Bericht aus Berlin – KW 5

Bericht aus Berlin – KW 5

Liebe Freunde,

zwei Wochen Berlin und wieder einmal ist richtig viel passiert!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dominiert weiterhin Parlament und Blätterwald, die etablierten Parteien scheinen dazuzulernen…

Doch beginnen wir in KW 4: Die AfD-Fraktion hatte eine mehrtägige Fraktionssitzung anberaumt, in der unsere Ausschussbesetzungen endgültig festgelegt werden. Ich freue mich darüber, dass meiner Wunschvorstellung entsprochen wurde und ich als tourismuspolitischer Sprecher die Arbeit unserer Fraktion in diesem Bereich voranbringen kann und parallel als stellvertretendes Ausschussmitglied im Bereich Arbeit und Soziales an den drängendsten Problemen unserer Zeit mitarbeiten darf.

Gespannt war die gesamte Fraktion auf das Ergebnis aus dem parallel tagenden Ältestenrat, in dem unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann um unsere uns zustehenden Ausschussvorsitze verhandelte.

Als sich die Tür öffnete und Bernd Baumann wieder unseren Sitzungssaal betrat und verkündete, dass wir die Vorsitze im Haushalts-, Rechts- und Tourismusausschuss bekommen werden, brandete Jubel auf: wir hatten uns den „Königsausschuss“ gesichert, der auch traditionell der größten Oppositionspartei zusteht.

Mir persönlich entglitten die Gesichtszüge, schließlich hatte von uns wahrscheinlich keiner mit dem Vorsitz des Tourismusausschusses gerechnet. In der anschließenden Wahl unserer Fraktion wurden mit überragender Mehrheit die Herren Peter Böhringer (Haushalt), Stephan Brandner (Recht) und meine Person (Tourismus) als Vorsitzende der jeweiligen Ausschüsse nominiert und die Medienkampagne gegen das „Trio Infernale“ konnte endlich beginnen.

An dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank an die gesamte Fraktion und insbesondere Alice Weidel, Alexander Gauland und Bernd Baumann, die wie ein Mann hinter uns drei standen und in Tagesschau, Berlin direkt etc. eine hervorragende Figur machten!

Nach meiner Nominierung hieß es den Rest der Woche: Presseanfragen bearbeiten, Interviews führen und mich über die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden und die konstituierende Sitzung eines Ausschusses zu informieren. Zu diesem Zweck besuchte ich unter anderem auch das Ausschusssekretariat Tourismus, welches nicht nur sehr kompetent sondern auch sehr freundlich und neutral wirkt und eine gute Zusammenarbeit erwarten lässt.

Aufgrund der Tatsache, dass die unglaublichen Demokraten der SED-Nachfolgepartei per Pressemeldung „Widerspruch“ gegen unsere drei Kandidaten ankündigten, beschäftigten sich Stephan Brandner und ich mit der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, wälzten Kommentare und holten Rat von erfahrenen Juristen ein. Auch ein längeres Gespräch mit den Juristen des Deutschen Bundestags gehörte zur Vorbereitung, schließlich gab es seit 1957 keinen Widerspruch gegen Ausschussvorsitzende und wir sollten parlamentarisches Neuland betreten!

Freitags nach Hause, sonntags wieder nach Berlin und los ging eine spannende Woche: Fraktionssitzung, Arbeitskreistreffen, Landesgruppensitzung, die Ausschüsse konstituierten sich und tatsächlich regte sich gegen unser „Trio Infernale“ Widerspruch:

Brandner wurde in geheimer Wahl bestätigt, Böhringer in offener Wahl mit den Stimmen der AfD und FDP und meine Person von CDU, FDP und AfD bei Gegenstimmen der Linken gewählt: es ist vollbracht, die AfD hat 3 Ausschussvorsitzende und die Altparteien haben gelernt, dass man uns nicht sämtliche Rechte, die uns als drittstärkster Kraft zustehen, verweigern darf!

Am Tag darauf legten wir nach und nominierten den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium, welches die Geheimdienste kontrolliert. Im ersten Wahlgang vor wenigen Wochen ließen die Altparteien unseren Mann ohne Begründung durchfallen, dieses Mal wurde Roman Reusch gewählt!

Entweder lernen die anderen schneller als gedacht oder der nächtliche „Hammelsprung“ und unsere klare Ansage zeigen Wirkung und die anderen möchten vermeiden in jeder Sitzungswoche vorgeführt zu werden.

