AfD deckt auf: 13 Milliarden Euro f├╝r Hartz-IV-Ausl├Ąnder

Kommentare: Keine Kommentare

Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Rene Springer hat aufgedeckt, dass die Kosten des Sozialstaats f├╝r ausl├Ąndische Mitb├╝rger mittlerweile explodieren. Von 2007 bis heute haben sich die Leistungen f├╝r diese beinahe verdoppelt. Springer fordert angesichts der problematischen Entwicklung eine restriktive Einwanderungspolitik.┬á

Verdopplung der Zahlungsanspr├╝che f├╝r Ausl├Ąnder

Der deutsche Sozialstaat gibt immer mehr Geld f├╝r Hartz-IV-Bezieher ohne deutschen Pass aus. Eine Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Rene Springer, ergab, dass die Zahlungsanspr├╝che f├╝r diese Gruppe seit 2007 um 6,4 Milliarden Euro angewachsen sind. Mit knapp 13 Milliarden im Jahr 2020 bedeutet dies eine Verdopplung zum Jahr 2007, als noch 6,6 Milliarden Euro Hartz-IV-Leistungen f├╝r ausl├Ąndische B├╝rger ausbezahlt wurden. Im Vergleich dazu ist die Summe von Zahlungsanspr├╝chen deutscher Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen dreizehn Jahren stark gesunken. W├Ąhrend die Summe 2007 noch knapp 30 Milliarden Euro betrug, lag sie im vergangenen Jahr nur noch bei 22,3 Milliarden Euro. Nur noch knapp 63 Prozent der Hartz-IV-Bezieher sind nach den vorliegenden Zahlen ├╝berhaupt noch Deutsche. 2007 hatte dieser Anteil bei 82 Prozent gelegen.

Allein 3,4 Milliarden Euro f├╝r Menschen aus Syrien

Die Antwort des Bundesarbeitsministeriums beinhaltete zudem eine genauere Auflistung der Herkunft der Leistungsbezieher. Demnach hatten allein Menschen aus den acht wichtigsten Herkunftsl├Ąndern Anspruch auf knapp 6 Milliarden Euro, mehr als 3,4 Milliarden Euro dabei f├╝r Syrer. Iraker und Afghanen schlugen mit 825 bis 870 Millionen Euro zu Buche.

Springer sieht problematische Entwicklung: ÔÇ×Sofortige Kehrtwende in der MigrationspolitikÔÇť

Springer kommentierte die Zahlen des Bundesarbeitsministeriums mit Sorge. ÔÇ×Der Anstieg der Hartz IV-Ausgaben f├╝r Ausl├Ąnder auf einen neuen H├Âchstwert belegt die gescheiterte Einwanderungs- und Integrationspolitik der BundesregierungÔÇť, erkl├Ąrte der 41-J├Ąhrige in einer Pressemitteilung. Die Kontrolle ├╝ber die Einwanderungssysteme sei der Regierung v├Âllig abhandengekommen. Daher brauche es ÔÇ×eine sofortige Kehrtwende in der MigrationspolitikÔÇť und, wie Springer im Gespr├Ąch mit einer nieders├Ąchsischen Zeitung formulierte, eine ÔÇ×restriktive Einwanderungspolitik, die Armutsmigration effektiv unterbindet.ÔÇť Dabei nannte der 41-J├Ąhrige das Beispiel D├Ąnemark, wo ÔÇ×eine solche Politik m├Âglich ist, wenn der politische Wille vorhanden istÔÇť.

TM

AfD deckt auf: 13 Milliarden Euro f├╝r Hartz-IV-Ausl├Ąnder Zuletzt aktualisiert: 02.07.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!

Schreibe einen Kommentar