Abschiebungen weiter rückläufig im Jahr 2019!

Abschiebungen weiter rückläufig im Jahr 2019!

 

Große Töne kamen von der Bundesregierung, insbesondere Innenminister Horst Seehofer. Abgelehnte Asylbewerber würden konsequent abgeschoben werden. Das einzige was aber konsequent bleibt, ist eine Steigerung der ausreisepflichtigen Ausländer, denn auch 2019 sind die ohnehin dürftige Zahl der Abschiebungen weiter zurückgegangen.

Laut Zahlen der Bundespolizei sind bis Ende November nur 20587 Ausländer abgeschoben worden – 3030 weniger als im Vorjahreszeitraum, da waren es noch 23617. Seit 2016 gehen diese Zahlen jedes Jahr zurück. Das zeigt deutlich, dass die Politik der offenen Grenze für jedermann weiter fortgesetzt wird.

Ausreisepflichtig waren Ende November sage und schreibe 248.861 Ausländer ausreisepflichtig. Fünf Prozent mehr als im Jahr 2018. Knapp 200000 sind sogenannte „Geduldete“. Der wichtigste Duldungsgrund sind nach wie vor fehlende Ausweisdokumente. Es bleibt also dabei, dass derjenige, der seinen Pass entsorgt, bevor er über die Grenze tritt und „Asyl“ schreit, die besten Karten für einen dauerhaften Aufenthalt in der sozialen Hängematte Deutschlands hat.

Ebenso scheitern die Abschiebungen oft daran, dass die Beamten den Ausreisepflichtigen schlicht nicht angetroffen haben. Insgesamt misslangen auch fast 3000 Abschiebungen, weil es „Widerstandshandlungen“ gegeben habe oder ein Pilot den Transport ablehnte.

Die AfD steht für konsequente Rückführungen abgelehnter Asylbewerber und will wieder Ordnung ins immer noch vorherrschende Asyl-Chaos bringen. Dafür müssen endlich die bestehenden Gesetze wieder konsequent angewandt werden. Der Bundesregierung fehlt dafür der politische Wille!

TM

 

Abschiebungen weiter rückläufig im Jahr 2019! Zuletzt aktualisiert: 12.01.2020 von Team Münzenmaier