Abgeordnetenarbeit
Die AfD im Deutschen Bundestag steht wie keine zweite Partei für Transparenz in Ihrem politischen Handeln. Auch als Oppositionsparteilegen wir starken Fokus auf die inhaltliche Arbeit. Auch wenn unsere Möglichkeiten im Vergleich zu einer Regierungspartei eingeschränkt sind, so können wir doch inhaltliche Akzente und informelle Nadelstiche setzen.
Bereits jetzt treibt die AfD die Altparteien vor sich her und wir werden als Fraktion und Abgeordnete auch weiterhin inhaltlich am Ball bleiben um dem Bürger eine starke Stimme im Bundestag zu verleihen. Hier können Sie einen Teil der inhaltlichen Arbeit in Form von Anträgen, Kleinen Anfragen und deren Antworten einsehen.
Sebastian Münzenmaier im Bundestag
Plenarsitzungen haben Sie schon gesehen und die eine oder andere Rede gehört. Aber was macht ein Bundestagsabgeordneter während der Sitzungswochen in Berlin und wie sieht eine typische Woche im Deutschen Bundestag aus?
Neben Sitzungen der verschiedenen Arbeitskreise, in denen Ausschusssitzungen und parlamentarische Initiativen ausgearbeitet werden, finden natürlich auch Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Landesgruppensitzungen und unzählige Gespräche mit Journalisten, Botschaftern verschiedener Länder, Verbänden und Sachverständigen statt.
Ergänzt wird der Tagesablauf eines Bundestagsabgeordneten durch parlamentarische Frühstücke oder Podiumsdiskussionen, in denen die jeweilige Position in den verschiedenen Fachbereichen vorgestellt und transportiert wird und natürlich darf auch die organisatorische und strategische Planung in Mittagsrunden beispielsweise aller AK-Sprecher oder Landesgruppen-Sprecher nicht zu kurz kommen.
Anträge
03.11.2020 - Strompreise effektiv senken – Energieversorgung wieder auf marktwirtschaftliche Basis stellen
03.11.2020 - Rechtsgrundlagen für einen Präventivgewahrsam auf Bundesebene fürGefährder zeitnah schaffen
03.11.2020 - Aus verfehlter Sanktionspolitik der Vergangenheit lernen – Keine Wirtschaftssanktionen gegen Weißrussland
28.10.2020 - Tourismusgipfel im Kanzleramt jetzt
28.10.2020 - Der Arbeitsrealität Rechnung tragen – Home-Office wieder absetzbar machen
28.10.2020 - Krisenüberbrückung für Schausteller, ihre Zulieferer und Hersteller und Ermöglichung von Veranstaltungen
30.09.2020 - Keine Ratifikation des Fakultativprotokolls zum VN-Sozialpakt
25.09.2020 - Einsetzung eines 4. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (SARS-CoV-2-Pandemie)
21.09.2020 - Effektivere Bekämpfung von Kinderehen in Deutschland
21.09.2020 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Vielehen in der Bundesrepublik Deutschland
15.09.2020 - Gleichberechtigung sicherstellen – Gleichstellung beenden
15.09.2020 - Souveränität bewahren – Grenzüberschreitungen der Europäischen Zentralbank begegnen
15.09.2020 - Tschernobyl und Fukushima sachlich betrachten – Der Atomausstieg war ein Fehler
15.09.2020 - Stromkunden entlasten – Erneuerbare-Energien-Gesetz gerade in der COVID-19-Wirtschaftskrise abschaffen
15.09.2020 - Wohlstand und Natur dauerhaft bewahren und ausbauen
15.09.2020 - Erzeugung von Wasserstoff – Wohlstand und Umweltschutz
15.09.2020 - Keine CO2-Besteuerung
09.09.2020 - Identität von Asylbewerbern in Deutschland vollständig aufklären
09.09.2020 - Reform des Steuersystems – Abschaffung der Kaffeesteuer
09.09.2020 - Deutschlands Automobilindustrie unterstützen
09.09.2020 - Krankenhäuser in der Fläche erhalten – Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligen
01.07.2020 - Autobahnbaustellen zügiger, sicherer sowie umwelt- und autofahrerfreundlicher planen und durchführen
01.07.2020 - Reform des Bundestages – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
30.06.2020 - Pauschale Reisewarnung mit sofortiger Wirkung aufheben
30.06.2020 - Mit Deutschlandurlaub aus der Krise
30.06.2020 - Abschaffung der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge
17.06.2020 - Zukunftsfähige Nutztierhaltung – Planungs- und Investitionssicherheit für Landwirte herstellen
17.06.2020 - Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen sicherstellen
17.06.2020 - Schwere Verlaufsformen bei Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 reduzieren
