13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken

13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken

Die Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rei├čt nicht ab. Laut eines Medienberichtes moniert der Bundesrechnungshof, das Gesundheitsministerium habe ├╝berm├Ą├čig Schutzausr├╝stung gegen das Corona-Virus bestellt. Die Kosten f├╝r diese weitere Fehleinsch├Ątzung des Ministeriums soll in Milliardenh├Âhe gehen. Die Beh├Ârde selbst fl├╝chtet sich in Ausreden.

Ungeordneter Prozess: 5,8 Milliarden Schutzmasken

Der Pr├╝fbericht des Bundesrechnungshofes attestiert dem Bundesgesundheitsministerium ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Schutzmasken gegen das Corona-Virus. In einem ungeordneten Prozess habe das Spahn-Ressort ├╝berm├Ą├čig Masken beschafft und dabei horrende Ausgaben in Kauf genommen. Laut des Berichts der Finanzkontrolleure habe eine daf├╝r zust├Ąndige Arbeitsgemeinschaft im Ministerium insgesamt 5,8 Milliarden Mund-Nasen-Bedeckungen beschafft, was einen vom Gesundheitsministerium ÔÇ×auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 ProzentÔÇť ├╝bersteigen soll.

Dreizehnfache des Bedarfs: FFP2-Masken im ├ťberfluss

Laut des vorliegenden Medienberichtes habe das Spahn-Ministerium allen voran bei den FFP2-Masken mit einer St├╝ckzahl von einer Milliarde dreizehnmal mehr als den ermittelten Mindestbedarf beschafft. Dies entspricht dem achtfachen Wert, der bislang an die Bundesl├Ąnder und die Kassen├Ąrztlichen Vereinigungen ging, kritisieren die Finanzkontrolleure.

320 Millionen Euro Kosten f├╝r Rechtsstreit und Entsorgung

Neben den Kosten f├╝r die massiv ├╝berbestellten Schutzmasken von ├╝ber sechs Milliarden Euro kommen laut des Papiers des Bundesrechnungshofes 320 Millionen Euro f├╝r Rechtsstreitigkeiten und m├Âgliche Entsorgungskosten. Diese k├Ânnten noch steigen, mahnen die Finanzkontrolleure. Der Rechnungshof kommt an einer Stelle des Papieres zum klaren Ergebnis, dass die ÔÇ×├ťberbeschaffung in diesem Ausma├č [ÔÇŽ] vermeidbarÔÇť gewesen sei.

Kritik an Spahn rei├čt nicht ab

Das Bundesgesundheitsministerium verteidigt sich gegen die Vorw├╝rfe. Laut des vorliegenden Medienberichts soll das Ministerium auf den zeitlichen Druck w├Ąhrend der Maskenbeschaffung verwiesen haben. Jedoch ist es nicht das erste Mail, dass die Beh├Ârde auf Kritik des Bundesrechnungshofes reagieren muss. K├╝rzlich kritisierten die Finanzkontrolleure das Bundesgesundheitsministerium um Jens Spahn (CDU) in einem 42-seitigen Pr├╝fungsbericht massiv. Laut ├╝bereinstimmender Presseberichte warfen die Pr├╝fer dem Ministerium vor, in der Corona-Zeit in verschiedenen Bereichen verschwenderisch mit Finanzmitteln umgegangen zu sein. Allen voran bei der Schutzmaskenausgabe ├╝ber Apotheken, der Unterst├╝tzung f├╝r Kliniken und bei der Schaffung neuer Intensivbetten sei das Spahn-Ministerium ├Ąu├čert gro├čz├╝gig gewesen. Nun kommen horrende Zahlen bei der Maskenbeschaffung hinzu. Die Pannenbilanz von Jens Spahn nimmt kein Ende.

TM

13-mal zu viel: Spahn-Ministerium bestellte Unmengen Schutzmasken Zuletzt aktualisiert: 17.06.2021 von Team M├╝nzenmaier

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