5 Gr├╝nde, in Rheinland-Pfalz und Baden-W├╝rttemberg zur Wahl zu gehen

Kommentare: Keine Kommentare

Am 14. M├Ąrz sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-W├╝rttemberg. Diese bilden den Auftakt in ein Jahr, welches von richtungsentscheidenden Wahlen gepr├Ągt sein wird. Gerade in diesen Zeiten ist es umso wichtiger, dass die Rheinland-Pf├Ąlzer und Baden W├╝rttemberger heute ihre Stimme nutzen und ein klares Signal senden. Der alte Spruch ÔÇ×Ich kann ja eh nichts ├ĄndernÔÇť gilt nicht mehr, seit es auf dem Wahlzettel auch eine parlamentarische Alternative gibt.

Falls es noch Motivation braucht, heute zur Wahl zu gehen, haben wir f├╝nf Gr├╝nde aufgef├╝hrt, warum man heute seine Stimme abgeben sollte.

5 Gr├╝nde heute zur Wahl zu gehen

1. Korruptionsskandale bei den Regierungsparteien

In den letzten Wochen ersch├╝tterten gleich mehrere Skandale die Regierungsparteien. Vor allem bei der Union gab es mehrere F├Ąlle von Abgeordneten mit Verdacht auf Bestechung und Vorteilnahme in der Corona-Krise. Zum Teil wurden diese auch schon einger├Ąumt.

Aber auch die SPD hat mit dem Abgeordneten Marcus Held eine Person, die in Verdacht steht, sich auf illegalem Wege bereichert zu haben.

In Rheinland-Pfalz gab es in roten und gr├╝nen Ministerien Skandale um Vetternwirtschaft und Bef├Ârderungen von pers├Ânlichen G├╝nstlingen. Die Umweltministerin H├Âfken musste daraufhin zur├╝cktreten.

Diese F├Ąlle zeigen, dass frischer Wind in den Regierungen dringend n├Âtig ist.

2. Migration immer noch au├čer Kontrolle

W├Ąhrend deutsche B├╝rger aufgrund der Corona-Krise in ihrer Reisefreiheit massiv eingeschr├Ąnkt werden, stehen die Grenzen f├╝r Zuwanderer immer noch sperrangelweit offen. Im Jahr 2020 gab es ├╝ber 100.000 Asylantr├Ąge.

Dar├╝ber hinaus setzen sich alle Parteien, welche an den Regierungen in den Bundesl├Ąndern Baden-W├╝rttemberg und Rheinland-Pfalz beteiligt sind, f├╝r noch mehr Zuwanderung ein. Sei es ├╝ber ungeregelten Familiennachzug oder die direkte Einreise von Migranten per Charterflug.

Wer m├Âchte, dass Deutschland wieder geregelte Einwanderung bekommt, sollte daher seine Stimme nutzen, um ein klares Zeichen gegen Multikulti-Ideologen zu setzen.

3. Sicherheitsempfinden weiter auf einem Tiefpunkt

Die ├Âffentlich-rechtlichen Medien sprechen gerne von einem subjektiven Sicherheitsempfinden, welches gesunken sei, um zu besch├Ânigen, dass es tats├Ąchlich immer noch Gegenden in Deutschland gibt, in denen sich manche Menschen nachts nicht mehr auf die Stra├če trauen.

Auch 2020 gab es trotz Corona-Beschr├Ąnkungen enorme Migrantenkriminalit├Ąt. Diese wird aber von den Parteien an den Schalthebeln der Macht und ihren Claqueuren in den etablierten Medien immer wieder verharmlost, sch├Ângeredet und ignoriert.

Gleichzeitig werden Polizisten und Ordnungs├Ąmter angewiesen, mit unverh├Ąltnism├Ą├čiger H├Ąrte gegen Verst├Â├če bei Corona-Verordnungen vorzugehen. Umso wichtiger, dass bei den Wahlen deutlich gemacht wird, dass dieses Ungleichgewicht wieder ins Lot gebracht werden muss.

4. Meinungsfreiheit ist bedroht

Die Meinungsfreiheit in Deutschland entwickelt sich in zunehmendem Ma├če zu einem Dorn im Auge der Regierenden. Mit immer Ma├čnahmen wird versucht, regierungskritische Meinungen zu stigmatisieren.

Kritiker der Krisenpolitik werden pauschal als ÔÇ×CovidiotenÔÇť oder ÔÇ×Corona-LeugnerÔÇť diffamiert. Social-Media-Plattformen werden mit immer sch├Ąrferen Gesetzen dazu getrieben, pauschal kritische Stimmen zu l├Âschen. Regierungskritik wird mit Hass und Hetze gleichgesetzt und ein falsches Wort im Internet kann dazu f├╝hren, dass man Opfer einer linken Cancel-Culture wird.

Neben der sozialen Einsch├╝chterung f├╝r die B├╝rger wird die AfD als Oppositionspartei mit einem instrumentalisierten ÔÇ×VerfassungsschutzÔÇť als sogenannter ÔÇ×VerdachtsfallÔÇť f├╝r Rechtsextremismus diffamiert und nicht zuletzt auch kriminalisiert.

Dass Beh├Ârden missbraucht werden, um die Opposition zu verfolgen und B├╝rger bei Meinungs├Ąu├čerungen mit schwerwiegenden sozialen Folgen wie Arbeitsplatzverlust oder Bedrohungen bis hin zu Anschl├Ągen von linksextremistischen Antifa-Schl├Ągerbanden rechnen m├╝ssen, ist einer Demokratie unw├╝rdig.

Die Baden-W├╝rttemberger und Rheinland-Pf├Ąlzer k├Ânnen dem bei der Wahl eine klare Absage erteilen.

5. Grundrechte werden weiter eingeschr├Ąnkt

Das Versagen der Regierungsparteien wird immer deutlicher. Das Einzige was der Bundes- und den Landesregierungen immer noch einf├Ąllt, um die Krise in den Griff zu bekommen, ist die Leute weiterhin ihrer Grundrechte und Freiheit zu berauben.

Die Gastronomie- und Tourismusbranche steht mit dem R├╝cken zur Wand. Hilfen wurden erst viel zu sp├Ąt ausgezahlt und dann aufgrund eines betrugsanf├Ąlligen Systems wieder gestoppt. Ganze Branchen werden an die Wand gefahren, obwohl diese nachweislich keine Treiber der Pandemie sind.

Die Landesregierungen weigern sich, Risikogruppen effektiv zu sch├╝tzen, denken mal leiser, mal lauter ├╝ber Zwangsma├čnahmen beim Impfen nach und versagen gleichzeitig bei der Bereitstellung von Impfstoffen.

Die Altparteien glauben, dass Grund- und Freiheitsrechte von ihrer Gnade abh├Ąngen. Wer diesen wieder Geltung verschaffen will, ist gefordert, sein Kreuz auf dem Stimmzettel zu einem Symbol der Freiheit zu machen.

TM

5 Gr├╝nde, in Rheinland-Pfalz und Baden-W├╝rttemberg zur Wahl zu gehen Zuletzt aktualisiert: 14.03.2021 von Team M├╝nzenmaier
Jetzt teilen!

Schreibe einen Kommentar