17.06.2020 - Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
17.06.2020 - Die Reform der Weltgesundheitsorganisation – Für mehr Transparenz in der globalen Gesundheitspolitik
17.06.2020 - Senioren, Familien und Jugendlichen digitale Möglichkeiten zur Linderung der Corona-Krise aufzeigen
17.06.2020 - Keine Verzögerungen beim Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zulassen
17.06.2020 - Pharmazeutische Forschung und Entwicklung in Deutschland national verankern und krisenfest machen
17.06.2020 - Russlandsanktionen jetzt aufheben – Konjunkturprogramm in Zeiten der CoronaKrise in Gang bringen
17.06.2020 - Demokratie erhalten – Bundesweites Verbot der Antifa prüfen
17.06.2020 - Post-COVID-19-Strategie zur Konzeptionierung, Neuausrichtung und Umsetzung - Zusammenarbeit mit Afrika
17.06.20200 - Deutscher Automobilindustrie zeitnah helfen, Bahnrettung statt Konzernrettung
17.06.2020 - Arbeitnehmer, Kleinunternehmer, Freiberufler, Landwirte und Solo-Selbständige aus der Corona-Steuerfalle befreien
17.06.2020 - Das syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht allein lassen
17.06.2020 - Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben
27.05.2020 - Besondere Lage beenden – § 126 a GO-BT aufheben
27.05.2020 - Rechtskonforme Zustände herstellen – PEPP-Anleihekäufe sofort beenden
15.05.2020 - Reform des Bundestages - Digitale Abstimmungsgeräte nutzen
13.05.2020 - Angemessene Prämien für Olympiasieger, Paralympicssieger, Medaillengewinner und Platzierte für Tokio 2021
13.05.2020 - Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht - Düngeverordnung
13.05.2020 - Autofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen
13.05.2020 - Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen
13.05.2020 - Aus dem Einsatz in Afghanistan lernen – Militärmission MINUSMA nicht fortsetzen
13.05.2020 - Militärmission EUTM Mali beenden
13.05.2020 - Abwicklung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität und des Europäischen Stabilitätsmechanismus
13.05.2020 - Negativfolgen der Corona-Maßnahmen auf das Gastronomiegewerbe eindämmen
13.05.2020 - Sofortige Aussetzung aller Regressverfahren gegen niedergelassene Ärzte
06.05.2020 - Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen
06.05.2020 - Deutschland auf zukünftige Pandemien besser vorbereiten
06.05.2020 - Deutsche Importwirtschaft angesichts der aktuellen Krise entlasten
22.04.2020 - So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig
22.04.2020 - Verfügbarkeit von medizinischen Produkten über gewerbliche Wettbewerbsrechte stellen
22.04.2020 - Innovationspotentiale zur Vermeidung von Ansteckung und Unterstützung der Genesung konsequent ausschöpfen
22.04.2020 - Soforthilfen für Vermieter gewerblich genutzter Räume und Flächen
22.04.2020 - Corona digital bekämpfen
22.04.2020 - Selbsthilfe stärken durch Anrechnungsfreistellung von Hinzuverdiensten beim Kurzarbeitergeld
22.04.2020 - Häusliche Pflege stärken
22.04.2020 - Corona digital bekämpfen
11.03.2020 - Auszahlungen von Sozialleistungen auf ausländische Konten
11.03.2020 - Konsequenzen aus Hanau ziehen
11.03.2020 - Presse- und Meinungsfreiheit schützen – EU-Aktionsplan zurückweisen
11.03.2020 - Grenzen sichern
12.02.2020 - Antrag auf Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht
12.02.2020 - Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland
12.02.2020 - Einer ehemaligen Staatssekretärin im BMVg das Ehrenkreuz der Bundeswehr entziehen
29.01.2020 - Wirksame Maßnahmengesetze – Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielen
29.01.2020 - Sinnvolle Investitionen für Deutschland ohne neue Schulden
29.01.2020 - Aufstiegsfortbildung praxisnah und umsetzbar fördern
29.01.2020 - Diskriminierung der Pflegekinder abschaffen
29.01.2020 - Erhebung einer Subsidiaritätsklage
29.01.2020 - Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen
14.01.2020 - Finanzielle Lasten der Migrationspolitik umfassend offenlegen
14.01.2020 - Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“
11.12.2019 - Systemfehler beseitigen – Betriebliche Altersvorsorge attraktiver gestalten
