Sebastian Münzenmaier

180 Milliarden Euro Schulden! Olaf Scholz und seine Misswirtschaft

Das bürgerliche Gesicht für einen vornehmlich linken Wahlkampf: Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird die Sozialdemokraten in den Bundestagswahlkampf 2021 führen und soll mit seinem ruhigen Auftreten einige Wähler aus der Mitte für die komplett nach links gerückte Partei gewinnen.

Zum Ärger der Sozen läuft die geplante Kampagne bisher mehr als bescheiden. Die Umfragewerte sind weiterhin weit unterdurchschnittlich und der Wirecard-Skandal drängt zusehends in die Öffentlichkeit. Hinzu kommen desaströse Zahlen aus dem Finanzministerium, welche von Monat zu Monat schlimmer werden. Die Bundesrepublik steht vor einem Schuldenberg, welchen die kommenden Generationen mühsam abtragen müssen.

Auch der vom Haushaltsausschuss beschlossene Finanzetat für das Jahr 2021 treibt die roten Zahlen weiter in ungeahnte Höhen. Eine maßvolle Corona-Politik und mehr Freiheit für die Unternehmen hätte diese Schuldenkatastrophe verhindern können. Nun steht das ganze Land für den Lockdown-Wahnsinn in der Kreide.

Olaf Scholz – Der Herr der Schulden

Mehrere Stunden dauerten die Verhandlungen der Haushälter im Bundestag an, ehe den Medienvertretern das finale Ergebnis präsentiert wurde. Knapp 180 Milliarden Euro neue Schulden möchte die Große Koalition aufnehmen, insgesamt sind Ausgaben von 498,6 Milliarden Euro geplant.

Der Entwurf, welcher als Grundlage für die Verhandlungen diente, war von Finanzminister Olaf Scholz ausgearbeitet und vom Kabinett im September gebilligt worden. Der Sozialdemokrat hatte in den darauffolgenden Monaten noch einige Änderungen vornehmen müssen und die geplanten Zusatzkredite, aufgrund der Kosten für einen Corona-Impfstoff sowie weitere Hilfen für die vom Lockdown lahmgelegte Wirtschaft, um knapp 85 Milliarden Euro nach oben korrigiert. Die letzte Überarbeitung nahm Scholz nach der Merkel-Ministerkonferenz vor, bei welcher die Dezemberhilfen und eine Verlängerung des Lockdowns vereinbart worden waren. Auch der Ausschuss nahm abschließend noch Korrekturen vor und schraubte das Budget an einigen Stellen zurecht.

Am Ende steht ein einzigartiger Haushalt, welcher Deutschland in eine neue Schuldenkrise stürzt.

Wer soll das bezahlen?

Die Menschen in Deutschland haben Hilfe verdient. Allen voran die vom Lockdown betroffenen Branchen brauchen finanzielle Unterstützung. Anstatt jedoch den kommenden Generationen einen nicht abtragbaren Schuldenberg zu hinterlassen, sollten die fleißigen Gastronomen, Eventveranstalter und Selbstständige endlich wieder das tun dürfen, was sie schon lange fordern: In sicheren Hygienekonzepten, welche sie in Vertrauen auf die politischen Verantwortungsträger selbst finanzierten, ihre Geschäfte öffnen und selbst Umsätze erzielen. Der stetige Alarmismus der Bundesregierung mit Blick auf die Neuinfektionen verhindert diese wirtschaftliche Freiheit, obwohl genannte Branchen nach offiziellen Zahlen keine Corona-Hotspots sind. Alles wird geschlossen gehalten, die Schulden steigen unaufhörlich.

Am Ende werden unsere Kinder und Enkel bezahlen müssen.

TM

180 Milliarden Euro Schulden! Olaf Scholz und seine Misswirtschaft Zuletzt aktualisiert: 27.11.2020 von Team Münzenmaier
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