Liebe Freunde,

zwei Wochen Berlin und wieder einmal ist richtig viel passiert!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dominiert weiterhin Parlament und Blätterwald, die etablierten Parteien scheinen dazuzulernen…

Doch beginnen wir in KW 4: Die AfD-Fraktion hatte eine mehrtägige Fraktionssitzung anberaumt, in der unsere Ausschussbesetzungen endgültig festgelegt werden. Ich freue mich darüber, dass meiner Wunschvorstellung entsprochen wurde und ich als tourismuspolitischer Sprecher die Arbeit unserer Fraktion in diesem Bereich voranbringen kann und parallel als stellvertretendes Ausschussmitglied im Bereich Arbeit und Soziales an den drängendsten Problemen unserer Zeit mitarbeiten darf.

Gespannt war die gesamte Fraktion auf das Ergebnis aus dem parallel tagenden Ältestenrat, in dem unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann um unsere uns zustehenden Ausschussvorsitze verhandelte.

Als sich die Tür öffnete und Bernd Baumann wieder unseren Sitzungssaal betrat und verkündete, dass wir die Vorsitze im Haushalts-, Rechts- und Tourismusausschuss bekommen werden, brandete Jubel auf: wir hatten uns den „Königsausschuss“ gesichert, der auch traditionell der größten Oppositionspartei zusteht.

Mir persönlich entglitten die Gesichtszüge, schließlich hatte von uns wahrscheinlich keiner mit dem Vorsitz des Tourismusausschusses gerechnet. In der anschließenden Wahl unserer Fraktion wurden mit überragender Mehrheit die Herren Peter Böhringer (Haushalt), Stephan Brandner (Recht) und meine Person (Tourismus) als Vorsitzende der jeweiligen Ausschüsse nominiert und die Medienkampagne gegen das „Trio Infernale“ konnte endlich beginnen.

An dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank an die gesamte Fraktion und insbesondere Alice Weidel, Alexander Gauland und Bernd Baumann, die wie ein Mann hinter uns drei standen und in Tagesschau, Berlin direkt etc. eine hervorragende Figur machten!

Nach meiner Nominierung hieß es den Rest der Woche: Presseanfragen bearbeiten, Interviews führen und mich über die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden und die konstituierende Sitzung eines Ausschusses zu informieren. Zu diesem Zweck besuchte ich unter anderem auch das Ausschusssekretariat Tourismus, welches nicht nur sehr kompetent sondern auch sehr freundlich und neutral wirkt und eine gute Zusammenarbeit erwarten lässt.

Aufgrund der Tatsache, dass die unglaublichen Demokraten der SED-Nachfolgepartei per Pressemeldung „Widerspruch“ gegen unsere drei Kandidaten ankündigten, beschäftigten sich Stephan Brandner und ich mit der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, wälzten Kommentare und holten Rat von erfahrenen Juristen ein. Auch ein längeres Gespräch mit den Juristen des Deutschen Bundestags gehörte zur Vorbereitung, schließlich gab es seit 1957 keinen Widerspruch gegen Ausschussvorsitzende und wir sollten parlamentarisches Neuland betreten!

Freitags nach Hause, sonntags wieder nach Berlin und los ging eine spannende Woche: Fraktionssitzung, Arbeitskreistreffen, Landesgruppensitzung, die Ausschüsse konstituierten sich und tatsächlich regte sich gegen unser „Trio Infernale“ Widerspruch:

Brandner wurde in geheimer Wahl bestätigt, Böhringer in offener Wahl mit den Stimmen der AfD und FDP und meine Person von CDU, FDP und AfD bei Gegenstimmen der Linken gewählt: es ist vollbracht, die AfD hat 3 Ausschussvorsitzende und die Altparteien haben gelernt, dass man uns nicht sämtliche Rechte, die uns als drittstärkster Kraft zustehen, verweigern darf!

Am Tag darauf legten wir nach und nominierten den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert. Im ersten Wahlgang vor wenigen Wochen ließen die Altparteien unseren Mann ohne Begründung durchfallen, dieses Mal wurde Roman Reusch gewählt!

Entweder lernen die anderen schneller als gedacht oder der nächtliche „Hammelsprung“ und unsere klare Ansage zeigen Wirkung und die anderen möchten vermeiden in jeder Sitzungswoche vorgeführt zu werden.

Wir wären jedoch nicht die AfD-Fraktion, wenn wir nicht auch inhaltlich den Bundestag zum Kochen gebracht hätten: neben einer Debatte zum Familiennachzug, die für Furore sorgte, wurde unser Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft behandelt.

Der grüne Hofreiter platzte beinahe ob der grandiosen Rede des Kollegen Curio, die Linken und Grünen zeterten und die unglaublich flexible CDU/CSU wandt sich: „Ähh, generell richtig, ähh, Doppelpass kann Integration hemmen, ähh, aber, ähh, wir lehnen den AfD-Antrag ab, weil, ähh, weil, ähh, weil menschenverachtend!“

Veranstaltungstipp:

Liebe Unentschlossene,

in Zukunft lieber AfD wählen: wir halten was wir versprechen!

Jetzt sind zwei Wahlkreiswochen angesagt und ich freue mich auf die zahlreichen Termine in Rheinland-Pfalz! Für Kurzentschlossene ein kleiner Hinweis:

Am Montag, den 05.02., berichte ich in Kapsweyer in der Südpfalz über „100 Tage im Deutschen Bundestag“ und freue mich über eine volle Hütte! Vorbeikommen und Freunde mitbringen!

Außerdem dürfen Sie sich alle bereits den 06. März notieren, genauere Infos folgen aber ich kann bereits heute versprechen: dieser Abend wird sich lohnen!

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende, eine fröhliche Fastnachtszeit und freue mich möglichst viele von Ihnen auf den Veranstaltungen in nächster Zeit zu treffen!

Bis dahin grüßt herzlich

Ihr

Sebastian Münzenmaier

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