10.12.2019 - Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen
16.10.2019 - Landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer Änderung der Düngeverordnung schützen
16.10.2019 - Steuergleichheit sicherstellen
25.09.2019 - Arbeitsleben würdigen – Arbeitslosengeld I gerecht gestalten
26.06.2019 - Arbeitslosengeld I gerechter gestalten – Lebensleistung belohnen
25.06.2019 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Treuhand“
25.06.2019 - Konsequentes Vorgehen gegen kriminelle Clanfamilien zum Schutz von Bürgern und Rechtsstaat
05.06.2019 - Verbot der Hisbollah
30.05.2019 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Asyl- und Migrationspolitik
14.05.2019 - 70 Jahre Grundgesetz – Bewährtes bewahren, an neue Herausforderungen anpassen
14.05.2019 - Deutsche Seehäfen stärken – Einfuhrumsatzsteuer reformieren
14.05.2019 - Einsparungen aus dem EU-Budget nutzen – Durchschnitts- und Geringverdiener bei den Sozialabgaben entlasten
14.05.2019 - EU-Budget zum Wohle Europas kürzen
14.05.2019 - Nationale Tourismusstrategie für mehr Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze
08.05.2019 - Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleisten
08.05.2019 - Mittelrheintal zeitnah vom Schienengüterverkehr entlasten
10.04.2019 - Einführung des digitalen Meldescheins in Beherbergungsbetrieben prüfen
10.04.2019 - Geltendmachung von Fahr- und Fluggastrechten digitalisieren
10.04.2019 - Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern u
13.02.2019 - Sofortmaßnahme Armutsbekämpfung bei Rentnern
16.01.2019 - Bildungsgerechtigkeit wiederherstellen – Leistungsgedanken stärken
Anfragen und Antworten der Regierung
21.10.2020 - Zusammenwirken der Länder bei der Erstellung der Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012
21.10.2020 - Einsatz der Bundespolizei bei der Räumung der Liebigstraße 34 in Berlin
13.10.2020 - Voraussetzungen einer Aufhebung der Reisewarnung für Ägypten
29.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Singapur
25.09.2020 - Zeitnahe Lösung für die Härtefälle in der Rentenüberleitung
23.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Japan
21.09.2020 - Bilanz der Integrationskurse, Orientierungskurse und Deutsch-Tests für Zuwanderer
11.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts auf Grund von COVID-19 bezüglich Uruguay
11.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts auf Grund von COVID-19 bezüglich Myanmar
10.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich des Königreichs Thailand
10.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich der Republik Tunesien
10.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich der Republik Mauritius
10.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Kambodschas
04.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Kanada
01.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich der Republik Korea
01.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Malaysia
01.09.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Neuseeland
26.08.2020 - Große Anfrage: Schutz vor multiresistenten und nosokomialen Keimen
19.08.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Georgien
19.08.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Ägypten
18.08.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Australien
18.08.2020 - Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Vietnam
13.08.2020 - Kollision von Renten aus der Unfallversicherung und der Rentenversicherung
11.08.2020 - Entgeltunterschiede in Deutschland (Entgelt- und Beschäftigungsstatistik 2019)
11.08.2020 - Aktuelle Entwicklung bei den Median-Rentenzahlbeträgen und Median-Entgelten
05.08.2020 - Beschäftigungspolitische Zukunft nach dem Kohleausstieg
29.07.2020 - Beschäftigung und Entlohnung in systemrelevanten Berufen
29.07.2020 - Private Altersvorsorge unter Druck – Lebensversicherungen und Protektor im Zeitalter dauerhafter Niedrigzinsen
29.07.2020 - Transparente Altersvorsorge für die Bürger – Fahrplan für die trägerübergreifende Vorsorgeinformation
29.07.2020 - Entwicklung von Pensionen und Pensionslasten 2019
29.07.2020 - Arbeitsbedingte psychische Erkrankungen
