AfD-Antr├Ąge zu Vielehen, Kinderehen und Genitalverst├╝mmelung

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Auch im Schatten von Corona bleiben Viel- sowie Kinderehen und weibliche Genitalverst├╝mmelung ein gro├čes Problem in der Bundesrepublik Deutschland. Viel zu oft Kinder und Jugendliche, die sich nicht wehren k├Ânnen und wenig Unterst├╝tzung erhalten, werden aufgrund veralteter religi├Âser und fundamentaler Ansichten in Partnerschaften gedr├Ąngt. Dar├╝ber hinaus finden in Deutschland bestialische Taten der Verst├╝mmelung an M├Ądchen und Frauen statt, die viel zu oft im Dunklen bleiben.

Die AfD nimmt diese problematische Situation zum Anlass, um drei Antr├Ąge zur Thematik zu stellen. Kinder- und Vielehen sollen bek├Ąmpft, Genitalverst├╝mmelungen besser aufgekl├Ąrt werden.

Mariana Harder-K├╝hnel (AfD): Wir leben in Deutschland, nicht in Afghanistan!

Zu Beginn behandelt Mariana Harder-K├╝hnel die Problematik der Vielehe und die weite Verbreitung in Deutschland. Im Islam d├╝rfe sich der Mann bis zu vier Ehefrauen nehmen, dies passiere hierzulande auf Kosten der Steuerzahler. Die 46-J├Ąhrige fordert dringend, dass die Bundesregierung die Zahl der Vielehen erfassen muss. Dar├╝ber hinaus sei das Personenstandsgesetz zu ├Ąndern und eine Strafbarkeit von Doppelehen auch auf religi├Âse Ehen auszuweiten.

ÔÇ×Wir leben in Deutschland und nicht im Orient. Doppel-, Dreifach und Vielfachehen haben bei uns nichts verloren!ÔÇť, so Harder-K├╝hnel in ihrem Appell an das Plenum.

Weiter leitet die AfD-Abgeordnete zu der Problematik der Kinderehen. Auch diese m├╝ssen endlich wirkungsvoll bek├Ąmpft werden. Auch vier Jahre nach dem Inkrafttreten eines zust├Ąndigen Gesetzes sei das Ausma├č genannter Ehen in Deutschland unbekannt. Ebenso kritisiert die Rechtsanw├Ąltin den politischen Willen zur Umsetzung bestehender Gesetze: In Berlin wurden im vergangenen Jahr nur drei Kinderehen erfasst, in Bayern 376. Eine bundesweite Erfassung und eine Ausweitung von Beratungsstellen sieht Harder-K├╝hnel als zwingend notwendig an. Kulturfremde Traditionen und Br├Ąuche d├╝rften sich nicht durchsetzen: ÔÇ×Wir leben in Deutschland, nicht in AfghanistanÔÇť, stellt die Expertin f├╝r Familienpolitik treffend fest.

Zum Ende betont Harder-K├╝hnel noch das Ausma├č der Genitalverst├╝mmelung in Deutschland. Mehrere Zehntausend F├Ąlle seien bekannt, frauenverachtend werden diese sogar mit Glasscherben vorgenommen.

Frauen m├╝ssen besser vor diesen bestialischen Steinzeitmethoden gesch├╝tzt werden, so die AfD-Abgeordnete im Schlussteil ihrer Rede.

Sylvia Pantel (CDU): Alles gut, so wie es ist

Sylvia Pantel beschr├Ąnkt sich in ihrer Rede darauf, Bestehendes zu verwalten und nicht proaktiv die Zukunft zu gestalten. Vielehen und Zwangsheiraten w├╝rden schon ausreichend bek├Ąmpft. Als Beweis z├Ąhlt die 60-J├Ąhrige einige Gesetze auf: ÔÇ×Wir haben sinnvolle Gesetze und einen Strau├č an Ma├čnahmen.ÔÇť Studien w├╝rden dabei die Praxis verbessern, betont Pantel. Trotz dieses ersten Selbstlobs sieht auch die Christdemokratin Handlungsbedarf. Weitere Ma├čnahmen zur Bildung und Qualifizierung von Frauen geh├Âren seien notwendig.

