Die Gewalt gegen Politiker in Deutschland wird immer schlimmer.
Trotz des Corona-Virus und den damit einhergehenden Restriktionen des öffentlichen Lebens haben die Straftaten gegen Mitglieder von Parteien im Jahr 2020 zugenommen. Eine Partei geriet dabei besonders häufig ins Visier von Gewalt- und Straftätern: die AfD. Eine kleine Anfrage des baden-württembergischen Innenpolitikers Martin Hess ergab, dass die Repräsentanten der Bürgerpartei weit überdurchschnittlich oft von Angriffen und Beleidigungen betroffen sind und um ihre körperliche sowie seelische Versehrtheit bangen müssen.
Die erhobenen Zahlen beweisen erneut, dass das von den Altparteien und Medien verbreitete Stigma der AfD als gewaltbefürwortende Partei nicht zutrifft. Stattdessen hat die seit Jahren betriebene Hetze ein Klima der Aggressivität gegen die konservativen Kräfte geschaffen, dass die Mitglieder der Partei immer häufiger zu spüren bekommen. Diffamierungen der größten Oppositionspartei im Bundestag und Begriffe wie „Geistige Brandstifter“. „Braune Tunke“ oder „Superspreader von Hass und Gewalt“ sorgen mittlerweile dafür, dass jegliche Scham- und Gewaltgrenzen gefallen sind.
Trotz-Corona: Aggressionswelle gegen die AfD
Aus der AfD-Anfrage geht hervor, dass im Jahr 2020 insgesamt 1534 Straftaten gemeldet wurden, die sich gegen Mitglieder politischer Parteien richteten. Das waren neun Prozent mehr als im Vorjahr, als 1405 Delikte in diesem Bereich registriert wurden. In die erhobene Statistik aufgenommen wurden andere anderem Körperverletzungen, Beleidigungen oder die Androhung von Straftaten. Der Anstieg ist umso erstaunlicher, da 2020 weit weniger öffentliche Veranstaltungen oder Wahlkämpfe stattfanden als im Jahr zuvor.
Mit klarem Abstand am häufigsten attackiert wurde die Alternative für Deutschland. Laut den erhobenen Zahlen sind 694 Mal Vertreter der Partei ins Fadenkreuz vorwiegend linker Gewalttäter geraten. Auf Platz zwei folgen die Grünen mit 206 Angriffen, 189 Mal erlitten CDU-Mitglieder Schaden. Ähnlich oft traf es SPD-Mitglieder mit 169 Fällen, die Linke traf es 138 Mal. Die CSU und FDP waren mit 42 und 35 Angriffen eher weniger häufig betroffen. Gegen die AfD werden also fast so viele Angriffe verübt wie gegen die Summe aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien.
Martin Hess kommentierte in Medienberichten, dass der „staatsfeindlichen Eskalation“ ein Riegel vorgeschoben werden müsse.
Die Altparteienhetze zeigt Wirkung!
Die wiederholten Diffamierungen des Altparteienblocks gegen die AfD zeigen erschreckende Wirkung. Die erhobenen Zahlen aus der Polizeistatistik belegen, dass bei fast jeder zweiten politischen Straftat gegen Parteien im Bundestag AfD-Mitglieder geschädigt werden. Die Partei befindet sich im Fadenkreuz einer linken Gewaltspirale, die schnellstmöglich unterbunden werden muss. Die Hetze gegen die Partei muss aufhören. Die Folgen sind schon jetzt verheerend.
TM
Von DerIngenieur
Es wird noch schlimmer werden, deshalb muss strikt und mit aller Härte des Gesetzes dagegen vorgegangen werden. Darüber hinaus sind Übergriffe jeglicher Art parteiübergreifend scharf zu verurteilen.