29.07.2020 - Klarstellung zum Grundrentenzuschlag
15.07.2020 - Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber
25.06.2020 - Absicherung der Betriebsrenten über den Pensions-Sicherungs-Verein
16.06.2020 - Sozialleistungsbezug – Verpflichtungserklärung nach den §§ 66 und 68 des Aufenthaltsgesetzes
03.06.2020 - IS-Anhänger und deren Kinder im In- und Ausland
28.05.2020 - Sicherheitsrisiken in Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren Gebäuden wegen unzureichender Digitalfunkversorgung
27.05.2020 - Fachkräftezuwanderung aus Chile
11.05.2020 - Zur Verhältnismäßigkeit der Regierungsmaßnahmen in der Corona-Krise
28.04.2020 - Große Anfrage: Tierversuche in Deutschland
09.04.2020 - Pandemie-Anleihen als moralisches Dilemma
06.04.2020 - Zoll-Jahresstatistik – Einnahmen durch den Vollstreckungsdienst aus der Vollstreckung
06.04.2020 - Beitreibung von Sozialleistungen im grenzüberschreitenden Kontext
30.03.2020 - Genderpolitik und Diversgeschlechtlichkeit in Deutschland
24.03.2020 - Neue Details zur Grundrente
17.03.2020 - Wirtschaftlicher Nutzen von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen am Arbeitsmarkt
11.03.2020 - Entschädigung der Betroffenen der Thomas-Cook-Insolvenz
11.03.2020 - Waldzustand in Deutschland
09.03.2020 - Ersatzleistung für die Reisekunden des insolventen Unternehmens Thomas Cook
03.03.2020 - Verpflichtungserklärungen nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes – Einigung zu Erstattungsforderungen
28.02.2020 - Luxemburgische Ausgleichszahlungen an rheinland-pfälzische Kommunen
05.02.2020 - Förderung und Zuschüsse für den Verein „Haus Hochwald e. V“
18.12.2019 - Auswirkungen des 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz
13.12.2019 - Nationale Ackerbaustrategie
12.11.2019 - Kinder, Kindergeldbezug und Kindergeldberechtigte
06.11.2019 - Verweildauer im Regelleistungsbezug – Zweites Buch Sozialgesetzbuch (Hartz IV)
05.11.2019 - Persönliche Folgen von 100-Prozent-Sanktionenfür Arbeitslosengeld II-Empfänger
01.11.2019 - Maßnahmen der Bundesregierung zur Schließung der heimischen Eiweißlücke
30.10.2019 - Ausbildungsbereitschaft bzw. Ausbildungsbefähigung auf Seiten der Klein- und Kleinstbetriebe
29.10.2019 - Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen
14.10.2019 - Unterstützung von Wiederaufbaumaßnahmen in Syrien durch die Bundesregierung
10.10.2019 - Folgen des ökologischen Landbaus
01.10.2019 - Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung
02.10.2019 - Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien
01.10.2019 - Ausbau der Tourismuswerbung und Erschließung neuer Zielmärkte in der nationalen Tourismusstrategie
27.09.2019 - Entwicklung des Vorsorge- und Rehabilitationstourismus in Deutschland
27.09.2019 - Auswirkungen von Migration auf den Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz
26.09.2019 - Abfindung von Witwenrenten
24.09.2019 - Hintergründe der Abschaffung der Meldepflicht für Druse bei Pferden
24.09.2019 - Inanspruchnahme des Rentensplittings
21.08.2019 - Verspätungsgelder für nicht fristgerechte Rentenbezugsmitteilungen
21.08.2019 - Neue Rahmenbedingungen für privates Vorsorgesparen
16.08.2019 - Mehr Klarheit mit der trägerübergreifenden Vorsorgeinformation
16.08.2019 - Barrierefreier Tourismus nach Auflösung des Vereins Tourismus für Alle (NatKo)
07.08.2019 - Versorgungsausgleich und Altersvorsorge
05.08.2019 - Diebstahl und Verkauf von ausländerbehördlichen Dokumenten an ausreisepflichtige Ausländer
25.07.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Bayern
24.07.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Hamburg
24.07.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen im Saarland
18.07.2019 - Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung – Erfolgsquoten, Kursabbrüche und Kostenbeiträge
16.07.2019 - Details zur Rentenbezugsdauer von Altersrenten
15.07.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Rheinland-Pfalz
15.07.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Baden-Württemberg
05.07.2019 - Weitere Fragen zum Fakultativprotokoll des VN-Sozialpaktes
