AfD deckt auf: Bund will 466 Millionen Euro Soforthilfen zur├╝ck!

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Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Schattner ergab, m├╝ssen die ca. 55.000 Antragsteller von sogenannten Corona-Soforthilfen im Gesamten einen sehr viel h├Âheren Geldbetrag an den Bund r├╝ckerstatten, als zun├Ąchst ver├Âffentlicht wurde. Demnach musste das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Gr├╝ne) aufgrund der entsprechenden Nachfrage Schattners inzwischen zugeben, dass Firmen und Selbstst├Ąndige insgesamt 466 Millionen Euro (!) an den Bund zur├╝ckzahlen m├╝ssen.

Kurz vor dem Jahreswechsel wurde seitens des Wirtschaftsministers Habeck noch von 290 Millionen Euro gesprochen. AfD-Politiker Schattner geht wegen des Bezugs des Ministeriums auf Daten von Ende September 2021 sogar davon aus, dass dieser Aufschlag um 176 Millionen Euro noch lange nicht das Ende der Fahnenstange darstellt.

M├Âglicher Todessto├č f├╝r die Wirtschaft statt ÔÇ×WummsÔÇť

Im M├Ąrz 2020 hatte die alte Bundesregierung noch einen ÔÇ×WummsÔÇť angek├╝ndigt: Dabei sollte es sich um direkte Zusch├╝sse handeln, ÔÇ×die nicht zur├╝ckgezahlt werden m├╝ssenÔÇť, wie es die damaligen Minister Olaf Scholz (Finanzen, SPD) und Peter Altmaier (Wirtschaft, CDU) versprochen hatten. Doch wie so vieles in der Corona-Krise war auch diese Ank├╝ndigung f├╝hrender Politiker nicht haltbar.

Diese R├╝ckzahlungen betreffen nun Zehntausende Solo-Selbstst├Ąndige und Kleinunternehmer sowie deren Angestellte. F├╝r viele k├Ânnte dadurch die Existenz auf dem Spiel stehen. Schattner vermutet, dass das diesbez├╝gliche Verhalten der Bundesregierung zum Beispiel f├╝r eine Vielzahl von Mitgliedern der Hotel- und Gastst├Ąttenbranche den wirtschaftlichen Ruin zur Folge haben wird. Diese Ansicht teilt der Landesinnungsmeister der Friseure im Rheinland, Guido W├╝rtz, der darauf aufmerksam macht, dass Umsatzeinbu├čen der Friseure von bis zu 20 Prozent in Kombination mit den R├╝ckzahlungen ÔÇ×f├╝r viele Betriebe ein Todessto├čÔÇť w├Ąren.

Schattner: R├╝ckzahlungen von Soforthilfen gro├čz├╝gig stunden

In einer Pressemitteilung vom 7. Januar 2022 bem├Ąngelt der 53-j├Ąhrige Schattner dar├╝ber hinaus, dass die R├╝ckforderungen zu einer Zeit k├Ąmen, ÔÇ×wo verunsicherte Kunden, Materialmangel, Inflation und weitere Corona-Beschr├Ąnkungen die Wirtschaft ausbremsen.ÔÇť Der Staat sei f├╝r die Schulden aufgrund der unverh├Ąltnism├Ą├čigen Corona-Ma├čnahmen selbst verantwortlich. Deshalb fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete abschlie├čend, ÔÇ×die R├╝ckzahlungen von Corona-Soforthilfen umgehend gro├čz├╝gig [zu stunden].ÔÇť
Einzig die AfD steht an der Seite der Mittelst├Ąndler, Solo-Selbstst├Ąndigen, der Arbeiter und Angestellten!

TM

AfD deckt auf: Bund will 466 Millionen Euro Soforthilfen zur├╝ck! Zuletzt aktualisiert: 13.01.2022 von Team M├╝nzenmaier
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Ein Kommentar

  • Christel Franke 14 / 01 / 2022

    Sollen das Geld anderswo einsparen,aber nicht bei den kleinen Betrieben.Das wird vielen das Genick brechen

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