AfD deckt auf: Kostenexplosion bei Versorgung minderjähriger Migranten

Im September 2020 forderten zahlreiche Bundestagsabgeordnete überfraktionell die Aufnahme von Migranten aus griechischen Flüchtlingslagern. Zuvor hatte ein Brand, vermutlich von den Zuwanderern selbst gelegt, große Teil des berühmt gewordenen Lagers Moria auf der Insel Lesbos zerstört. Am Ende einigte sich die Regierungskoalition aus Union und SPD auf die Zahl von 1553 Migranten, von denen mittlerweile ein Großteil in Deutschland angekommen sind. Zusätzlich kündigten die Parteien an, 150 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aufzunehmen.

Eine Vorausschau auf die Kosten, die den deutschen Steuerzahler aufgrund der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung erwarten könnte, lieferte der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier. In einer anschaulichen Grafik legte der 31-Jährige dar, dass es nur für die Finanzierung der 150 jugendlichen Migranten die kompletten Lohnsteuereinnahmen von 2850 Krankenschwestern im Monat brauche.

Eine Kleine Anfrage der Landtagsfraktion der AfD in Nordrhein-Westfalen hat nun aufgedeckt, dass die Kosten für minderjährige Migranten mittlerweile tatsächlich explodieren. Für Unterbringung, Verpflegung, Betreuung und Pädagogik der Zuwanderer werden den Jugendämtern im bevölkerungsstärksten Bundesland mehrere hundert Millionen Euro im Jahr zur Verfügung gestellt.

322 Millionen Euro für NRW-Jugendämter

Wie aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Walger-Demolsky hervorgeht, haben die Jugendämter in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 insgesamt 322 Millionen Euro erhalten, um die Versorger von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sicherzustellen. Allein die Ämter in den Großstädten Köln und Düsseldorf erhielten gemeinsam über 50 Millionen Euro.

Walger-Demolsky, die Integrationspolitische Sprecherin der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion ist, kritisierte in einem Pressebericht das Verfahren zur Altersfeststellung der Zugewanderten. Es sei ein Skandal, dass kaum verlässliche Altersfeststellungen durchgeführt würden:

„Wäre dies der Fall, würden viele Unterstützungsbezieher ihre Ansprüche verlieren, weil sie in Wahrheit längst volljährig sind“, so die 55-Jährige.

In einem Großteil der Fälle wird für die Altersfeststellung nur eine qualifizierte Inaugenscheinnahme vorgenommen.

TM