migranten in Deutschland eine neue Heimat zu erm├Âglichen. So hatten Die Gr├╝nen im vergangenen Jahr gefordert, die Einb├╝rgerungsregeln in Deutschland, unter anderem durch eine leichtere Bewilligung von mehreren Staatsangeh├Ârigen, massiv zu erleichtern.

Die AfD geht den gegens├Ątzlichen Weg und fordert h├Ąrtere Voraussetzungen f├╝r zuk├╝nftige Einb├╝rgerungen. Sie m├Âchte damit sicherstellen, das nationale Identit├Ątsgef├╝hl und die anerkannte Wertebasis der Bundesrepublik zu bewahren.

Falsche Angaben oder Gewaltdelikte: Einb├╝rgerung verweigern!

Im gestellten Beschlussantrag, der am Ende der letzten Sitzungswoche im Bundestag diskutiert wurde, fordert die gr├Â├čte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag die Bundesregierung dazu auf, Migranten die deutsche Staatsb├╝rgerschaft in bestimmten F├Ąllen zu verweigern. Bei der richterlichen Verurteilung wegen eines Gewaltdelikts oder vors├Ątzlich falsch gemachten Angaben zur wahren Identit├Ąt oder Nationalit├Ąt soll nach dem Willen der AfD keine Einb├╝rgerung der Menschen vollzogen werden.

Die B├╝rgerpartei begr├╝ndet ihr Anliegen mit dem Gedanken der Integrationsbereitschaft, der mit falschen Angaben oder Gewaltdelikten nicht vereinbar ist. Hinzu sollen die Einb├╝rgerungswilligen in Zukunft 60 Pflichtunterrichtsstunden absolvieren, in denen sich explizit mit dem Grundgesetz und den Freiheitsrechten der Bundesrepublik besch├Ąftigt wird. Bei der anschlie├čend stattfindenden Verleihung der Einb├╝rgerungsurkunde soll dar├╝ber hinaus die Nationalhymne gesungen und ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz in Deutschland abgegeben werden.

AfD fordert: Integration verbindlich einfordern!

Die AfD folgt mit ihrem Antrag der klaren Linie: Wer zu uns kommt, muss sich an unsere Werte und Br├Ąuche anpassen. Damit stellt sich die gr├Â├čte Oppositionspartei diametral linken und gr├╝nen Ideen gegen├╝ber, die Einb├╝rgerungen so einfach wie m├Âglich gestalten m├Âchten. Ein nationales Identit├Ątsgef├╝hl und eine gemeinsame Wertebasis betrachtet die AfD als unerl├Ąsslich f├╝r ein friedliches Zusammenleben in der Bundesrepublik.

TM

AfD f├╝r h├Ąrtere Voraussetzungen bei Einb├╝rgerungen Zuletzt aktualisiert: 13.02.2021 von Team M├╝nzenmaier

3 Replies to “AfD f├╝r h├Ąrtere Voraussetzungen bei Einb├╝rgerungen

  • R├Âdel B├Ąrtram

    By R├Âdel B├Ąrtram

    Ich habe eine polnische Freundin, die gerne die deutsche Staatsb├╝rgerschaft h├Ątte. Sie hat mir erz├Ąhlt, das das eine Menge Geld kosten soll. Weiss ich nicht. Aber wenn ja, wo haben die Wirtschaftsmigranten aus Afrika das Geld her oder bekommen diese Bereicherer der deutschen Wirtschaft den Pass geschenkt ?

  • Heidrun Horn

    By Heidrun Horn

    Ich m├Âchte gar kein Einwanderungsland Deutschland. Nur bestens passende und ihren Lebensunterhalts selbst Verdienende sollten ├╝berhaupt sich hier ansiedeln d├╝rfen! Ansonsten aktivierende Familienpolitik, Wohlstand und gute Renten f├╝rs eigene Volk.