Im Anschluss geht die D├╝sseldorferin wieder in den Verwaltungsmodus ├╝ber. Eine Arbeitsgruppe zur Genitalverst├╝mmelung existiere bereits.

Zum Ende wirft die Beisitzerin im Bundesvorstand der CDU der AfD vor, mit ihren Antr├Ągen anzudeuten, dass die Bundesregierung in diesem Feld unt├Ątig sei.

Jedoch seien Gesetze schon erlassen worden und der Austausch in der Praxis liefe gut.

Weshalb immer noch zahlreiche F├Ąlle von Kinderehen und Genitalverst├╝mmelung bekannt sind, behandelt Pantel nicht.

Stephan Thomae (FDP): Ernsthaftes Thema l├Ącherlich gemacht

Der Vertreter der FDP-Fraktion nutzt seinen Redebeitrag, um ein sehr ernstes Thema mit einem sinnlosen Vergleich zu diskreditieren: Die AfD w├╝rde alte Antr├Ąge abschreiben, dabei sei gesetzm├Ą├čig schon alles gemacht. Im Anschluss folgt ein Vergleich zur christlichen Ehe. Thomae folgt, dass nach den Gesetzesvorstellungen der AfD 500.000 christlich geschlossene Ehen auch unter Strafe gestellt werden m├╝ssten. Das Schicksal der Kinder und Frauen, die unter den schlimmen Bedingungen leiden, ber├╝hrt Thomae scheinbar wenig.

Leni Breymaier (SPD): Vorw├╝rfe und wenig L├Âsungen

Die 6o-j├Ąhrige Sozialdemokratin beginnt mit einem Vorwurf: Die frauenfeindlichste Partei tue so, als w├╝rde sie das Schicksal ausl├Ąndischer Frauen interessieren, urteilt Breymaier. Die AfD spiele sich zwar als Frauenversteher auf, jedoch w├╝rden die Antr├Ąge vor Scheinheiligkeit triefen.

Als die Ulmerin endlich zum Thema der Antr├Ąge kommt, betont sie den engen Schulterschluss zwischen Politik und den NGOs und fordert Ma├čnahmen zur Aufkl├Ąrung und Beratung. Zum Ende stellt Breymaier vorwurfsvoll fest, dass Frauen keine Unterst├╝tzung der AfD br├Ąuchten. Ein Blick auf die Praxis zeichnet ein anderes Bild.

Doris Achelwilm (LINKE) Zwischen Pseudofeminismus und interkultureller Kompetenz

Doris Achelwilm ├╝bertrifft in ihrem Redebeitrag die Vorrednerin Breymaier in Vorw├╝rfen in Richtung der gr├Â├čten Oppositionspartei. Die AfD nutze ihren ÔÇ×PseudofeminismusÔÇť f├╝r ÔÇ×antiislamisches GeredeÔÇť. Die AfD streue Mythen, dabei st├╝nden Genitalverst├╝mmelung und polygame Ehen schon unter Strafe. Die 44-J├Ąhrige fordert ein Aufenthaltsrecht f├╝r verst├╝mmelte Frauen und spricht sich gegen eine geforderte ├Ąrztliche Meldung von den zugef├╝gten Verletzungen aus.

Es brauche mehr interkulturelle Kompetenz. Die AfD sei dabei ein Teil des Problems und nicht Teil der L├Âsung.

Katja Keul (Gr├╝ne): Propaganda-Vorw├╝rfe an die AfD

Katja Keul schafft es anschlie├čend, den Vorwurfsklimax zu erreichen und wirft der AfD vor, die Verst├╝mmelungen junger Frauen f├╝r ihre ÔÇ×PropagandaÔÇť zu nutzen: ÔÇ×Das ist widerw├Ąrtig!ÔÇť

Im Anschluss verweist die 51-J├Ąhrige auf viele F├Ąlle von Genitalverst├╝mmelung in den USA, die in konservativen Familien passieren. Ebenso wie Achelwilm spricht sich Keul gegen eine Meldepflicht f├╝r ├ärzte aus und verweist auf das Selbstbestimmungsrecht.

