Liebe Freunde und Mitstreiter,

leise rieselt der Schnee – und das Weihnachtsfest rückt mit großen Schritten näher. Zeit für Besinnlichkeit war diese Woche jedoch noch nicht angesagt, schließlich stand die letzte Plenarsitzung des Jahres 2017 auf der Agenda und für Wirbel sollte gesorgt werden – kein Problem mit einer Opposition im Bundestag!

Nach unserem Landesparteitag am vergangenen Wochenende startete ich früh morgens gegen 04:00 Uhr Richtung Berlin und erreichte pünktlich um 10:00 Uhr unsere Hauptstadt. Der erste Kaffee mit meinen Mitarbeitern und eine kurze Tagesbesprechung bevor um 11:00 Uhr unsere große Fraktionssitzung begann. Wie üblich wurden die kommenden Plenartage und weitere wichtige Themen besprochen, sodass wir erst gegen 20:00 Uhr unseren großen Sitzungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus verließen. Feierabend? Aber nicht doch!
Unsere Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saar kam zur turnusgemäßen Sitzung zusammen, behandelte diverse Punkte unsere Länder betreffend und ließ Parteitag und Fraktionssitzung bis spät in die Nacht Revue passieren.

Frisch gestärkt und hochmotiviert ging es dann am Dienstagmorgen in den Reichstag – Plenarsitzung war angesagt!
Wir sorgten für Furore und forderten die Abschaffung des NetzDG. Während sich die FDP wie üblich wand und nach einer Lösung für das typische FDP-Dilemma, nämlich wenig Erinnerungsvermögen an großspurige Wahlkampfankündigungen, suchte, heizte unsere Joana Cotar aus Hessen mit einem hervorragenden Redebeitrag allen anderen ein!

Die FDP durfte sich im Anschluss an eine eigene Initiative zum NetzDG, die interessanterweise nach unserem Antrag eingebracht wurde, von Stephan Brandner aus Thüringen auch deutlich anhören, welche „Liberalala“-Partei aus ihr geworden sei.
Nach einem langen Plenartag war ich gemeinsam mit einigen Kollegen noch zu Abend essen und fiel dann erschöpft ins Hotelbett, schließlich sollte der kommende Tag einige weitere Highlights beinhalten!

Am Mittwochmorgen arbeitete ich vor der Plenarsitzung noch an einigen kleinen Anfragen und einem ersten Antrag und fand mich dann pünktlich im Reichstag ein. Wir hatten für Mittwoch eine Aktuelle Debatte zu den linksextremistischen Übergriffen auf demokratische Parteien am Beispiel unseres Bundesparteitages in Hannover eingereicht und einen Antrag auf Grenzschließung gestellt.

Leider zeigte sich, dass eine Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag nicht unbedingt ein Indiz für gesunden Menschenverstand sein muss – diverse Redner der Altparteien buhten unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Gauland bei dessen Plädoyer für eine Grenzschließung aus und bewirkten bei mir nur noch ein verzweifeltes Kopfschütteln.


Der bisherige Tiefpunkt der Altparteien war jedoch bei der Aktuellen Debatte zum Linksextremismus erreicht: der grüne Redner sprach davon, dass er selbst auch in Hannover war und es sei ein bunter und friedlicher Protest gewesen. Interessant, da hat sich unser Kay Gottschalk, MdB anscheinend selbst die Hand gebrochen und meine morgendlichen Erlebnisse habe ich wohl nur geträumt!
Die Einstellung der linken, grünen und auch roten Bundestagsabgeordneten zum linksextremen Sumpf ist abenteuerlich und es wird Zeit, dass wir diesen Sumpf endgültig trocken legen! Während der Plenarsitzung wurde, wie Sie vermutlich bereits wissen, meine Immunität aufgehoben, schließlich habe ich selbst Berufung eingelegt und natürlich ein Interesse an einer erneuten Verhandlung vor dem Landgericht, wir stimmten folglich der Aufhebung zu.

Nach langer Plenarsitzung, bei der wieder einmal nur die AfD-Fraktion nahezu vollständig in Fraktionsstärke anwesend war, fanden sich unsere 92 Abgeordneten zu einer Fraktionssitzung zusammen und nutzten die Gelegenheit zu einem kurzen Resümee des Plenartages bevor wir Abgeordneten alle Mitarbeiter der Fraktion und der MdBs zu einem schönen weihnachtlichen Beisammensein einluden und gemeinsam feierten.

Nur wenige Stunden später hieß es: raus aus den Federn und ab in den Arbeitskreis Tourismus! Bei unserer Arbeitskreissitzung wurde ich zum vorläufigen Leiter des AK Tourismus gewählt und wir beschäftigten uns mit unserem ersten touristischen Antrag, den wir gerne möglichst bald im kommenden Jahr stellen möchten. Für unser Land Rheinland-Pfalz ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ich freue mich darauf in diesem Bereich zum Wohle unseres Landes wirken zu können! Mein letzter Termin am Donnerstagnachmittag war dann ein längeres Interview mit der „taz“ bevor ich mich am Abend auf den Heimweg gen Mainz machte.

Ich bin froh und stolz darauf Sie alle in Berlin vertreten zu dürfen und werde auch weiterhin alles dafür tun, dass unsere gemeinsamen Ideen und unser Programm bestmöglichst im Bundestag vertreten werden. Sorgen wir mit einer starken und geschlossenen Partei und einer aktiven und kameradschaftlichen Bundestagsfraktion dafür, dass die Altparteien in spätestens vier Jahren nicht mehr über 13% sondern über 25% weinen!

Die kommende Woche bin ich im Wahlkreis unterwegs und wünsche Ihnen bis dahin alles Gute, ein ruhiges winterliches Wochenende und einen schönen 3. Advent im Kreis Ihrer Familie!

Herzlich grüßt,

Ihr
Sebastian Münzenmaier, MdB