  • Hans Keiler

    By Hans Keiler

    Schauen sie das mal was f├╝r ethnische Deutsche(das Gesetz nennt sie Volkszugeh├Ârige)vorschreibt:

    ┬ž 5 Ausschluss
    Die Rechtsstellung nach ┬ž 4 Abs. 1, 2 oder Abs. 3 Satz 2 erwirbt nicht, wer

    1.

    a)
    in den Aussiedlungsgebieten der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewaltherrschaft erheblich Vorschub geleistet hat,
    b)
    in den Aussiedlungsgebieten durch sein Verhalten gegen die Grunds├Ątze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit versto├čen hat,
    c)
    in den Aussiedlungsgebieten in schwerwiegendem Ma├če seine Stellung zum eigenen Vorteil oder zum Nachteil anderer missbraucht hat,
    d)
    eine rechtswidrige Tat begangen hat, die im Inland als Verbrechen im Sinne des ┬ž 12 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs anzusehen w├Ąre, es sei denn, die Tat w├Ąre nach deutschem Recht verj├Ąhrt oder eine Verurteilung deswegen nach dem Bundeszentralregistergesetz zu tilgen, oder
    e)
    nach einer durch tats├Ąchliche Anhaltspunkte gerechtfertigten Schlussfolgerung

    aa)
    einer Vereinigung angeh├Ârt oder angeh├Ârt hat, die den Terrorismus unterst├╝tzt, oder eine derartige Vereinigung unterst├╝tzt oder unterst├╝tzt hat,
    bb)
    bei der Verfolgung politischer Ziele sich an Gewaltt├Ątigkeiten beteiligt oder ├Âffentlich zur Gewaltanwendung aufgerufen oder mit Gewaltanwendung gedroht hat oder
    cc)
    Bestrebungen verfolgt oder unterst├╝tzt oder verfolgt oder unterst├╝tzt hat, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder den Gedanken der V├Âlkerverst├Ąndigung gerichtet sind,

    es sei denn, er macht glaubhaft, dass er sich von den fr├╝heren Handlungen abgewandt hat, oder

    2.

    a)
    die Aussiedlungsgebiete wegen einer drohenden strafrechtlichen Verfolgung auf Grund eines kriminellen Delikts verlassen oder
    b)
    in den Aussiedlungsgebieten eine Funktion ausge├╝bt hat, die f├╝r die Aufrechterhaltung des kommunistischen Herrschaftssystems gew├Âhnlich als bedeutsam galt oder auf Grund der Umst├Ąnde des Einzelfalles war, oder
    c)
    wer f├╝r mindestens drei Jahre mit dem Inhaber einer Funktion im Sinne von Buchstabe b in h├Ąuslicher Gemeinschaft gelebt hat.

    ┬ž 6 Volkszugeh├Ârigkeit
    (1) Deutscher Volkszugeh├Âriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur best├Ątigt wird.
    (2) Wer nach dem 31. Dezember 1923 geboren worden ist, ist deutscher Volkszugeh├Âriger, wenn er von einem deutschen Staatsangeh├Ârigen oder deutschen Volkszugeh├Ârigen abstammt und sich bis zum Verlassen der Aussiedlungsgebiete durch eine entsprechende Nationalit├Ątenerkl├Ąrung oder auf andere Weise zum deutschen Volkstum bekannt oder nach dem Recht des Herkunftsstaates zur deutschen Nationalit├Ąt geh├Ârt hat. Das Bekenntnis auf andere Weise kann insbesondere durch den Nachweis ausreichender deutscher Sprachkenntnisse entsprechend dem Niveau B 1 des Gemeinsamen Europ├Ąischen Referenzrahmens f├╝r Sprachen oder durch den Nachweis famili├Ąr vermittelter Deutschkenntnisse erbracht werden. Das Bekenntnis zum deutschen Volkstum muss best├Ątigt werden durch den Nachweis der F├Ąhigkeit, zum Zeitpunkt der verwaltungsbeh├Ârdlichen Entscheidung ├╝ber den Aufnahmeantrag, in F├Ąllen des ┬ž 27 Absatz 1 Satz 2 im Zeitpunkt der Begr├╝ndung des st├Ąndigen Aufenthalts im Geltungsbereich dieses Gesetzes, zumindest ein einfaches Gespr├Ąch auf Deutsch f├╝hren zu k├Ânnen….

    ┬ž 98 Erschleichung von Verg├╝nstigungen
    Mit Freiheitsstrafe bis zu f├╝nf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unrichtige oder unvollst├Ąndige Angaben tats├Ąchlicher Art macht oder benutzt, um f├╝r sich oder einen anderen Rechte oder Verg├╝nstigungen, die Sp├Ątaussiedlern vorbehalten sind, zu erschleichen.

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