Wir wären jedoch nicht die AfD-Fraktion, wenn wir nicht auch inhaltlich den Bundestag zum Kochen gebracht hätten: neben einer Debatte zum Familiennachzug, die für Furore sorgte, wurde unser Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft behandelt.

Der grüne Hofreiter platzte beinahe ob der grandiosen Rede des Kollegen Curio, die Linken und Grünen zeterten und die unglaublich flexible CDU/CSU wandt sich: „Ähh, generell richtig, ähh, Doppelpass kann Integration hemmen, ähh, aber, ähh, wir lehnen den AfD-Antrag ab, weil, ähh, weil, ähh, weil menschenverachtend!“

Veranstaltungstipp:

Liebe Unentschlossene,

in Zukunft lieber AfD wählen: wir halten was wir versprechen!

Jetzt sind zwei Wahlkreiswochen angesagt und ich freue mich auf die zahlreichen Termine in Rheinland-Pfalz! Für Kurzentschlossene ein kleiner Hinweis:

Am Montag, den 05.02., berichte ich in Kapsweyer in der Südpfalz über „100 Tage im Deutschen Bundestag“ und freue mich über eine volle Hütte! Vorbeikommen und Freunde mitbringen!

Außerdem dürfen Sie sich alle bereits den 06. März notieren, genauere Infos folgen aber ich kann bereits heute versprechen: dieser Abend wird sich lohnen!

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende, eine fröhliche Fastnachtszeit und freue mich möglichst viele von Ihnen auf den Veranstaltungen in nächster Zeit zu treffen!

Bis dahin grüßt herzlich

Ihr

Sebastian Münzenmaier

Bericht aus Berlin – KW 5 Zuletzt aktualisiert: 03.02.2018 von Team Münzenmaier

17 Replies to “Bericht aus Berlin – KW 5

  • Ingo Maibach

    Von Ingo Maibach

    Mit Sebastian geht es Bergauf. Allerdings sollte die AfD beim Thema Homoehe gelassener werden.

  • Sven Simer

    Von Sven Simer

    Hallo Herr Münzenmaier,

    vielen Dank für die ersten Erfahrungen aus dem BT in Berlin. Dem Bericht zu Folgen sind unsere Abgeordnete mit großem Stolz in Berlin aktiv. Nach den oft unfairen Mitteln im Wahlkampf, auch mehr als erfreulich.

    Würde mich sehr freuen, wenn noch öfters Berichte über bedeutende Aktivitäten im Netz ständen. Die Öffentlichkeit wird sich freuen drüber und es hilft bei Gesprächen mit besorgten Bürgern. Den leider wird den Bürgern die AfD noch immer zu oft als reine rechtspopulistische Partei verkauft.

  • F.

    Von F.

    Guten Morgen,

    es macht mir immer wieder und immer mehr Spaß, Ihren/Deinen Bericht aus Berlin zu lesen.
    Ein Lichtblick…
    MbG und alles erdenklich Gute,F.

  • Hartmut Rencker, Mainz

    Von Hartmut Rencker, Mainz

    Lieber Unterstützer Uli,

    als Prozessbeobachter habe ich den Wahnsinn um die Rauferei zwischen den Fußball-Fans verfolgt. Vorverurteilung. Alle primnären Anklagepunkte, also Urkundenfälschung, beabsichtigt gewesene “schwerer” Raub von Fan-Utensilien und schwere Körperverletzung wurden als unhaltbar fallen gelassen. Ãœbrig geblieben ist alleine der strittige Vorwurf, Sebastian habe als Ortskenner den K’lauterer Fans den Weg gewiesen. Vor allem geht es bei den Körperverletzungen (zwei Fingerbrüche) um Selbstbeschädigungen der wehrhaften Mainzer. Denn Finger brechen am ehesten durch Fausstöße und nich durch Abwehrhaltung, bei der eher der 5. Mittelhandknochen oder die Elle getroffen wird. Der gigantische Aufwand mit dem Zwang Opfer zu verurteilen diente alleine dazu, die Abschöpfung von ca. 50.000 Telefonanschlüssen zu rechtfertigen. Auch ich bin Justizopfer. Mehr unter meinem Namen bei Google.

