13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken

13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken

Die Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. Laut eines Medienberichtes moniert der Bundesrechnungshof, das Gesundheitsministerium habe übermäßig Schutzausrüstung gegen das Corona-Virus bestellt. Die Kosten für diese weitere Fehleinschätzung des Ministeriums soll in Milliardenhöhe gehen. Die Behörde selbst flüchtet sich in Ausreden.

Ungeordneter Prozess: 5,8 Milliarden Schutzmasken

Der Prüfbericht des Bundesrechnungshofes attestiert dem Bundesgesundheitsministerium ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Schutzmasken gegen das Corona-Virus. In einem ungeordneten Prozess habe das Spahn-Ressort übermäßig Masken beschafft und dabei horrende Ausgaben in Kauf genommen. Laut des Berichts der Finanzkontrolleure habe eine dafür zuständige Arbeitsgemeinschaft im Ministerium insgesamt 5,8 Milliarden Mund-Nasen-Bedeckungen beschafft, was einen vom Gesundheitsministerium „auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 Prozent“ übersteigen soll.

Dreizehnfache des Bedarfs: FFP2-Masken im Ãœberfluss

Laut des vorliegenden Medienberichtes habe das Spahn-Ministerium allen voran bei den FFP2-Masken mit einer Stückzahl von einer Milliarde dreizehnmal mehr als den ermittelten Mindestbedarf beschafft. Dies entspricht dem achtfachen Wert, der bislang an die Bundesländer und die Kassenärztlichen Vereinigungen ging, kritisieren die Finanzkontrolleure.

320 Millionen Euro Kosten für Rechtsstreit und Entsorgung

Neben den Kosten für die massiv überbestellten Schutzmasken von über sechs Milliarden Euro kommen laut des Papiers des Bundesrechnungshofes 320 Millionen Euro für Rechtsstreitigkeiten und mögliche Entsorgungskosten. Diese könnten noch steigen, mahnen die Finanzkontrolleure. Der Rechnungshof kommt an einer Stelle des Papieres zum klaren Ergebnis, dass die „Überbeschaffung in diesem Ausmaß […] vermeidbar“ gewesen sei.

Kritik an Spahn reißt nicht ab

Das Bundesgesundheitsministerium verteidigt sich gegen die Vorwürfe. Laut des vorliegenden Medienberichts soll das Ministerium auf den zeitlichen Druck während der Maskenbeschaffung verwiesen haben. Jedoch ist es nicht das erste Mail, dass die Behörde auf Kritik des Bundesrechnungshofes reagieren muss. Kürzlich kritisierten die Finanzkontrolleure das Bundesgesundheitsministerium um Jens Spahn (CDU) in einem 42-seitigen Prüfungsbericht massiv. Laut übereinstimmender Presseberichte warfen die Prüfer dem Ministerium vor, in der Corona-Zeit in verschiedenen Bereichen verschwenderisch mit Finanzmitteln umgegangen zu sein. Allen voran bei der Schutzmaskenausgabe über Apotheken, der Unterstützung für Kliniken und bei der Schaffung neuer Intensivbetten sei das Spahn-Ministerium äußert großzügig gewesen. Nun kommen horrende Zahlen bei der Maskenbeschaffung hinzu. Die Pannenbilanz von Jens Spahn nimmt kein Ende.

TM

13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken Zuletzt aktualisiert: 17.06.2021 von Team Münzenmaier