ÔÇ×Sparen sie ich ihre scheinheiligen Bem├╝hungenÔÇť, so die Gr├╝nen-Politikerin am Ende.

Michael Kuffer (CSU): Pantels Double

Der 48-j├Ąhrige CSU-Politiker schlie├čt sich in seiner Argumentation ├╝berwiegend Sylvia Pantel an. Eine Vielzahl an Ma├čnahmen sei getroffen worden, der wesentliche Ansatz bleibe pr├Ąventiv.

Die Vorschl├Ąge der AfD w├╝rden an der Umsetzbarkeit scheitern, beispielsweise Arztbesuche w├╝rden von Frauen bei einer ├Ąrztlichen Meldepflicht vermieden.

Kuffer empfiehlt den Ansatz der Kommunikation. Seine Fraktion werde die Antr├Ąge ablehnen. Zum Ende beleidigt er die Antr├Ąge als redundante Schaufensterpolitik.

AfD will Aufkl├Ąrung, Altparteien Status quo

W├Ąhrend Mariana Harder-K├╝hnel die drei Antr├Ąge der AfD-Fraktion gut begr├╝ndet und sinnvolle Ma├čnahmen verlangt, beschr├Ąnken sich die Altparteien haupts├Ąchlich auf eine Verwaltung des bisher erreichten Status quo. Dass die vorliegenden Gesetze und Rechtsregelungen nicht ausreichen, zeigen die vielen F├Ąlle aus der Praxis. Getan wird dagegen jedoch nichts. Diese Ignoranz der Praxis ist bezeichnend f├╝r eine verfehlte Schutzpolitik f├╝r Frauen in der Bundesrepublik.

TM

AfD-Antr├Ąge zu Vielehen, Kinderehen und Genitalverst├╝mmelung Zuletzt aktualisiert: 28.01.2021 von Team M├╝nzenmaier
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Nicole Olschewski
1 Monat zuvor

Das war mal wieder klar das die Altparteien alles runter spielen!Ich pers├Ânlich finde es schrecklich wenn Frauen und M├Ądchen die hier in Deutschland leben immer noch so etwas angetan werden kann.Ist egal woher sie kommen oder welche Religion sie auch haben wenn diese Frauen und M├Ądchen hier in Deutschland leben dann darf so etwas nicht passieren ÔÇ╝´ŞĆSchon bei dem Gedanken was denen sogar in Deutschland angetan wird k├Ânnte ich heulenÔÇ╝´ŞĆUnfassbar

Ulrich Dittmann
1 Monat zuvor

Sehr richtig und wichtig die AfD-Antr├Ąge zu Vielehen, Kinderehen und Genitalverst├╝mmelung.

In diesem Zusammenhang darf auch die Tierqu├Ąlerei des Sch├Ąchtens nicht vergessen werden, bei dem ein archaisches, bewu├čt und vors├Ątzlich vorgenommenes bet├Ąubungsloses Schlachten seit langem in Deutschland “ausnahmegenehmigt” wird.

Ulrich Dittmann
1 Monat zuvor

Schade, betreff Nichteinstellung der Links.-

Stephan Brandner wie auch Doris von Sayn-Wittgenstein (AfD) hatten sich sehr in dieser Tierschutzsache eingesetzt.

Wer hier Interesse an mehr Informationen hat , sollte mit diesen Namen wie auch “Dittmann Sch├Ąchten” mal im Internet “googeln”.

Dirk Schleicher
1 Monat zuvor

Ich gebe Frau Harder-Kühnel vollkommen recht, wir leben in einer freien Demokratie, und da darf es keine Zwangsehen unter Kindern bzw. Verstümmelungen an jungen Frauen geben. So etwas ist unsauber, und mit unserer Deutschen Tradition nicht vereinbar. Was der Afghane macht, oder der Syrer, liegt nicht im Interesse unseres Volkes, entweder man akzeptiert unser Grundgesetz, mit allen Vereinbarungen, oder man kehrt wieder in seine Heimat zurück. Ich hoffe sehr, daß es die AfD im September 2021 wieder für weitere 4 Jahre in die Opposition schafft, damit da auch weiterhin diesen dreckigen Dingen ein Ende gesetzt werden kann. Man muss immer… Weiterlesen »