03.07.2019 - Diplomatische Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Arabischen Republik Syrien
26.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Nordrhein-Westfalen
19.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Hessen
13.06.2019 - Positive Effekte der Fachkräftenachfrage
12.06.2019 - Beschäftigungsinitiative für junge Menschen – Effizienz der eingesetzten EU-Fördermittel
11.06.2019 - Teilnahme der Alleinerziehenden am Bundesprogramm KitaPlus
11.06.2019 - Fachkräftebedarf – Potenziale in Deutschland
04.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Schleswig-Holstein
04.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Bremen
04.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Niedersachsen
23.05.2019 - Die Belastung von Familien mit Steuern und Abgaben
21.05.2019 - Anzahl und Kosten der Bescheide nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch
26.06.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in SachsenAnhalt
12.04.2019 - Tierschutzbestimmungen und Exportrouten in Zielländer deutscher Schlacht- und Zuchtviehexporte
12.04.2019 - Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten in den Bundesländern RheinlandPfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen
11.04.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Sachsen
09.04.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Thüringen
09.04.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Berlin
08.04.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Mecklenburg-Vorpommern
08.04.2019 - Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Brandenburg
26.03.2019 - Zeitgemäße Rentenstatistik
26.03.2019 - „Fridays For Future“-Demonstrationen von Schülern und die Unterstützung seitens der Bundesregierung
26.03.2019 - Details zur Erwerbsminderungsrente
20.03.2019 - Werbung des Goethe-Instituts im Ausland für eigene Sprachkurse im Inland
20.03.2019 - Einführung eines digitalen Meldescheins in Beherbergungsbetrieben
19.03.2019 - Arbeitslosenstatistik – Zahlen, Systematik und statistische Erfassung
13.03.2019 - Kooperationsmöglichkeiten der Deutschen Zentrale für Tourismus
27.02.2019 - Mutmaßliche Rechtsverstöße und regulatorischer Handlungsbedarf bei Vergleichsportalen im Reisebereich
25.02.2019 - Erstattungsbescheide im Rahmen von Verpflichtungserklärungen
12.02.2019 - Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide im Jahr 2018
22.01.2019 - Kindergeld für ausländische EU-Bürger in Deutschland, deren Kinder im Ausland leben
04.01.2019 - Fachkräfteeinwanderungsgesetz I – Potenziale und Integration
04.01.2019 - Fachkräfteeinwanderungsgesetz II – Qualifikation, Anerkennung und staatliche Leistungen
02.01.2019 - Fachkräfteeinwanderungsgesetz III – Duldung, Vorrangprüfung und Evaluation
10.12.2018 - Global Compact for Migration und der Zugang von Migranten zu „Grundleistungen“ und „Sozialschutz“
20.11.2018 - Wirkung und Erfolgskontrolle des Entwicklungshilfeprojekts Kommunales Ressourcenmanagement in Namibia
08.11.2018 - Empfänger von Arbeitslosengeld aus dem Rechtskreis SGB III
24.10.2018 - Finanzierung des Vereins „Aktion Courage e. V.“
11.10.2018 - Schutz der Fluggäste gegen Airline-Insolvenzen
25.07.2018 - Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Ingelheim/Bingen sowie in Diez
20.07.2018 - Beschäftigung von Personen mit Duldung
19.07.2018 - Publikation zur AfD in der „Vielfalt-Mediathek“
19.06.2018 - Überprüfung von Auslandsvermögen bei Antragstellern für Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
19.06.2018 - Anteilige Übernahme von Rentenkosten durch Heimatländer
08.05.2018 - Vierspuriger Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Pirmasens und Landau
04.05.2018 - Zurückweisungen an deutschen Grenzen aus Gründen der Gefahrenabwehr
30.04.2018 - Zentrales Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft
11.04.2018 - Aussteigerprogramm für Linksextremismus
28.02.2018 - Zahlung von Kindergeld an ausländische Kindergeldberechtigte
26.06.2018 - Statistische Daten zu den verschiedenen Beziehern von Hartz IV und weiterer Formen der Grundsicherung
10.01.2018 - Wohngeldhaushalte und Wohngeldbeträge
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