    Hartmut Rencker

  • francomacorisano

    Von francomacorisano

    Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat gut gestartet und beginnt sich selbstbewusst durchzusetzen. Alle Posten wurden mit brillanten Köpfen besetzt. Gratulation! Jetzt kommt es darauf an, gute parlamentarische Arbeit zu leisten, das Ohr nah am Volk zu haben und vor allem Geschlossenheit zu beweisen. Politik ist ein Mannschaftsspiel! Wenn alle an einem Strang ziehen, hat die AfD große Chancen, Deutschland voran zu bringen.

  • Wolfgang Seidler

    Von Wolfgang Seidler

    Sehr gehrter Herr Münzenmaier,
    ich wollte einfach nur mal Danke sagen für die Berichte aus Berlin.
    Sie kommen immer sehr schnell auf den Kern der Sache und verstricken sich nicht in endlos langen Phrasen wie manch andere `Kollegen´ im
    politischen Umfeld.
    Ich sage nur, Daumen hoch und weiter so!
    Viele Grüße aus dem KV Ahrweiler.

  • Eberhard Krämer

    Von Eberhard Krämer

    Sehr geehrter Herr Münzenmaier, war eine sehr gute Idee, laufend zeitnah zu informieren. Ein guter Start scheint gelungen. Weiter so! Die Politik der leeren Worte und der leeren Stühle während der Bundestagsdebatten muß endlich aufhören. Weiterhin viel Erfolg!

  • Michael Busse

    Von Michael Busse

    Sehr geehrter Herr Münzenmaier,

    danke für die regelmässigen Berichte aus Berlin, aber auch aus dem Parlament in Mainz. Kenne diese Berichterstattung und Transparenz von keiner anderen Partei und habe grosse Hochachtung vor dieser Arbeit.
    Was mir besonders gefällt ist die hohe Präsenz der AfD im Bundestag. Jedes Mal wenn Bilder aus dem Bundestag übertragen werden sind die Reihen der AfD fast geschlossen, während andere Parteien durch Abwesenheit glänzen. Dieser TAge las ich einen Kommentar in Focus Online, der dies kritisierte, der Bundestag sei ein “Arbeitsparlament”, die Arbeit werde in den Ausschüssen gemacht und nicht im Parlament durch herumsitzen. In diesem Sinne viel Erfolg bei den Arbeitsauschüssen.

  • Gerd Göckeritz

    Von Gerd Göckeritz

    Hallo lieber Sebastian Münzenmaier,
    Deine Berichte aus Berlin zeigen doch wie eingefahren die Gleise der Altparteien sind. Ein Trott der sich über Jahrzehnte zu einer Perfektion seines gleichen entwickelt hat und das nennt man Demokratie.
    Ich kann mir nur wünschen, dass die Abgeordneten der AFD immer die Speerspitze einer richtigen Demokratie bleiben.
    Schade, dass Deine Berichte nur einer begrenzten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, deshalb haben wir beide (Förderer der AFD) jeweils 15 x Deinen Bericht kopiert und diesen in unseren Wohnblock verteilt.
    Grüße aus Offenbach
    Sigi und Gerd

  • Marlies Wildberg

    Von Marlies Wildberg

    Hallo, lieber Sebastian,

    ich gratuliere dir und natürlich den anderen aus der AfD-Fraktion zu eurer hervorragenden Arbeit im Bundestag trotz all der widerlichen und undemokratischen Anfeindungen aus der linken und teilweise grünen Ecke. Ihr habt es euch redlich verdient und erarbeitet. Natürlich drücke ich dir die Daumen, dass deine Berufung für dich auch das erhoffte Ergebnis mit einem Freispruch ergibt. Gesinnungsjustiz und Systemmedien sind der klare Beweis für ein sich abzeichnendes autoritäres Regime, dem die Bürger hoffentlich Widerstand entgegenbringen. Die Wahrheit wird sich jedoch immer, wenn auch verzögert, durchsetzen.

  • Gerhard Franke, 55127 Mainz, Van-Gogh-Str. 35

    Von Gerhard Franke, 55127 Mainz, Van-Gogh-Str. 35

    Lieber Herr Münzenmaier,
    im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Ausschüssen würde ich mich insbesondere einmal für den Verbleib der SED-Millliarden interessieren. Die LInken artikulieren sich gern als “soziales Gewissen”. Tatbestand ist, dass die SED mit einem geschätzten Vermögen von 6 Milliarden Euro,
    dazu noch Immobilienbesitz als reichste Partei Europas galt. Wo sind diese Milliarden abgeblieben ? ZUrückgeführt wurden bislang lediglich rund 230 Millionen Euro, deren “Aufdeckung” wir im wesentlichen Urteilen des Züricher Kantongerichtes verdanken, die die Bank Austria dazu verpflichtet hatte, Tatbestand ist, dass der größte Teil des Vermögens immer noch versteckt wird, die “Linke” als Nachfolgeorganisation der SED/PDS verweigern nach wie vor Auskünfte, gerne reklamiert man Beträge für den “Ausbau-Ost” obgleich die verschwundenen Milliarden hierfür – da es dem Osten zusteht . vorrangig
    eingesetzt werden müssten. Soweit zu den Moralpredigern von den Linken

  • Rudolf Berger

    Von Rudolf Berger

    Hallo AfD, lieber Herr Münzenmaier, mit wachsender Begeisterung verfolge ich im Internet Ihre Arbeit im Bundestag. Bitte weiter so.
    Mit freundlichen Grüßen
    Rudolf Berger

  • Uli Theiss

    Von Uli Theiss

    Hallo Herr Münzenmaier!
    Meinen herzlichen Glückwunsch zur gewonnenen Wahl.
    Nur weiter so den Altparteien die Stirn zu zeigen.
    Anmerkung meinerseits: In den Medien ARD/ZDF (Hosenanzugswatschel Sender
    bezüglich der Anklage Körperverletzung würde ich mir an Ihrer Stelle verbieten.
    Gruß Uli Theiss St.Goar

  • Udo Klapdor

    Von Udo Klapdor

    Hallo Sebastian
    vielen Dank für deinen Bericht aus Berlin.Er ist immer interessant und spannend.
    Es ist nicht selbstverständlich das ein deutscher Politiker regelmäßig seine wöchentliche Arbeit in Berlin berichtet.
    Weiter so.
    Liebe Grüße aus Mainz Udo

  • Valentin Brodbecker

    Von Valentin Brodbecker

    Lieber Sebastian,

    tolle Woche für Dich und die Fraktion. Das undemokratische Verhalten der Altparteien konnte auch nicht so weitergehen. Ihr bringt wirklich Leben in den Bundestag – weg von der Konformität.

    Ich freue mich auf weitere Debatten.

    Und Dir ein glückliches Händchen im Tourismusausschuss. Du weisst ja Mainz ist die Weinhauptstadt Deutschlands und die Weinregionen eine der interessantesten Ziele in Deutschland. Deutschland wieder attraktiv machen insbesondere für junge Leute.

    Beste Grüße nach Berlin Valentin

  • Hartmut Rencker, Mainz

    Von Hartmut Rencker, Mainz

    Lieber Sebastian,

    ich freue mich sehr, dass du als Justizopfer (ich auch) so viel Reputation erfährst. Werbe ordentlich für den Inlandstourismus ohne unsinnige Fernreisen. Heutzutage gehen Abiturausflüge nach Australien. Irrsinn. Stand gerade am Wochenende in der Mainzer AZ als etwas ganz Normales. Da muss man halt gewesen sein.

    Und in Sachen Arbeit und Soziales werde ich dich nicht nur bombardieren sondern als alter Fahrensmann unterstützen, gerne auch als verlängerter Arm meines Anwalts, dem hoch angesehenen Sozialrechtskenner Dr. Jürgen Borchert (Wiki !).

    Hartmut Rencker

  • Reiner Dittrich

    Von Reiner Dittrich

    Hallo lieber Sebastian Münzenmaier,
    herzliche Grüße aus dem KV Kaiserslautern.
    Es gefällt mir ausserordenlich gut, wie Sie (du) und die AfD Fraktion gestartet sind.
    Eine gute Zeit, viel Erfolg und Spass bei der Arbeit in Berlin. Die besten Wünsche und viel Gelingen. Zeigt den anderen Parteien und Fraktionen, was in euch steckt und was ihr könnt. Mit freundlichem und patriotischem Gruß
    Reiner Dittrich
    PS: Wir hatten uns auch mal ganz kurz gesprochen und kennen gelernt.(Im Zusammenhang mit der Bemerkung zur ZDF Sprecherin Mari(o)netta Slomka.

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